Dienstag, 4. Juni 2013

Die Macht und das Recht





Die Macht und das Recht.
Beiträge zum Völkerrecht und Völkerstrafrecht am Beginn des 21. Jahrhunderts
[Gebundene Ausgabe]

Claudia Cárdenas Aravena (Autor), Monique Chemillier-Gendreau (Autor), Gerd Hankel (Autor), Claus Kreß (Autor), Herfried Münkler (Autor), Volker Nerlich (Autor), Frank Neubacher (Autor), Gerhard Werle (Autor), Anja Seibert-Fohr (Autor), William A. Schabas (Autor), Mary Ellen O'Connell (Autor), Gerhard Stuby (Autor), Gerd Hankel (Hg.) (Autor)

Gerd Hankel, Dr. jur., Völkerrechtler und Sprachwissenschaftler.
- Seit 1993 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Hamburger Institut für Sozialforschung;
- 2000 und 2001 arbeitete er im Team der Ausstellung »Verbrechen der Wehrmacht. Dimensionen des Vernichtungskriegs 1941 1944«;
- seit 2002 untersucht er die juristische Aufarbeitung des Genozids in Ruanda.
Zahlreiche Veröffentlichungen zu den Themen Völkerrecht und Völkerstrafrecht.


Im Mai 1993 setzte der UN-Sicherheitsrat den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien ein und im November 1994 folgte der für Ruanda zuständige.
1998 begannen in Rom die Verhandlungen über ein Statut für einen Strafgerichtshof, dessen Aufgabe in der weltweiten Ahndung schwerster Verbrechen bestehen sollte.
Vier Jahre später, im Juli 2002, trat es in Kraft und begründete den Internationalen Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag. Die Hoffnungen, ja die Euphorie, welche die Entwicklung der internationalen Strafgerichtsbarkeit begleitet hatte und die ihre Kraft aus der Idee einer gewaltärmeren Welt bezog, war zu diesem Zeitpunkt jedoch bereits einer gewissen Ernüchterung gewichen.

Die Anschläge vom 11. September 2001 und die fortdauernde terroristische Bedrohung ließen die schon vorher nur begrenzte Neigung der USA, sich multilateral zu binden und entsprechend zu agieren, deutlich zutage treten. Statt die Option eines gemeinsamen Vorgehens zu wählen, setzten sie vor allem auf militärische Stärke, mit fataler Signalwirkung für andere Mächte. Heute ist unübersehbar, dass die Welt nicht sicherer geworden ist.

Die militärische Antwort auf den Terror zeitigte keinen Erfolg. Der staatlich geführte Krieg, nach gegenwärtigem Völkerrechtsverständnis Ultima Ratio zur Abwehr von Angriffen auf die internationale Sicherheit und Ordnung, erweist sich zunehmend als untaugliches Mittel im Kampf gegen einen Feind, der mit dem herkömmlichen Feind im Sinne des Kriegsvölkerrechts so gut wie nichts mehr gemein hat.

Die Situation scheint verfahren. Die militärische Gewalt ist machtlos und führt zur Erosion zivilisatorischer Werte, das Völkerstrafrecht ist noch zu schwach und sieht sich zudem einflussreichen Gegnern gegenüber.
Einfache Lösungen gibt es nicht. Aber es gibt die Möglichkeit und die Autorinnen und Autoren dieses Bandes zeigen sie auf , ausgehend von neueren Entwicklungslinien im Völkerrecht und Völkerstrafrecht den aktuellen Problemstand darzustellen und, darauf aufbauend, in stärkerem Maße konsensuelle und friedliche Perspektiven weiterzudenken.



»'Die Macht und das Recht' ragt aus den Neuerscheinungen [zu diesem Thema] heraus, da es dem Sammelband gelingt, die Genese und bisherigen Erfahrungen internationaler Rechtsprechungsinstanzen verdichtet aufzuzeigen sowie die dringenden Herausforderungen und Perspektiven des Völkerrechts herauszuarbeiten.[...] Ob Experte oder Laie - wer an einer weiterführenden, vielseitig fundierten und zeitgemäßen Debatte über die aktuellen Herausforderungen der internationalen Rechtsprechung interessiert ist, liegt bei Hankels Band goldrichtig.«
(Thomas Hummitzsch, Internationale Politik und Gesellschaft)

»Hinter allen Ernüchterungen verbirgt sich in diesem Band eine Fortschrittserzählung. Das Hamburger Institut für Sozialforschung ist in den vergangenen Jahren einer der aufregendsten Orte Deutschlands geworden, um über Fachgrenzen hinweg Fragen von Recht und Macht zu bedenken und zu debattieren. Dabei bleiben transdisziplinäre Reibungen nicht aus. Aber das Gespräche geht weiter, und das ist auch ein Verdienst des Juristen und Sprachwissenschaftlers Gerd Hankel. Mit diesem Band hat er eine Pflichtlektüre für alle herausgegeben, die an aktuellen Fragen des Völkerrechts interessiert sind - und an seiner Zukunft.«
(Alexandra Kemmerer, Süddeutsche Zeitung)








1 Kommentar:

  1. Dem Herausgeber Gerd Hanke flicht Alexandra Kemmerer einen hübschen Lorbeerkranz. Zwar erscheinen ihr die im Band versammelten Beiträge zum Völkerstrafrecht durch die Dringlichkeit von Überlegungen und Verbesserungen in diesem Bereich, die sie aufzeigen, ernüchternd. In dieser Großtat der Kompilierung aus dem Hamburger Institut für Sozialforschung entdeckt Kemmerer allerdings so etwas wie eine Fortschrittserzählung.

    Die Chance, herrschende Unübersichtlichkeiten zu überwinden und die Grenzen des Völkerrechts neu zu bestimmen, indem die Wechselwirkungen zwischen veränderten Prinzipien und Wertungen und dem Völkerstrafrecht als entscheidendes Moment des Völkerrechts aufgezeigt werden, sieht Kemmerer in den Beiträgen gut genutzt.
    Ob in Sachen Wahrheitskommissionen oder "juristische Unschärfen" den Genozidbegriff betreffend. "Weltrechtseuphorie" ist es aber nicht, was der Rezensentin dabei aufgeht.
    Rezensionsnotiz, Süddeutsche Zeitung

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