... die Rückkehr der "deutschen Frage"

Die Plünderung Griechenlands und die Rückkehr der "deutschen Frage"
gleichheit 4/2015 - Peter Schwarz (Herausgeber)

»Die deutsche Frage ist zurück«, schrieb Anfang letzter Woche die New York Times. Sie meint damit die Frage, wie Deutschland unter Kontrolle gehalten und daran gehindert werden kann, Europa zu dominieren und wie im Zweiten Weltkrieg zu zerstören.
Es häuften sich in der französischen, italienischen, britischen und der amerikanischen Presse Artikel, die der deutschen Regierung vorwerfen, sie wolle Europa beherrschen und ihrer Disziplin unterwerfen.

Das konservative französische Blatt Le Figaro schrieb, eine »antideutsche Turbulenzzone« überquere derzeit Frankreich: »Ein Teil der französischen politischen Klasse, der von den Souveränisten in der Linksfront über die Sozialisten bis zu Mitgliedern der Republikaner [der ehemaligen UMP] reicht, greift Deutschland wegen seiner Haltung in der Europäischen Union an.« Linke wie Rechte attackierten wütend das »deutsche Diktat«.

Der Figaro selbst warf der deutschen Regierung vor, sie habe »einem kleinen Mitgliedsland Bedingungen aufgezwungen, die früher nur mit Waffengewalt hätten durchgesetzt werden können«.


In italienischen Medien war von Staatsfolter und germanischem Machtwahn die Rede.

In der Londoner Financial Times warf Wolfgang Münchau »Griechenlands Gläubigern« vor, sie hätten »die Eurozone, wie wir sie kannten, und die Idee einer Währungsunion als Schritt zu einer demokratischen politischen Union zerstört« und seien »zu den nationalistischen europäischen Machtkämpfen des 19. und frühen 20. Jahrhunderts zurückgekehrt«.


Im Telegraph meldete sich der Londoner Bürgermeister Boris Johnson vom rechten Tory-Flügel zu Wort und beschuldigte »die Deutschen«, sie hätten »ein Papier vorgelegt, dessen Offenheit und Brutalität einem den Atem verschlägt«.

Wenn Griechenland im Euro bleiben wolle, müsse sich Athen »in einem Akt hündischer Selbsterniedrigung unterwerfen«, warf er dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble vor. Seine Vorschläge seien »tyrannisch«. »Man sollte ihnen heftigen Widerstand leisten.«


Der Soziologe Jürgen Habermas sagte dem Guardian, die deutsche Regierung habe »in einer Nacht all das politische Kapital verspielt, das ein besseres Deutschland in einem halben Jahrhundert angesammelt hat«. Mit »besser« meine er »ein Deutschland, dass
sich durch größere politische Sensibilität und eine post-nationale Mentalität auszeichnet«.


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Russland: Der Umbruch und das System Putin

Das neue Russland: Der Umbruch und das System Putin [Kindle Edition]

Michail Gorbatschow (Autor), Boris Reitschuster (Übersetzer)Nach Jahren der Annäherung ist das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland so angespannt wie seit mehr als 25 Jahren nicht mehr. Was Putin antreibt, warum er die Konfrontation mit dem Westen sucht und den Rückfall in den Kalten Krieg in Kauf nimmt, ist vielen ein Rätsel. Nicht Michail Gorbatschow. 

Mit einzigartiger Kennerschaft beschreibt er die Entstehung des "Systems Putin" und die Absichten dieses Mannes. Unverblümt rechnet er mit Putin ab. Dieser zerstöre um seiner eigenen Macht willen die Errungenschaften der Perestroika in Russland und errichte ein System ohne Zukunft. Deshalb fordert Gorbatschow ein neues politisches System für Russland, und er mahnt den Westen, nicht mit dem Feuer zu spielen. 

Ein wichtiges, ein notwendiges Buch, das neue Blickwinkel eröffnet - und das politische Vermächtnis des großen Mannes, der die deutsche Einheit mitermöglichte.

