Sozialismus News 1-16

Leseproben

Ingar Solty: Legitimationskrise, Repräsentationskrise und rechter Populismus in den USA

Donald Trump – ein amerikanischer Faschist?

Im November 2014 gelang den Republikanern in den Zwischenwahlen ein erdrutschartiger Sieg. Dies war verblüffend, weil sie als Partei in den »Exit Polls« noch unbeliebter waren als die Demokraten. Wahlentscheidend war die wirtschaftliche Lage und Unzufriedenheit. Auch in dieser Hinsicht überraschte die Niederlage der Obama-Demokraten angesichts der relativ guten ökonomischen Eckdaten. Mehr...

Michael Brie

Für eine linke Regierung in Deutschland

Ja, ich weiß, die Forderung nach einer linken Regierung in Deutschland klingt absurd. Die SPD ist seit 2005 getreue Mehrheitsbeschafferin der CDU und hat selbst 2002 mit ihrer Agenda 2010 die neoliberale Wende der Politik in Deutschland vollendet. Mehr...

Wolfgang Lemb: Der Fünf-Präsidenten-Bericht und die Pläne zur Einrichtung nationaler Wettbewerbsräte

Business as usual?

Die Pläne zur Installation nationaler Wettbewerbsräte sind ein erneuter Offenbarungseid einer marktliberalen und technokratischen Agenda, die – gestützt von den Mitgliedstaaten – in den Europäischen Institutionen dominiert. Mehr...

Inhalt

Transatlantische Rechte

Ingar Solty
Donald Trump – ein amerikanischer Faschist?
Legitimationskrise, Repräsentationskrise und rechter Populismus in den USA

Bernhard Sander
Alles zurück auf Anfang?
Nach den Regionalwahlen in Frankreich

Meinhardt Creydt
Wie denkt eigentlich Alexander Gauland?

Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Rechtsdrift in Europa, Alternative für Deutschland und linke Auswege

Elektorale Umbrüche

Raul Zelik
Institutionalisierung von PODEMOS?
Spanien nach den Wahlen vom 20. Dezember

Hinrich Kuhls
Kein Ja und kein Nein zum Brexit
Die britischen Konservativen und das EU-Referendum

Johannes Schulten
Zurück in die 1990er Jahre
Nach zwölf Jahren Kirchnerismus wählt Argentinien wieder die neoliberale Rechte

Uli Cremer / Wilhelm Achelpöhler
Syrien? It’s the Bündnisraison, Stupid!

Das scheinbar Unwahrscheinliche

Michael Brie
Für eine linke Regierung in Deutschland

Wolfgang Lemb
Business as usual?
Der Fünf-Präsidenten-Bericht und die Pläne zur Einrichtung nationaler Wettbewerbsräte

Otto König / Richard Detje
Geschäftsmodell Werkvertrag
Merkel zieht Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen zurück

Udo Achten
Denn was uns fehlt, ist Zeit
Zur Geschichte des Achtstundentags

Benedikt Hopmann
Streikrecht – aktuelle Fragen am Beispiel eines Arbeitskampfs von 1975 (zu Braeg, Erwitte)

Veranstaltungen | Film

Veranstaltungen & Tipps

Marion Fisch
Dämonen und Wunder (Filmkritik)

Supplement

Joachim Bischoff / Norbert Hackbusch / Björn Radke / Norbert Weber
Finanz-Zombie: Drama HSH Nordbank

Die Eroberung Europas durch die USA

Die Eroberung Europas durch die USA: Zur Krise in der UkraineTaschenbuch – von Bittner Wolfgang (Autor)

