Theorie der Sozialen Demokratie

Theorie Der Sozialen Demokratie (German Edition)Taschenbuch – von Thomas Meyer (Autor)Die Demokratietheorie kennzeichnet ein merkwürdiges Paradox. Während die kapitalistische Marktwirtschaft zumeist als ermöglichende Bedingung liberaler Demokratie verstanden wird, gelten die radikalen Ungleichheiten, die sie erzeugt, zugleich auch als eine ihrer zentralen Gefährdungen.

Die hier vorgelegte Theorie der sozialen Demokratie klärt die Bedingungen, die erfüllt sein müssen, wenn der Anspruch rechtsstaatlicher Demokratie uneingeschränkt erfüllt sein soll. Sie begründet im Anschluss an die jüngste empirische Forschung die Anforderungen an die Einbettung der Märkte, den grundrechtsgestützten Sozialstaat, die gesellschaftliche Demokratisierung und faire Globalisierung, die dafür erfüllt sein müssen.Die Soziale Demokratie neu gedacht! Umfassender Entwurf, der zum Kern des modernen sozialen und politischen Konflikts vorstößt!

Pressestimmen :

"'Theorie der Sozialen Demokratie' ist ein kämpferisches und optimistisches Buch, voller Vertrauen in eine universelle und tatkräftige demokratische Gesellschaft."
Berliner Debatte Initial, 06/2006

"[Thomas Meyer] repräsentiert als Politikwissenschaftler und Theoretiker der SPD [...] die grundlagenwissenschaftliche wie auch die explizit angewandte Politikforschung gleichermassen."
Neue Zürcher Zeitung, 12./13.11.2005

"Das von der DFG geförderte Forschungsprojekt der Uni Dortmund hat einen umfassenden Theorieentwurf zur Sozialen Demokratie vorgelegt, der hinsichtlich der laufenden Reformdiskussion und der Globalisierung hoch aktuell ist." www.literaturtest.de, 16.11.2005

"Thomas Meyer hat ein Buch über den Tag hinaus geschrieben. Es folgt nicht dem wohlfeilen Lamento über das 'Ende der Demokratie', sondern beschreibt die Wege zu ihrer Entfaltung. Darin liegt die besondere Stärke des Buches."
Die Zeit, 27.10.2005

"[...] in der Systematik einmalig und ein wichtiger Beitrag zur aktuellen SPD-Programmdiskussion."
DEMO, 06/2005

Die Zukunft der Sozialen Demokratie

Die Zukunft der Sozialen Demokratie - Thomas Meyer
Mitarbeit Nicole Breyer - Herausgeber: herausgegeben für die Friedrich-Ebert-Stiftung von Prof. Dr. Thomas Meyer, Wissenschaftlicher Leiter der Politischen Akademie - Mitarbeit: Nicole Breyer, pdf, 272 S. 

Liberale versus soziale Demokratie. Da ist zum einen jenes Modell, das Demokratie im Wesentlichen mit Gewaltentrennung, Grundrechten, freien Wahlen und Marktwirtschaft gleichsetzt. Der Staat erfüllt darin nur die Funktion, die Rahmenbedingungen des Wettbewerbs zwischen Individuen, Gruppen und Unternehmen sicherzustellen. Eine darüber hinaus gehende Rolle wird ihm nicht zugebilligt, im Gegenteil: Staatliche Interventionen und Regulierungen erscheinen als Funktionsprobleme einer »freien« Gesellschaft, die bekämpft werden müssen. Dieses Demokratiemodell harmoniert mit dem Neoliberalismus, wie in seine führenden Ideologen, August von Hayek und Milton Friedman, formuliert hatten.

Dem steht eine andere Vorstellung von Demokratie gegenüber, in der das politische Grundverständnis im engeren Sinn eigentlich dasselbe ist. Auch hier soll der freie demokratische Wettbewerb über die politischen Kräfteverhältnisse im Staat entscheiden, sollen grundlegende individuelle Rechte gesichert und rechtsstaatliche Grundprinzipien gewährleistet sein. Der Unterschied zwischen den beiden Konzepten liegt darin, dass für das zweite Modell dies erst die Basis ist, auf der eine soziale Demokratie errichtet werden kann. Nicht nur Individualismus und Wettbewerb, sondern Gemeinschaft und Solidarität, nicht nur Freiheit, sondern auch Gerechtigkeit und Gleichheit sind Zielvorstellungen einer "sozialen Demokratie".