Gorbatschow zieht bittere Bilanz

25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung zeigt sich Gorbatschow in einem Buch enttäuscht über den Gang der Geschichte. 

Von Ulf Mauder, dpa

Als einer der „Väter der Deutschen Einheit“ mag sich Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow (84) so gar nicht zufriedengeben mit dem aktuellen Verhältnis zwischen Berlin und Moskau. Überwunden sei das Erbe des Kalten Krieges auch 25 Jahre nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten nicht, schreibt der Friedensnobelpreisträger in seinem autobiografischen Buch „Das neue Russland“, das an diesem Donnerstag (10. September) in Deutschland erscheint. Die Lösung sieht der Politiker in gemeinsamen Initiativen von Russland und Deutschland beim Aufbau eines „vereinten Europas“. Doch die Zeichen dafür stehen zumindest derzeit nicht gut.

„Anstatt sich zum Vorreiter der Veränderungen in der globalen Welt zu entwickeln, ist Europa zum Schauplatz von politischen Unruhen, Konkurrenz um Einflusszonen und einer militärischen Auseinandersetzung geworden“, schreibt der Politiker mit Blick auf den Konflikt in der Ukraine. Europa habe in der Weltpolitik seine „eigene Stimme“ heute verloren, sei geschwächt und ziellos, meint der Politiker gut zwei Jahrzehnte nach seinem eigenen Machtverlust.

Die Unterstützung Jelzins sei ein Fehler gewesen, schreibt Gorbatschow

„Posslje Kremlja“ (Nach dem Kreml) heißt der 560-Seiten-Wälzer in der russischen Originalausgabe von 2014. Darin zeichnet Gorbi, wie er von vielen Deutschen vertraut genannt wird, nicht nur das eigene schmerzhafte Scheitern und den Zerfall der Sowjetunion nach. Er zieht vor allem kritische Bilanz zur Lage in Russland und in der Welt. Es ist auch eine verbitterte Abrechnung eines Politikers, der lange Zeit in der Wahrnehmung vieler Russen als eine Art „Agent“ des Westens galt und vor allem in Abrüstungsfragen auf die USA zuging, am Ende nun aber enttäuscht zurückbleibt.

Deutlich wird seine Verärgerung darüber, dass der Westen den russischen Präsidenten Boris Jelzin (1931 bis 2007) „gefährlich und bedingungslos“ unterstützt habe, jenen Mann, der jäh die Reformen von Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umgestaltung) beendet habe. Jelzin sei es auch gewesen, daran erinnert Gorbatschow, der die Weichen gestellt habe für neue autoritäre Tendenzen in Russland – einen Kurs, den Kremlchef Wladimir Putin nach ihm fortgesetzt habe.

25 Jahre nach dem Mauerfall liegt Gorbatschow nun eher auf Kremllinie, wenn er dem Westen die Schuld an neuen geopolitischen Spannungen gibt. „Die Erweiterung der Nato erschütterte die Grundlagen der europäischen Ordnung“, lautet eine der Thesen. Länder Zentral- und Osteuropas seien als neue Mitglieder aufgenommen worden, ohne Bedrohungslage. Es gebe einen neuen Konfrontationskurs. Dagegen gehe von Russland keine Gefahr aus, beteuert er.

Nato als Weltpolizei

„Die Nato eignete sich die Funktion einer europäischen Polizei an, ja, sogar einer Weltpolizei. Angefangen hatte das bereits in der ersten Ha?lfte der 1990er-Jahre, als sich die Nato in den Konflikt im zerfallenden Jugoslawien einmischte“, schreibt Gorbatschow. Die USA seien noch immer einer Politik verhaftet, „einem Land die Demokratie mit Panzern und Bomben aufzudrängen“.