Wolfgang Bittner, geboren 1941 in Gleiwitz, aufgewachsen in Ostfriesland, ist promovierter Jurist, arbeitete in verschiedensten Berufen, so u.a. als Rechtsanwalt, Verwaltungsbeamter, Fürsorgeangestellter. Er reiste intensiv und konzentrierte sich seit Mitte der siebziger Jahre mehr und mehr auf das Schreiben.
Wolfgang Bittner verfasst Bücher für Erwachsene, Jugendliche und Kinder und war als freier Mitarbeiter für zahlreiche Zeitungen (u.a. Die Zeit, Frankfurter Rundschau, Neue Zürcher Zeitung), den Hörfunk und das Fernsehen tätig. Seine Werke wurden in viele Sprachen übersetzt und er erhielt mehrere Literaturpreise.
Von 1996 bis 1998 wurde Bittner in den Rundfunkrat des WDR berufen. Er übernahm Lehrtätigkeiten im In- und Ausland, darunter mehrere Gastprofessuren in Polen. Er ist Mitglied des PEN und im Verband deutscher Schriftsteller, dessen Bundesvorstand er von 1997 bis 2001 angehörte.
Fatale Freundschaft Die USA sind der bestimmende Faktor der politischen Entwicklung im Osten Europas. Seit langem bereiten sie mit geheimdienstlichen Mitteln Umstürze vor, beeinflussen die zentralen Medien und entkernen die Souveränität der europäischen Staaten.
Chronologisch, vom Beginn der Maidan-Ereignisse bis zu den Entwicklungen im September 2015, schildert und analysiert Wolfgang Bittner die verhängnisvolle Einflussnahme der US-amerikanischen Regierung auf die zentralen Medien und die Politik Europas.
Ein Appell an die Vernünftigen in Europa und den USA, den politischen Absturz aufzuhalten. Überarbeitete und aktualisierte Neuausgabe.»Wolfgang Bittner hat ein außerordentlich wichtiges Buch mit vielen ins Detail gehenden Hintergrundinformationen verfasst (...) Als unverzichtbare Lektüre auch für Leserinnen und Leser aus Politik und Wirtschaft zu empfehlen.«
Jennifer Munro, NachDenkSeitenIn der Neuausgabe seines erheblich erweiterten Buches analysiert Wolfgang Bittner u.a. die Strategie der USA gegenüber Europa. Nach seiner Ansicht zeichnet sich mehr und mehr das Ziel der westlichen Allianz unter Führung der USA ab, Russland als Machtfaktor in der internationalen Politik auszuschalten und durch Wirtschaftssanktionen, Beeinflussung der Kapital- und Energiemärkte sowie die aufgebürdeten Kosten für Nachrüstung zu ruinieren. Das Ziel sei, Osteuropa einschließlich Russland den westlichen Kapitalinteressen aufzuschließen und den imperialen Zielen der USA unterzuordnen.

Russland: Der Umbruch und das System Putin

Das neue Russland: Der Umbruch und das System Putin [Kindle Edition]

Michail Gorbatschow (Autor), Boris Reitschuster (Übersetzer)Nach Jahren der Annäherung ist das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland so angespannt wie seit mehr als 25 Jahren nicht mehr. Was Putin antreibt, warum er die Konfrontation mit dem Westen sucht und den Rückfall in den Kalten Krieg in Kauf nimmt, ist vielen ein Rätsel. Nicht Michail Gorbatschow. 

Mit einzigartiger Kennerschaft beschreibt er die Entstehung des "Systems Putin" und die Absichten dieses Mannes. Unverblümt rechnet er mit Putin ab. Dieser zerstöre um seiner eigenen Macht willen die Errungenschaften der Perestroika in Russland und errichte ein System ohne Zukunft. Deshalb fordert Gorbatschow ein neues politisches System für Russland, und er mahnt den Westen, nicht mit dem Feuer zu spielen. 

Ein wichtiges, ein notwendiges Buch, das neue Blickwinkel eröffnet - und das politische Vermächtnis des großen Mannes, der die deutsche Einheit mitermöglichte.

Gorbatschow zieht bittere Bilanz

25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung zeigt sich Gorbatschow in einem Buch enttäuscht über den Gang der Geschichte. 

