Syrizas Kampf gegen die neoliberale Hegemonie
Eine Flugschrift von Joachim Bischoff / Björn Radke
Joachim Bischoff ist Mitherausgeber und Björn Radke ist Redakteur der Zeitschrift Sozialismus.
Syriza kann den Reformprozess in Griechenland fortsetzen. Das wird ein schwieriger »Weg von Arbeit und Kampf« (Alexis Tsipras), für den es keine »magischen Lösungen« gibt. Was waren die Ausgangsbedingungen, was sind die Schwierigkeiten und wo liegen die Chancen?
Nach der Zustimmung der Mehrheit von Syriza zum dritten Memorandum nimmt bei etlichen europäischen Linksformationen die Rhetorik des Klassenverrats und des »Putsches« in der politischen Debatte wieder einen großen Stellenwert ein. Der Ausgangspunkt der Krisenentwicklung wird an den Rand gedrängt: Griechenland war ein Beispiel für einen klientelistisch strukturierten Kapitalismus, dessen Eigenständigkeit durch die Große Wirtschafts- und Finanzkrise von 2007/2008 brutal infrage gestellt wurde. Danach verschärfte eine neoliberale Austeritätspolitik den gesellschaftlichen Niedergang.
Die Autoren begründen, warum es falsch ist zu behaupten, dass die Spar- und Umbauprogramme, die dem Land aufgezwungen werden, jeder ökonomischen Logik entbehren. Wenn es diese nicht gibt, wäre jedweder Versuch, aus der Austerität auszubrechen – der zugestandenermaßen sicherlich kein Spaziergang sein wird – und wieder auf die Beine zu kommen, politisch sinnlos und zum Scheitern verurteilt. Sie stellen stattdessen ihre Analysen zur ökonomischen und politischen Entwicklung Griechenlands und der Eurozone zur Diskussion.
Einleitung ......................................................................................... 7
1. Zwischenetappe oder historische Niederlage? ................... 13
Drittes Memorandum, Spaltung des Linksbündnisses und der europäischen Linken ... 13
Chancen trotz dritten Memorandums ........................................ 18
2. Griechenland – Blaupause für den Umbau der Eurozone? .................................. 22
3. Stationen des Scheiterns der neoliberalen Austeritätspolitik in Griechenland ........ 26
Langwieriger Schrumpfungsprozess ........................................... 32
Was haben »Strukturreformen« bislang bewirkt? ...................... 37
4. Das Referendum und die Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket ................... 47
Die Lage der Wirtschaft und der Banken .................................... 50
Das dritte Memorandum und warum die vorangegangenen Hilfspakete nicht funktioniert haben ... 53
Neue Gelder für Investitionen sind erforderlich ........................ 59
Die Rolle des Internationalen Währungsfonds .......................... 60
5. Zur Schuldenproblematik Griechenlands ............................. 62
Warum immer neue Kredite? ....................................................... 66
6. Gibt es Alternativen zur neoliberalen Rosskur? ................... 70
Investitionen und ein europäischer »New Deal« ....................... 70
Neue Gelder für Investitionen ..................................................... 71
Könnte die Europäische Zentralbank eine Rolle spielen? ......... 72
7. Das Märchen von der Sanierung Irlands, Portugals oder Spaniens .................... 76
Irlands Erfolge? ............................................................................. 79
Portugals umstrittene Sanierung .................................................. 80
Spanien: Vom Sorgenkind zum Musterschüler? ......................... 83
Kein polit-ökonomischer Durchbruch oder: viel Schönrednerei ............................ 87
8. Die Krise der Eurozone und die Hegemonialmacht .............. 89
Europa und die Folgen der Großen Krise .................................. 89
Ist die Krise der Eurozone ausgestanden? .................................. 96
Wie erträgt ein integriertes Europa eine Hegemonialmacht? .... 98
9. Die europäischen Eliten und ihre Auswege aus der Krise ............................... 105
Rettung der Eurozone – aber wie? ............................................ 108
Sind die Griechen an der Eurokrise schuld und ein »time-out« deshalb notwendig? 111
10. Grexit als Alternative zur Sanierung im Eurosystem? ...... 116
Warum Kompromiss? ................................................................. 118
Die Gegenposition des »befreienden« Grexit ........................... 120
Die Argumente von rechts und der Mainstream-Ökonomen ................................ 121
Chancen trotz des dritten Memorandums? .............................. 130
Grexit – eine Alternative für die Linke? ................................... 132
11. Ein Zwischenresümee .......................................................... 142
Zum Weiterlesen .......................................................................... 147
1. Zwischenetappe oder historische Niederlage? ................... 13
Drittes Memorandum, Spaltung des Linksbündnisses und der europäischen Linken ... 13
Chancen trotz dritten Memorandums ........................................ 18
2. Griechenland – Blaupause für den Umbau der Eurozone? .................................. 22
3. Stationen des Scheiterns der neoliberalen Austeritätspolitik in Griechenland ........ 26
Langwieriger Schrumpfungsprozess ........................................... 32
Was haben »Strukturreformen« bislang bewirkt? ...................... 37
4. Das Referendum und die Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket ................... 47
Die Lage der Wirtschaft und der Banken .................................... 50
Das dritte Memorandum und warum die vorangegangenen Hilfspakete nicht funktioniert haben ... 53
Neue Gelder für Investitionen sind erforderlich ........................ 59
Die Rolle des Internationalen Währungsfonds .......................... 60
5. Zur Schuldenproblematik Griechenlands ............................. 62
Warum immer neue Kredite? ....................................................... 66
6. Gibt es Alternativen zur neoliberalen Rosskur? ................... 70
Investitionen und ein europäischer »New Deal« ....................... 70
Neue Gelder für Investitionen ..................................................... 71
Könnte die Europäische Zentralbank eine Rolle spielen? ......... 72
7. Das Märchen von der Sanierung Irlands, Portugals oder Spaniens .................... 76
Irlands Erfolge? ............................................................................. 79
Portugals umstrittene Sanierung .................................................. 80
Spanien: Vom Sorgenkind zum Musterschüler? ......................... 83
Kein polit-ökonomischer Durchbruch oder: viel Schönrednerei ............................ 87
8. Die Krise der Eurozone und die Hegemonialmacht .............. 89
Europa und die Folgen der Großen Krise .................................. 89
Ist die Krise der Eurozone ausgestanden? .................................. 96
Wie erträgt ein integriertes Europa eine Hegemonialmacht? .... 98
9. Die europäischen Eliten und ihre Auswege aus der Krise ............................... 105
Rettung der Eurozone – aber wie? ............................................ 108
Sind die Griechen an der Eurokrise schuld und ein »time-out« deshalb notwendig? 111
10. Grexit als Alternative zur Sanierung im Eurosystem? ...... 116
Warum Kompromiss? ................................................................. 118
Die Gegenposition des »befreienden« Grexit ........................... 120
Die Argumente von rechts und der Mainstream-Ökonomen ................................ 121
Chancen trotz des dritten Memorandums? .............................. 130
Grexit – eine Alternative für die Linke? ................................... 132
11. Ein Zwischenresümee .......................................................... 142
Zum Weiterlesen .......................................................................... 147
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