Es ist ein altgewordener und von Krankheiten geschwächter Gorbatschow, der hier anscheinend versucht, seinen Frieden mit seiner russischen Heimat zu machen. „Es ist höchste Zeit, dass der Westen versteht: Jeder Druck auf Russland bringt nichts außer Schaden“, schreibt er an einer Stelle. Präsident Putin bescheinigt er einmal mehr zwar autoritäre Tendenzen, lobt aber auch dessen „Willenskraft, Geist, Selbstdisziplin, die Fähigkeit, Verantwortung zu übernehmen und Gegenschläge durchzustehen“.

„Das neue Russland“ ist ein Mix aus aktueller Analyse, aber auch vielen alten Interviews sowie Briefen von Gorbatschows Unterstützern – ein einseitiger Rückblick auf die unter vielen Russen bis heute umstrittene Politik. Es ist aber auch ein Plädoyer für eine neue Reformpolitik in Russland – und die Warnung vor einer jahrelangen Stagnation unter Putin.

Thomas Piketty und die Verteilungsfrage

Thomas Piketty und die Verteilungsfrage:
Analysen, Bewertungen und wirtschaftspolitische Implikationen für Deutschland
Taschenbuch – von Gustav A. Horn (Herausgeber), Kai D. Schmid (Herausgeber)Thomas Piketty hat mit seinem Werk „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ großes Aufsehen erregt und mannigfaltige Diskussionen in einer breiteren Öffentlichkeit entfacht. Dieser Sammelband diskutiert ausgewählte theoretische und empirische Aspekte des Werkes mit einem speziellen Fokus auf Deutschland.
Dadurch sollen einerseits die Verständlichkeit von Pikettys Analysen erhöht und der Zugang zu spezifischen Teilaspekten erleichtert werden. Zugleich soll zur kritischen Auseinandersetzung mit Pikettys Ergebnissen und den daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen aber auch mit seiner Rezeption in Deutschland angeregt werden.
Autoren.

Stefan Bach, geboren 1964, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung Staat am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung DIW Berlin und Privatdozent an der Universität Potsdam, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät.

Julian Bank, geboren 1986, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Sozialökonomie an der Universität Duisburg-Essen und Herausgeber des Blogs Verteilungsfrage.org.

Charlotte Bartels, geboren 1984, ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für öffentliche Finanzen an der Freien Universität Berlin und koordiniert das Promotionskolleg „Steuer- und Sozialpolitik bei wachsender Ungleichheit“.

Timm Bönke, geboren 1979, ist Juniorprofessor für öffentliche Finanzen an der Freien Universität Berlin.

Peter Bofinger, geboren 1954, ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Würzburg und Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Hagen Krämer, geboren 1963, ist Professor für Economics an der Hochschule Karlsruhe – Technik und Wirtschaft.

Miriam Rehm, geboren 1982, ist Referentin für Verteilung und Makroökonomie in der Abteilung Wirtschaftswissenschaft und Statistik der Arbeiterkammer Wien.

Philipp Scheuermeyer, geboren 1987, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Geldpolitik und internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Universität Würzburg.

Kai Daniel Schmid, geboren 1980, ist Wissenschaftler am Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung und leitet das Referat „Makroökonomie und Einkommensentwicklung“.

Johannes Schmidt, geboren 1967, ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule Karlsruhe – Technik und Wirtschaft.

Matthias Schnetzer, geboren 1983, ist Referent für Verteilungsfragen in der Abteilung Wirtschaftswissenschaft und Statistik der Arbeiterkammer Wien sowie Lektor für Wirtschaftspolitik
an der Wirtschaftsuniversität Wien.

Dorothee Spannagel, geboren 1980, ist Referatsleiterin für Verteilungsanalyse und Verteilungspolitik im Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung.

Ulrike Stein, geboren 1973, ist Leiterin des Referats „Wirtschaftspolitische Beratung, Modellsimulation“ im Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung.

Till van Treeck, geboren 1980, ist Professor für Sozialökonomie an der Universität Duisburg-Essen.