Von Ulf Mauder, dpa

Als einer der „Väter der Deutschen Einheit“ mag sich Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow (84) so gar nicht zufriedengeben mit dem aktuellen Verhältnis zwischen Berlin und Moskau. Überwunden sei das Erbe des Kalten Krieges auch 25 Jahre nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten nicht, schreibt der Friedensnobelpreisträger in seinem autobiografischen Buch „Das neue Russland“, das an diesem Donnerstag (10. September) in Deutschland erscheint. Die Lösung sieht der Politiker in gemeinsamen Initiativen von Russland und Deutschland beim Aufbau eines „vereinten Europas“. Doch die Zeichen dafür stehen zumindest derzeit nicht gut.

„Anstatt sich zum Vorreiter der Veränderungen in der globalen Welt zu entwickeln, ist Europa zum Schauplatz von politischen Unruhen, Konkurrenz um Einflusszonen und einer militärischen Auseinandersetzung geworden“, schreibt der Politiker mit Blick auf den Konflikt in der Ukraine. Europa habe in der Weltpolitik seine „eigene Stimme“ heute verloren, sei geschwächt und ziellos, meint der Politiker gut zwei Jahrzehnte nach seinem eigenen Machtverlust.

Die Unterstützung Jelzins sei ein Fehler gewesen, schreibt Gorbatschow

„Posslje Kremlja“ (Nach dem Kreml) heißt der 560-Seiten-Wälzer in der russischen Originalausgabe von 2014. Darin zeichnet Gorbi, wie er von vielen Deutschen vertraut genannt wird, nicht nur das eigene schmerzhafte Scheitern und den Zerfall der Sowjetunion nach. Er zieht vor allem kritische Bilanz zur Lage in Russland und in der Welt. Es ist auch eine verbitterte Abrechnung eines Politikers, der lange Zeit in der Wahrnehmung vieler Russen als eine Art „Agent“ des Westens galt und vor allem in Abrüstungsfragen auf die USA zuging, am Ende nun aber enttäuscht zurückbleibt.

Deutlich wird seine Verärgerung darüber, dass der Westen den russischen Präsidenten Boris Jelzin (1931 bis 2007) „gefährlich und bedingungslos“ unterstützt habe, jenen Mann, der jäh die Reformen von Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umgestaltung) beendet habe. Jelzin sei es auch gewesen, daran erinnert Gorbatschow, der die Weichen gestellt habe für neue autoritäre Tendenzen in Russland – einen Kurs, den Kremlchef Wladimir Putin nach ihm fortgesetzt habe.

25 Jahre nach dem Mauerfall liegt Gorbatschow nun eher auf Kremllinie, wenn er dem Westen die Schuld an neuen geopolitischen Spannungen gibt. „Die Erweiterung der Nato erschütterte die Grundlagen der europäischen Ordnung“, lautet eine der Thesen. Länder Zentral- und Osteuropas seien als neue Mitglieder aufgenommen worden, ohne Bedrohungslage. Es gebe einen neuen Konfrontationskurs. Dagegen gehe von Russland keine Gefahr aus, beteuert er.

Nato als Weltpolizei

„Die Nato eignete sich die Funktion einer europäischen Polizei an, ja, sogar einer Weltpolizei. Angefangen hatte das bereits in der ersten Ha?lfte der 1990er-Jahre, als sich die Nato in den Konflikt im zerfallenden Jugoslawien einmischte“, schreibt Gorbatschow. Die USA seien noch immer einer Politik verhaftet, „einem Land die Demokratie mit Panzern und Bomben aufzudrängen“.

Es ist ein altgewordener und von Krankheiten geschwächter Gorbatschow, der hier anscheinend versucht, seinen Frieden mit seiner russischen Heimat zu machen. „Es ist höchste Zeit, dass der Westen versteht: Jeder Druck auf Russland bringt nichts außer Schaden“, schreibt er an einer Stelle. Präsident Putin bescheinigt er einmal mehr zwar autoritäre Tendenzen, lobt aber auch dessen „Willenskraft, Geist, Selbstdisziplin, die Fähigkeit, Verantwortung zu übernehmen und Gegenschläge durchzustehen“.

