Ein »New Deal« für Europa

Mitten in der großen Krise. Ein »New Deal« für Europa [Gebundene Ausgabe]
Stephan Schulmeister (Autor)

Stephan Schulmeister, Wirtschaftsforscher; Studium der Rechtswissenschaften und Ökonomie in Wien.

Forschungsbereiche: Industrieökonomie, Innovation und internationaler Wettbewerb, Außenwirtschaft und internationaler Wettbewerb, Außenwirtschaft und internationale Wirtschaftsbeziehungen, Finanzmärkte und Unternehmensstrategien.

Zahlreiche internationale Forschungs- und Lehrtätigkeiten, u.a. an der New York University, dem Wissenschaftszentrum Berlin und der University of New Hampshire; Lehrbeauftragter an der Universität Wien und an der Wirtschaftsuniversität Wien.

Mit der "großen Krise" hat der Übergang von einer finanz- zu einer realkapitalistischen Wirtschaftsordnung begonnen, wie Stephan Schulmeister, einer der profiliertesten österreichischen Wirtschaftsforscher, beschreibt.

Dieser wird Jahre dauern:
Der in den letzten dreißig Jahren zunehmend dominante Finanzkapitalismus stellt ja eine umfassende "Spielanordnung" dar.
Dazu gehören die neoliberale Wirtschaftstheorie, der Vorrang für den Geldwert, die Liberalisierung der Finanzmärkte und die Schwächung des Sozialstaats.

Die große Krise wird den Boden für eine Neuordnung des "Spiels Wirtschaft" bereiten:
Die Triebkraft kapitalistischer Dynamik, das Profitstreben, wird wieder auf realwirtschaftliche Aktivitäten fokussiert, ergänzt und erweitert um die ökologische und soziale Dimension.

Die Länder der EU sind in dieser Situation durch das "Spardogma" und das "Gefangenendilemma" gelähmt:
Betreibt jedes einzelne Land eine expansive Politik, so fließt ein Großteil der Impulse ins Ausland. Machen alle EU-Länder dies gemeinsam, so stärken sie sich wechselseitig.

Das wäre jener "New Deal" für Europa, der die Talsohle im langfristigen Entwicklungszyklus verkürzen würde. Wie könnte er aussehen, und welches politische "leadership" braucht es zu seiner Durchsetzung?

Am 2. Juli 1932, am Tag seiner Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, versprach der später gewählte US-Präsident Frank D. Roosevelt, einen "new deal for the American people".
Dieser Begriff kann am ehesten als Neuverteilung der Karten übersetzt werden und die mit diesem Begriff verbundenen Reformen - meist mit massiven staatlichen Investitionen verbunden - sollten die Konjunktur ankurbeln und die Depression überwinden helfen.

Angesichts der 2008 begonnenen Finanzkrise, die sich zu einer bis heute andauernden Wirtschaftskrise ausgeweitet hat, legt Stephan Schulmeister einen von ihm selbst so genannten Essay "Mitten in der großen Krise. Ein ,New Deal' für Europa" (Wiener Vorlesungen, Editition Gesellschaftskritik, Picus Verlag, Wien 2010) vor.

Schulmeisters wirtschaftstheoretischen und -politischen Ansichten vertritt er nicht nur in wissenschaftlichen Büchern und Zeitschriftenartikeln, sondern laufend auch in Zeitungen und ist in Rundfunk und Fernsehen gern gehörter/gesehener Gast.
In seinem Buch sieht er die Hauptursache der Krise nicht in der Realwirtschaft, sondern in der finanzwirtschaftlichen Sphäre, die fernab der Realwirtschaft ein überdimensionales Eigenleben geführt hat, das sich letztlich als Blase, die geplatzt ist, herausgestellt hat.

Als falsches Motto dieser Entwicklung zitiert er den Slogan "Lassen Sie Ihr Geld arbeiten!"