Jugendarmut: Beiträge zur Lage in Deutschland

Jugendarmut: Beiträge zur Lage in DeutschlandBroschiert – von Yvonne Ploetz (Hrsg.) (Autor)

Armut ist bei Jugendlichen schon lange kein Randphänomen mehr. Im Gegenteil: Die Altersgruppe der 15- bis 24-Jährigen ist schon quantitativ die am stärksten von Armut betroffene Bevölkerungsgruppe. Welche Einzelschicksale verbergen sich hinter den Zahlen? Was macht Armut mit Jungen und Mädchen, die sich auf dem Weg ins Erwachsenenleben mit einer derart schwerwiegenden Lebenssituation konfrontiert sehen? Welche politischen Instrumente sind denkbar, um diesem Problem gerecht zu werden? Fachleute und Personen des öffentlichen Lebens setzen sich in dem Sammelband mit den Ursachen und Auswirkungen von Jugendarmut in der Bundesrepublik auseinander und diskutieren Auswege aus der Armut junger Menschen. Sie nehmen die verschiedenen Dimensionen von Jugendarmut in Augenschein und stellen sie in den Kontext der ökonomischen, sozialen und politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte. Intention ist dabei, zu einer größeren Sensibilität für die Problematik in Politik, Wissenschaft und den öffentlichen Debatten beizutragen.


Unterscheidet man die Betroffenheit von Armut nach Altersgruppen, dann findet die Armut von Kindern, aber auch die von Älteren in der Öffentlichkeit mehr Aufmerksamkeit als die von Jugendlichen/Jungerwachsenen (18 bis 25 Jahre) und das, obschon diese nach den verfügbaren Daten die größte Gruppe bilden.
Diese selektive Wahrnehmung beruht wohl teils auf Stereotypen, die benachteiligte Lebenslagen auf das Verhalten der betroffenen Jugendlichen selbst zurückführt, teils auf der Annahme, Jugendarmut sei ein biografisch bedingtes und damit vorübergehendes Phänomen.
In deutlichem Kontrast zu derartigen Deutungen plädieren die Autorinnen und Autoren des Sammelbandes für eine Sicht, die Jugendarmut als eigenständiges Problem versteht, nämlich als „Ergebnis eines Prozesses sozialer Ausgrenzung von verwundbaren Jugendlichen aus bestimmten Lebenslagen, der in der Familie beginnt, sich im Schulsystem fortsetzt und sich biographisch verlängert, wobei die Teilhabechancen der Einzelnen abnehmen“ (24).

Die Autorinnen und Autoren, der fachlichen Ausrichtung nach überwiegend mit praktischen Themen der Sozialpolitik und Sozialarbeit befasst, diskutieren auf der einen Seite soziostrukturelle, mit dem System des flexiblen Kapitalismus zusammenhängende Ursachen von Jugendarmut (Lutz; Michels; Butterwegge; Koch; Seppmann).
Auf der anderen Seite werden spezielle Dimensionen von Jugendarmut – vor allem in ihren Auswirkungen auf konkrete Armutslagen – behandelt (Boos; Gaiser u. a.; Bierbaum; Bury; Trabert; Thomas; Farin).
Die Herausgeberin – seit 2011 frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag – setzt sich in ihrem Beitrag kritisch mit den einschlägigen Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien in den Wahlprogrammen 1998 bis 2009 auseinander.
Thomas Mirbach (MIR)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.

Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland

Der neue Tugendterror: 
Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland 
Gebundene Ausgabe – von Thilo Sarrazin  (Autor)


Als Fachökonom war Thilo Sarrazin Spitzenbeamter und Politiker, er war verantwortlich für Konzeption und Durchführung der deutschen Währungsunion, arbeitete für die Treuhand und saß im Vorstand der Deutschen Bahn Netz AG. Von 2002 bis 2009 war er Finanz-senator in Berlin, anschließend eineinhalb Jahre Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank. 
Thilo Sarrazin ist einer der profiliertesten politischen Köpfe der Republik, ein Querdenker, der sich nicht scheut, auch andere, unbequeme, sogenannte Politisch unkorrekte Wahrheiten auszusprechen.