„Das neue Russland“ ist ein Mix aus aktueller Analyse, aber auch vielen alten Interviews sowie Briefen von Gorbatschows Unterstützern – ein einseitiger Rückblick auf die unter vielen Russen bis heute umstrittene Politik. Es ist aber auch ein Plädoyer für eine neue Reformpolitik in Russland – und die Warnung vor einer jahrelangen Stagnation unter Putin.

Die Eroberung Europas durch die USA

Die Eroberung Europas durch die USA
Broschiert – von Wolfgang Bittner  (Autor)

Wolfgang Bittner, geboren 1941 in Gleiwitz, aufgewachsen in Ostfriesland, ist promovierter Jurist, arbeitete in verschiedensten Berufen, so u.a. als Rechtsanwalt, Verwaltungsbeamter, Fürsorgeangestellter. Er reiste intensiv und konzentrierte sich seit Mitte der siebziger Jahre mehr und mehr auf das Schreiben. Wolfgang Bittner verfasst Bücher für Erwachsene, Jugendliche und Kinder und war als freier Mitarbeiter für zahlreiche Zeitungen (u.a. Die Zeit, Frankfurter Rundschau, Neue Zürcher Zeitung), den Hörfunk und das Fernsehen tätig. Seine Werke wurden in viele Sprachen übersetzt und er erhielt mehrere Literaturpreise.

Von 1996 bis 1998 wurde Bittner in den Rundfunkrat des WDR berufen. Er übernahm Lehrtätigkeiten im In- und Ausland, darunter mehrere Gastprofessuren in Polen. Er ist Mitglied des PEN und im Verband deutscher Schriftsteller, dessen Bundesvorstand er von 1997 bis 2001 angehörte.
Greift Russland an? Steht »der Iwan« vor der Tür? Seit Beginn der Ukraine Krise springen uns in den Zeitungen Putin-Karikaturen entgegen, in denen er als kriegslüsterner Zar dargestellt wird. Vom Abschuss eines Passagierflugzeuges in der Ostukraine bis hin zu den dortigen, in einen Bürgerkrieg ausgeweiteten Kämpfen: Überall trägt laut zahllosen Medienberichten Wladimir Putin die Schuld. Er scheint das personifizierte Böse zu sein.

Was nicht thematisiert wird:
Der seit langem vom US-amerikanischen Geheimdienst geplante und finanzierte »Regime Change« in der Ukraine. Die USA investierten mehr als 5 Mrd. US-Dollar in den Sturz der legitimen Regierung der Ukraine und machten gezielt ihren Günstling Arsenji Jazenjuk zum Ministerpräsident.

Wie kann eine EU, wie kann ein souveränes Deutschland sich dies gefallen lassen? Chronologisch, vom Beginn der Maidan-Ereignisse bis zu den letzten Entwicklungen im September 2014, schildert Wolfgang Bittner die verhängnisvolle Einflussnahme der US-amerikanischen Regierung auf die zentralen Medien und die Politik Europas.

USA = paranoid, bankrott und rechtlos ?!?

auf FB; Kommentar von Rainer Kahni:

 
"Amerika führt sich auf wie der Herrscher der Welt! Sie hören jede beliebige fremde Nation ab, führen viele kleine und grosse schmutzige Kriege in aller Welt, ermorden, foltern und entführen Bürger fremder Länder, gerade so, wie es ihnen passt. Sie respektieren kein internationales Recht!




Während die deutsche Regierung kuscht, lassen sich andere Länder die Verletzung ihrer Souveränitätsrechte nicht gefallen. Die italienische Justiz hat internationale Haftbefehle gegen CIA – Entführer erlassen. Frankreich hat amerikanische Agenten auf seinem Territorium festgenommen und ausgewiesen.




In meinem Politthriller TERROR IN PARIS beschreibe ich nach wahren Begebenheiten die Jagd des französischen Geheimdienstes auf amerikanische Agenten, die französische Bürger verschleppt und jahrelang gefoltert haben."