Die Zukunft der Sozialen Demokratie. Das hier vorgelegte Buch fordert Zukunft für die Menschen und damit Soziale Demokratie als Beteiligung auf  der Grundlage von sozialer Sicherheit, gesellschaftlicher Teilhabe und einer gerechten Verteilung der Lebenschancen. Es sind nämlich erst die sozialen Bürgerrechte, die dem Grundrecht der Selbstbestimmung Wert verleihen und die gleichberechtigte Teilhabe aller an der Demokratie möglich machen. Die zivilen und politischen Grundrechte müssen durch soziale und wirtschaftliche Grundrechte ergänzt werden, um menschenwürdige Lebensbedingungen für alle Menschen zu erreichen.

Inhaltsverzeichnis 
Vorwort   5
1 Einleitung  7
2 Grundwerte und Grundlagen  11
2.1 Liberale Demokratie im Widerspruch 11
2.2 Das Defizit der libertären Demokratie 13
2.3 Der Anspruch der sozialen Demokratie 15
2.4 Grundriss der sozialen Demokratie 16
2.5 Soziale Bürgerrechte 20
2.6 Universelle Grundrechte 21
2.7 Selbstverantwortung und Bürgerpflichten 25
2.8 Soziale Risiken 27
2.9 Politische Anthropologie 32
2.10 Gerechtigkeit 35
2.11 Nachhaltigkeit 41
3  Politisches Handeln  45
3.1 Politische Handlungspflichten 45
3.2 Akteure, Systeme und Strategien 47
3.3 Politische Steuerung 49
3.4 Gesellschaftliche Demokratisierung 51
3.5 Zivilgesellschaft 54
3.6 Öffentlichkeit 60
4 Politische Ökonomie  65
A. Wirtschaft  65
4.1 Globalisierung und politische Ökonomie 65
4.2 Gesellschaftliche Einbettung des Marktes 76
4.3 Eigentumsrechte und gleiche Freiheit 78
4.4 Ökonomische Regulation 80
4.5 Öffentliche Güter und Bürgerrechte 88  4
B. Sozialstaat  94
4.6 Arbeit und menschliche Würde 94
4.7 Die soziale Einbettung der Märkte 94
4.8 Das Recht auf Arbeit 96
4.9 Grundrechte und Sozialstaat 98
4.10 Bildung 110
4.11 Die Zukunft der sozialen Marktwirtschaft 115
4.12 Handlungsperspektiven 124
5 Globalisierungspolitik  132
5.1 Soziale Demokratie und Globalisierung 132
5.2 Globale Bürgerschaft 134
5.3 Modelle globaler Demokratisierung 136
5.4 Die Einbettung des Weltmarktes 144
5.5 Soziale Demokratie in Europa 151
5.6 Globalisierung als offener Prozess 155
6 Politische Kultur  157
6.1 Die Universalität sozialer Demokratie 158
6.2 Kulturelle Differenzen und soziale Bürgerschaft 159
7 Länder-Modelle  162
7.1 Ländervergleich 1627.2 Schweden 162

. siehe weiter
http://library.fes.de/pdf-files/akademie/04150.pdf

sowie
https://www.medimops.de/die-zukunft-der-sozialen-demokratie-thomas-meyer-mitarb-nicole-breyer-hrsg-von-der-friedrich-ebert-stiftung-gebundene-ausgabe-M03898923150.html

.

Wir sind der Staat; warum Volk sein nicht genügt !!!

Wir sind der Staat!:
Warum Volk sein nicht genügt
Gebundene Ausgabe – von Daniela Dahn  (Autor)

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, heißt es im Grundgesetz – aber sie kehrt nie zu ihm zurück.
Wie auch, sie ist ja längst in den Händen des Big Business.
 - Kaum jemand nimmt den Politikern, die wir wählen, noch ab, dass sie Banken und Konzernen wirklich Grenzen setzen können.
 - Immer weniger Menschen glauben an die Kraft der Demokratien, Freiheit und Wohlstand für alle zu organisieren statt für immer weniger.
 - Der soziale Friede ist selbst in Europa längst brüchig geworden.
 - Die Berichte und Analysen zur Lage werden von Jahr zu Jahr bitterer und radikaler.

Aber wenn es darum geht, die Konsequenzen daraus zu ziehen, verstummen die Debatten schnell. Die Politik muss wieder das Primat über die Wirtschaft gewinnen – aber wie? Die Bürger, mit und ohne Wut, müssen wieder mehr selbst entscheiden – aber wie? Wer wirklich etwas ändern will, so die streitbare Schriftstellerin, muss sich zunächst einigen unbequemen, aber unvermeidlichen Einsichten stellen.
Darum geht es in diesem Buch: Daniela Dahn deckt tiefgreifende Blockaden auf, die den Staat daran hindern, die Dauerkrise zu lösen und sich in Freiheit weiterzuentwickeln – in ein Gemeinwesen, dessen Gesetze das Wohl aller in den Vordergrund stellen und nicht das Privateigentum, in dem die Allmacht der Parteien beendet wird. Einen Staat, der nicht mehr herrscht, wo er dienen sollte, und in dem die Bürger ihre wichtigen Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen. Und sie macht konkrete Vorschläge, wie wir dahin gelangen können – in Deutschland, Europa und, wer weiß, darüber hinaus.