Man muss den Autor nicht mögen, und auch nicht alle seine Ansichten teilen. Aber neben der Selbstbeweihräucherung in dem Buch hat er auch viele Fakten angeführt die einen zum Nachdenken anregen.

Der neue Tugendterror oder Terror der politischen Korrektheit ?
Die einzige Schwäche dieses Buches ist sein Titel. Tugenden sind definitions-gemäß etwas Positives und können somit nicht mit Terror in Verbindung gebracht werden. Im Grunde handelt es sich um den Terror der politischen Korrektheit, aber vielleicht ist dieser Begriff schon auf zu vielen Buchtiteln zu lesen, so dass man lieber darauf verzichten wollte.
Zwar ist auch Korrektheit etwas Positives, aber das Adjektiv „politisch“ relativiert dies.

Manipulationen durch die Presse zeigen erschreckend auf wie manipulierbar wir sind wenn es um Tabuthemen geht. Sogenannte politisch "unkorrekte" Wahrheitsberichte werden gerne plattgemacht oder die Schreiber diffamiert, auch wenn man NICHT Sarrazin heißt.


Doch Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht !!!
Doch heutzutage im Alltag begegnet man so manchem Denk- und Redeverbot. Thilo Sarrazin analysiert in seinem neuen Buch den grassierenden Meinungskonformismus. Wer Dinge ausspricht, die nicht ins gerade vorherrschende Weltbild passen, der wird gerne als Provokateur oder 
Nestbeschmutzer ausgegrenzt. 

Mit gewohntem Scharfsinn prangert Thilo Sarrazin diesen Missstand an, zeigt auf, wo seine Ursachen liegen, und benennt die 14 vorherrschenden Denk- 
und Redeverbote unserer Zeit.
Ein lesenswertes Buch was zum Nachdenken anregt, auch wenn man die Meinungen nicht teilt. Man sollte sich der Macht der politisch gesteuerten (Mainstream-) Presse hier bewusst werden.

Occupy in Deutschland

Occupy in Deutschland:
Die Protestbewegung und ihre Akteure
Broschiert – von Lars Geiges (Autor)

Lars Geiges (Dr. disc. pol.), Journalist und Politologe, arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen

Plötzlich war sie mit ihren Zelten da: Die Occupy-Bewegung formierte sich 2011 scheinbar über Nacht, besetzte weltweit öffentliche Plätze und protestierte gegen Bankenmacht. Auch in Deutschland entstanden Occupy-Gruppen, die teils mehrmonatige Camps in den Stadtzentren errichteten. Von hier aus sollte sich ihr Protest entfalten - offen, basisdemokratisch, vielstimmig.
- Was bewegte die Aktivisten und wie blickten sie auf Politik, Staat und Gesellschaft?
- Wie organisierten sie sich?
- Und was könnte von Occupy bleiben?
Anhand von Beobachtungen, Interviews und Diskussionsrunden mit Occupyern eröffnet Lars Geiges einen materialreichen Blick auf das junge und kaum erforschte Protestphänomen.