Flavio Carlucci wird nach 35 Dienstjahren in der Police Nationale in den Ruhestand versetzt. Sein Sohn Jean-Baptiste Carlucci wird zum Commissaire befördert.

Der erste Fall beginnt mit dem Fund eines gefälschten amerikanischen Diplomatenpasses und endet in einer blutigen Fehde zwischen dem amerikanischen CIA und französischen Muslimen.
Nach schwierigen Ermittlungen stellt Commissaire Carlucci Junior fest: Frankreich muss einen verheerenden Terroranschlag befürchten. Ein Wettlauf mit der Zeit beginnt.
Jean-Baptiste Carlucci kann immer auf den Rat seines pensionierten Vaters zählen, wenn es hochpolitisch wird. Den Rest erledigt er selbst. Seine frühere Ausbildung zum Elitepolizisten einer Antiterroreinheit ist dabei sehr hilfreich. Garantiert harte Action!

Ein hochpolitischer und überaus aktueller Spionagethriller!

Wie die USA der Welt den Krieg als Frieden verkaufen

Pax Pentagon: Wie die USA der Welt den Krieg als Frieden verkaufen [Taschenbuch]

Michael Mandel (Autor), Ulrike Bischoff (Übersetzer) 


Über den Autor: Michael Mandel, Professor an der Osgoode Hall Law School, York University, Toronto, lehrte auch an Universitäten in Italien und Israel. Rundfunk- und TV-Kommentator in Kanada. 
Michael Mandel ist Rechtsprofessor an der York University Toronto. Er lehrte auch an Universitäten in Italien und Israel.
Vorstandsmitglied von Lawyers Against the War, einer Organisation, die 2001 in Kanada gegründet wurde und Mitglieder in 13 Ländern hat.


Diese Studie ist traurig und hart, aber notwendig: Pax Pentagon. 

Rechtswissenschaftler Michael Mandel untersucht die ethischen und rechtlichen Aspekte der Kriege im Kosovo, in Afghanistan und im Irak.

Der Irakkrieg im Jahr 2003 war der dritte illegale Krieg der Vereinigten Staaten in nur vier Jahren, wobei der Krieg gegen Saddam besonders blutig und eklatant rechtswidrig war. 

Auch die Sorge um die Menschenrechte ließ sich als Interventionsmotiv der USA kaum ernst nehmen, die die Iraker zwölf Jahre lang mit inhumanen Sanktionen bestraft hatten. 

Und wo blieb die Menschlichkeit in Krieg und Vorkrieg, die so viele unschuldige Menschenleben forderten?

Den Kosovokrieg rechtfertigten die USA als humanitäre Intervention, den Afghanistankrieg als Selbstverteidigung und für den Irakkrieg behaupteten sie, durch den UN-Sicherheitsrat autorisiert zu sein. 

Jeder dieser Kriege, sagt Rechtsprofessor Mandel, muss nach Völkerrecht und UN-Charta als größtes internationales Verbrechen eingestuft werden. Aber wie kommt es, dass es nicht gelingt, die USA vor internationalen Kriegsverbrechertribunalen zur Verantwortung zu ziehen, sondern dass nur die Gegner der USA für ihre Taten büßen müssen?

In seinem neuen Buch analysiert der renommierte Rechtswissenschaftler Michael Mandel die Debatte um die ethischen und rechtlichen Aspekte der Kriege im Kosovo, in Afghanistan und im Irak und liefert eine kritische Analyse der internationalen Verfolgung und Nichtverfolgung von Kriegsverbrechen und Kollateralschäden” die in Wahrheit Mord sind.

Die Welle

 

Die Welle: Bericht über einen Unterrichtsversuch, der zu weit ging [Taschenbuch]Morton Rhue (Autor), Hans-Georg Noack (Übersetzer)

Wäre Die Welle ein Roman, man könnte den Inhalt des Buchs kaum glauben. Aber so (oder doch zumindest ähnlich) ist es wirklich passiert, in der Klasse des Lehrers Ron Jones in den USA -- einer Klasse an einer Schule also, die sich so weit weg wähnte vom deutschen Nazi-Terror, und die dann doch auf schmerzliche Weise am eigenen Leib erfahren musste, dass die Regeln des Faschismus auch heute noch funktionieren und dass es jeden treffen kann.

