Eine Chance tut sich auf: nicht gegen, sondern für Europa!
Für Reformen, die diese Bezeichnung verdienen, die Wege aus der seit sechs Jahren währenden Krise weisen und soziale Erneuerung ermöglichen. Doch kaum hat der griechische Demos eine neue Regierung mit dem eindeutigen Mandat ausgestattet, das Troika-Regime zu beenden, kommt aus Brüssel und Berlin die ultimative Forderung, das Wählervotum zu ignorieren und die alte Politik fortzuführen. 2011 war man damit erfolgreich.
Am 9. November musste der damalige griechische Ministerpräsident zurücktreten. Mit Syriza ist die Lage eine andere. Binnen weniger Tage wurden der Ausverkauf des Landes (Privatisierung) gestoppt, Mindestlöhne und Renten angehoben, der Stellenabbau im öffentlichen Dienst zurückgenommen.
Für Reformen, die diese Bezeichnung verdienen, die Wege aus der seit sechs Jahren währenden Krise weisen und soziale Erneuerung ermöglichen. Doch kaum hat der griechische Demos eine neue Regierung mit dem eindeutigen Mandat ausgestattet, das Troika-Regime zu beenden, kommt aus Brüssel und Berlin die ultimative Forderung, das Wählervotum zu ignorieren und die alte Politik fortzuführen. 2011 war man damit erfolgreich.
Am 9. November musste der damalige griechische Ministerpräsident zurücktreten. Mit Syriza ist die Lage eine andere. Binnen weniger Tage wurden der Ausverkauf des Landes (Privatisierung) gestoppt, Mindestlöhne und Renten angehoben, der Stellenabbau im öffentlichen Dienst zurückgenommen.
In einem Sozialismus extra skizziert die Redaktion Ausgangslage und Sofortprogramm der Regierung in Athen.
Eröffnet wird damit ein Themenschwerpunkt, in dem rot-rot-grüne Reformpotenziale auch hierzulande ausgelotet werden: In einer Diskussion zwischen Carsten Sieling (SPD) und Axel Troost (LINKE), mit ersten Erfahrungen der rot-rot-grünen Landesregierung in Thüringen von Susanne Hennig-Wellsow, einem kritischen Blick auf das »Modell Deutschland« von Thomas Nord und Peter Frigger, sowie Stephan Siemens’ Versuch, das gesellschaftliche Fundament progressiver Bündnisse auszuleuchten.
Neben Griechenland war Frankreich vor Kurzem Schauplatz historischer Ereignisse – erschütternder Qualität. »Je suis Charlie« – befindet sich die französische Gesellschaft am Scheideweg?, fragt Bernhard Sander.
Zu den politischen Umwälzungen kommen die ökonomischen Erschütterungen. »Die Schatten der Krise bleiben«, sagt Joachim Bischoffmit Blick auf die Rohstoff- und Devisenmärkte.
Die Themen im Forum Gewerkschaften sind die Restrukturierung des Software-Giganten SAP (Ralf Kronig), die Rüstungsproduktion in Deutschland (Otto König/Richard Detje), Zielvereinbarungen als Methode leistungsorientierter Personalpolitik (Hermann Bueren/Stefan Konrad) und neue Ansätze wirtschaftsdemokratischer Steuerung (Helmut Martens).
Besprechungen:
Uli Cremer setzt sich kritisch mit dem imperialen Realismus (Frank Deppe) auseinander,Wolfgang Schlott rekapituliert im »Paris 1914« die Vorbereitungen des Ersten Weltkrieges, Ulrich Meditschfragt nach den Flaggensignalen von Musik und Gesellschaft und Steffi Odenwald beleuchtet die Kulturgeschichte des Christentums.
Nachruf:
Klaus Steinitz würdigt den kürzlich verstorbenen Ökonomen Harry Nick.
Klaus Steinitz würdigt den kürzlich verstorbenen Ökonomen Harry Nick.
Film: »Die süße Gier« – für Marion Fisch eröffnet diese Geschichte die »fragile Hoffnung auf ein Leben jenseits der Kapitalrendite«.
Verleumdungen und Fakten
AntwortenLöschen“Die Griechen wollen noch mehr Geld ohne Gegenleistung”
Fakt 1: Kein Land der Euro-Zone hat in den letzten 5 Jahren mehr gespart und mehr Reformen umgesetzt als Griechenland. Dennoch ist das Land immer tiefer in die Rezession geraten, weil die bisherige Sparpolitik kein Wachstum zuließ.
“Die Griechen haben sich in den Euro geschmuggelt”
Fakt 2: Die damalige griechische Regierung hat sich auch auf Druck der Euro-Gruppe, die rasch wachsen wollte, in den Euro begeben. Ja, es wurden mit Hilfe von Goldman Sachs Bilanzzahlen verfälscht.
“Die Griechen haben über ihre Verhältnisse gelebt”
Fakt 3: Der deutsche Ökonom Flassbeck geht sogar so weit zu behaupten, Deutschland habe quantitativ mehr gesündigt.
“Die Griechen beschimpfen ihre Geldgeber”
Fakt 4: Aussagen des griechischen Finanzministers Varoufakis oder des Premierministers Tsipras auseinander, so stellt man schnell fest: beschimpft wurden keine “Geldgeber”-Staaten, sondern kritisiert wurde eine Sparpolitik, die das Land in eine tiefere Rezension führte.
“Die Griechen wollen ihre Verträge brechen”
Fakt 5: Einige der bisherigen Vereinbarungen sollen verändert werden. Das hat die neue griechische Regierung offen betont. Dass es dabei um jene Vereinbarungen handelt, die das Wachstum bremsen und eben nicht zur Stabilität des Landes beitragen, lassen deutsche Medien gerne weg.