1 Einleitung | 7
1.1 Stand der Forschung | 15
1.2 Zentrale Frage(n) | 22
1.3 Quellen und Daten | 24
1.4 Struktur und Aufbau | 25
2 Theoretische Reflexionen
Ansätze und Methoden | 27
2.1 Protest und Partizipation – eine Annährung | 27
2.2 „Ein Schlemmerbüfett“ – Ansätze der Bewegungsforschung | 41
2.3 Lupen statt Scheuklappen: Die eingesetzten Forschungsinstrumente | 48
2.3.1 Einzelinterview | 51
2.3.2 Gruppendiskussion | 58
2.3.3 Teilnehmende Beobachtung | 66
2.3.4 Dokumentation, Auswertung und Darstellung | 74
3 Die Protestbewegung | 79
3.1 „Ready for a Tahrir moment?“ – Occupys Anfänge in Nordamerika | 79
3.2 Von Wall Street nach Zeulenroda – als Occupy nach Deutschland kam | 94
3.3 Das Selbstverständnis der Gruppe(n) | 105
3.4 Die Camps | 120
3.4.1 Die Stadt, der Platz, die Zelte – Bühnen des Protests | 120
3.4.2 Arbeitsstrukturen und Kommunikation | 129
3.4.3 Die Asamblea als Entscheidungsgrundlage | 148
3.4.4 Trinker, Kälte, Brandstiftung – Konflikte „von außen“ | 171
3.5 „Das Woodstock des Jahrhunderts“ – Flashmobs, Demos und Festivals | 197
3.6 „Verwaschner Mist“ – „Die Neuen“ unter „den Linken“ | 228
4 Die Aktivisten | 247
4.1 Über das eigene Engagement | 247
4.2 „Postenjäger“ und „Scheinregierung“ – eine unpolitische Politik | 261
4.3 „Wie eine Mohrrübe“ – über Demokratie | 278
4.4 „Eine gewisse Liebe“ – Utopien und die „gute Gesellschaft“ | 296
4.5 Sichtweisen auf „die anderen“ | 303
5 Konklusion und Ausblick | 317
Quellen- und Literaturverzeichnis | 333
A Monografien, Sammelbände und Aufsätze | 333
B Medienbeiträge | 352
C Blogs, Foren, soziale Medien und sonstige Onlinequellen | 362

D Protokolle und Mitschriften der Initiativen | 368

Politik, Industrie, Banken – wer profitiert vom Krieg?

Schwarzbuch Waffenhandel: Wie Deutschland am Krieg verdient [Taschenbuch]Jürgen Grässlin (Autor)

Jürgen Grässlin zählt seit vielen Jahren zu den profiliertesten Rüstungsgegnern Deutschlands.
Er ist Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Sprecher der aktuellen Kampagne »Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!« (2011 bis 2013) sowie der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.).
Er ist Autor zahlreicher kritischer Sachbücher über Rüstungsexporte sowie Militär- und Wirtschaftspolitik, darunter internationale Bestseller. 2011 wurde Grässlin mit dem »Aachener Friedenspreis« ausgezeichnet.

Politik, Industrie, Banken – wer profitiert vom Krieg?

Unsere Politiker beschwören den Frieden und betreiben den Krieg: Deutschland ist der weltweit drittgrößte Waffenexporteur – und schreckt vor Lieferungen an verbrecherische Regime und Diktatoren nicht zurück.

Jürgen Grässlin deckt auf, wer die Profiteure dieser Kriegswirtschaft sind, er nennt Industrieunternehmen beim Namen, er zeigt, wer in der Politik die Exporte genehmigt und wie die Banken das alles finanzieren.
Hochbrisante Fakten, profund recherchiert – ein Augenöffner, wie tief unser Land in die globale Tötungsmaschinerie verstrickt ist.
Man sollte sich vom Kauf des Buches wegen seines erheblichen Umfanges von über 600 Seiten nicht abschrecken lassen, denn jedes Kapitel ist in sich abgeschlossen und lässt sich unabhängig von einander – auch von der Sprache her – gut lesen und verstehen. 

Was vom Kriege übrig blieb ...

Was vom Kriege übrig blieb ...

Der Afghanistan-Krieg dauert bereits länger als Erster und Zweiter Weltkrieg zusammengenommen. 

- Welche Lektionen hält der erste große militärische Auslandseinsatz Deutschlands nach 1945 bereit? 

- Wie groß sind die Chancen, dass der Abzug 2014 die Region nicht endgültig ins Chaos stürzt? 

Darüber schreiben Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen.

Lektionen aus dem langen Krieg

Was hätten wir in Afghanistan besser machen können?

von Elke Hoff | Afghanistan, Konflikte und Strategien

Es ist viel erreicht worden in Afghanistan. 

- Aber ist es auch viel, gemessen an den Ansprüchen, die zur Rechtfertigung des Krieges formuliert wurden? 

- Warum war es nicht möglich, eine stringente Strategie zu entwickeln, die afghanische Bevölkerung für sich zu gewinnen, stabile Regierungsstrukturen aufzubauen? 