In Die Welle beginnt alles mit einem Film über den Holocaust. Der junge Lehrer Ben Ross zeigt den Schülern der Gordon High School Bilder von ausgermergelten Juden im Konzentrationslager. Alle sind angewidert und entsetzt, aber eine Gruppe um Laurie Saunders von der Schülerzeitung "Die Ente" kann und will nicht glauben, dass Menschen zu derlei Grausamkeiten überhaupt fähig sind.

Um sie und andere zu überzeugen, startet Ross ein Experiment, dass auf fast unbemerkte Art und Weise Methoden der Diktatur installiert. Und plötzlich zerfällt der Klassenverbund in Opfer und Täter -- bis die Situation auf schreckliche Weise eskaliert.

Inzwischen gehört Die Welle des 55-jährigen Autors Morton Rhue (Ich knall euch ab!, Asphalt Tribe) zum Kanon auch an deutschen Schulen. Und das ist gut so. Denn das Buch räumt mit dem weit verbreiteten Vorurteil auf, dass der Nationalsozialismus ein historisches Phänomen war, das nicht wiederkommen kann.
"Wie kann man Millionen von Menschen abschlachten, ohne dass jemand etwas davon weiß?" Auch wenn Die Welle Fragen wie diese nicht beantworten kann, so wirft der Roman sie doch auf.
Umso wichtiger ist seine Lektüre.

Es gibt viel zu tun: Warum wir kluge Politik brauchen

Es gibt viel zu tun: Warum wir kluge Politik für eine starke Wirtschaft brauchen
Originaltitel: Back to Work.
[Gebundene Ausgabe] Bill Clinton (Autor)In seinem neuen Buch widmet sich Ex-Präsident Bill Clinton den großen Herausforderungen, vor denen die USA stehen: die Schaffung von Arbeitsplätzen, finanziell verantwortliches Handeln, die Lösung der Hypothekenkrise und eine zukunftssichere Strategie für die Wirtschaft der USA.


Clinton erklärt, wie die USA in die aktuelle Krise geraten sind, und gibt klare Empfehlungen ab, wie die Leute in Lohn und Brot zu bringen sind, wie die Kreditvergabe der Banken und die Investitions­tätigkeit der Unternehmen wieder in Gang gebracht werden können, wie der Produktionsstandort USA auf gesunde Füße gestellt werden und wie sich die US-Wirtschaft neue Geschäftsfelder erschließen kann.


Clintons These: Die USA brauchen einen starken privaten Sektor und eine starke Regierung, die Hand in Hand daran arbeiten, Wohlstand und Fortschritt wiederherzustellen.
Jedes Mal, wenn die Nation die Regierung für alle Probleme verantwortlich machte, verlor sie die Fähigkeit, stabiles Wachstum und Wohlstand für alle zu schaffen.

Clinton unterstützt Präsident Obama in Sachen grüner Energie. Er prophezeit, dass eine Veränderung der Art und Weise, wie die USA Energie produzieren und verbrauchen, die Strategie ist, die am ehesten zu einer schnell wachsendenVolkswirtschaft führen wird.

Bill Clinton, geboren 1946 in Hope, Arkansas, wurde mit nur 32 Jahren zum ersten Mal Gouverneur seines Heimatstaates (1979-1981) - ein Amt, das er von 1983 bis 1992 erneut innehatte. Von 1993 bis 2001 regierte er als 42. Präsident der Vereinigten Staaten im Weißen Haus.
Der Träger des Aachener Karlspreises ist verheiratet mit Hillary Rodham Clinton, der im Jahr 2000 als Rrepräsentantin des Staates New York der Sprung in den Senat gelang.