- Und was gäbe es zu lernen?

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Weg vom Abgrund 

Nur Gespräche mit den Taliban können Afghanistan Frieden bringen

von Ahmed Rashid | Afghanistan, Konflikte und Strategien

Vor dem Abzug des Westens steigt das Ausmaß der Gewalt dramatisch. Dabei sind alle Seiten – Amerikaner, Taliban und die afghanische Regierung – zu Gesprächen bereit. Nur so ließe sich ein Waffenstillstand erreichen, der Bedingung dafür ist, dass 2014 faire Wahlen stattfinden können. 

An einer Machtbeteiligung der Taliban führt kein Weg vorbei.

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„Die Lage der Frauen ist deutlich besser“

Was in Afghanistan auf dem Spiel steht: Interview mit Suzana Lipovac

von Suzana Lipovac | Afghanistan, Konflikte und Strategien

Vor dem Abzug der internationalen Truppen Ende 2014 glaubt eine Mehrheit der Afghanen, dass ihr Land auf einem guten Weg ist und sich die Situation namentlich der Frauen verbessert hat. 

Und nach dem Abzug? Steht zu befürchten, dass die prekäre Stabilität wieder in sich zusammenfällt, so Suzana Lipovac von der Hilfsorganisation KinderBerg im Gespräch mit der IP.

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Die Zähmung der Widerspenstigen 

Kann Pakistan die Taliban im eigenen Staat kontrollieren?

von Christian Wagner | Pakistan, Konflikte und Strategien

Lange hat Islamabad die Taliban in Afghanistan unterstützt, um in Kabul mitzuregieren, Indien herauszuhalten und den Zugang nach Zentralasien zu sichern. Doch das hat sich als Bumerang erwiesen: Heute bedrohen die pakistanischen Taliban den Staat. Im Interesse Pakistans wäre eine enge Zusammenarbeit mit der afghanischen Regierung.

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Und einiges mehr:

Was vom Kriege übrig blieb

Die Deutschlandakte - Demokratie auf dem Prüfstand

Die Deutschlandakte: 

Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun [Taschenbuch]

Hans Herbert von Arnim (Autor) 

Schwarzbuch Deutschland – Demokratie auf dem Prüfstand

Politiker und Honoratioren zitieren bei öffentlichen Anlässen gern die Sternstunden der deutschen Demokratie. 

Hans Herbert von Arnim erzählt die Geschichte unserer Republik hinter diesen vollmundigen Erfolgsmeldungen. 

Der renommierte Verfassungsrechtler lässt anhand einer langen Reihe von Missbrauchsfällen aus Politik, Verwaltung, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft ein ganzes System von Auswüchsen und Defiziten sichtbar werden und fordert eine wirksame Kontrolle der Machenschaften der Mächtigen. 

Eindringlich und leidenschaftlich plädiert er mit konkreten Vorschlägen für die Herrschaft durch das Volk und für das Volk.

Der neue Enthüllungsreport von Hans Herbert von Arnim: provokant, aufrüttelnd, thesenstark und streitbar.

Also zuerst einmal muss sicher klargestellt werden: es handelt sich in diesem Buch um eine der besten und konzentriertesten Darstellungen unserer volksfernen Parteienherrschaft, die so brilliant und auf den Punkt gebracht bisher noch nicht zu lesen war. 

Gerade wenn man engagiert im Fußvolk einer Partei arbeitet, wird man schnell mit dem gewünschten Konformismus und dem Wunsch nach einsilbiger Widerspruchslosigkeit konfrontiert.

Zitat aus seinem Buch: 

“Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wirklichkeit nichts zu sagen. Besonders krass ist es auf Bundesebene entmündigt, obwohl gerade dort die wichtigsten politischen Entscheidungen fallen.” 

von Arnim führt an, wie im Laufe der Zeit die demokratischen Institutionen von den Parteien “pervertiert” wurden und fordert mehr als einmal: “Das müssen wir dringend ändern”