Die Mauer muß fallen. Eine Mauer, die seit der Antike für das größte marktbeherrschende Eigentumsrecht, das Privateigentum an Produktionsmitteln, vor dem Zugriff des Volkes zu schützen hat. Es ist eine Mauer um das Big Business, wie man in den USA sagt. Ein Schutzwall, der im Laufe der Jahrhunderte immer wieder durch Volksrevolutionen unter Beschuss geriet und sich doch noch hält, durchlöchert zwar, aber immerhin. Angeblich unzerstörbar…


Die neueste Kanonade gegen diese Mauer um das Reich der Kapitalmächtigen und der Politiker herum hat keine geringere losgelassen als Daniela Dahn, die Autorin von „Wehe dem Sieger“, zu DDR-Zeiten u.a. Gründungsmitglied des „Demokratischen Aufbruchs“. Ihre neueste Denkschrift: „Wir sind der Staat“. Die Autorin stellt darin „die morsch gewordenen Grundstützen des bürgerlichen Staates in Frage.“ Es gehe allerdings nicht um eine Schwächung des Staates, „sondern um seine stärkere demokratische Legitimierung“. (S. 107)

Mit scharfer Zunge geißelt sie den Kapitalismus mit einer erstaunlich analytischen Tiefgründigkeit. 

Auf 176 Seiten spannt sie den Bogen von der Antike, dem Römischen Recht, bis in die Gegenwart und in die Zukunft. Zum geistigen Genuss der deutschen Aktivbürger, die laut Forsa zu 84 Prozent gegen Privatisierungen sind. (S. 67). Bürger, die gegen Fluglärm, gegen Atomlager, gegen Stuttgart 21, gegen Drohnen, gegen Bundeswehreinsätze im Ausland, gegen Arbeitslosigkeit, gegen die Verdummung durch die Medien zunehmend energisch ihre Stimme erheben.


Gustav Heinemann klagte in den 50er Jahren nach seinem Austritt aus der CDU: „Sieht man denn wirklich nicht, dass die dominierende Weltanschauung (…) aus drei Sätzen besteht: viel verdienen, Soldaten, die das verteidigen, und Kirchen, die beides segnen.“
Für die sich für das Wirtschaftswunder Abrackernden war das schließlich, so Daniela Dahn, eine Luftnummer letztlich ohne Netz. (S. 57) 


Das Defizit im System liege in der Allmacht der Besitzenden, in deren Einfluss auf die Politik im Interesse des weiteren Wachstums. In der unechten Demokratie, in der das Volk in Grundsatzentscheidungen überhaupt nicht einbezogen werde.
„Demokratie und Freiheit“ als Aushängeschild einer untergehenden Gesllschaft, die nach dem Kollaps des Weltsozialismus nunmehr unverblümt einst soziale Fortschritte in Frage stellt.


Der Vordenkerin Daniela Dahn sei gedankt für ihren Mut, für ihre aufklärerische Kraft, geistigen Widerstand zu leisten, für ihre klare Sprache, für ihre tiefe Menschlichkeit.

Ja, es bleibt dabei, Unruhe stiften, „subversiv“ sein mit friedlichen Mitteln ist eine Ehre. Die alte Mauer zwischen Oben und Unten, zwischen Arm und Reich, zwischen Kapital und Arbeit muss weg! Wer winkt da ab?
Lassen wir noch einmal Jean-Jacques Rousseau zu Wort kommen: „Ich besitze nicht die Kunst, für jemand klar zu sein, der nicht aufmerksam sein will.“ (S. 21) 

Cleo Schreiber

Europa, EU, Schweiz – Krise und Perspektiven

Europa, EU, Schweiz – Krise und Perspektiven

Widerspruch 65: Beiträge zu sozialistischer Politik [Kindle Edition]

C. Bernardi (Autor), B. Glättli (Autor), P.-A. Niklaus (Autor), E. Piñeiro (Autor), B. Lochbihler (Autor), G. Bozzolini (Autor), B. Allenbach (Autor), V. Alleva (Autor), L. Mayer (Autor), V. Pedrina (Autor), A. Rieger(Autor), E. Klatzer (Autor), C. Schlager (Autor), H.-J. Bieling (Autor), F.O. Wolf (Autor), R. Herzog (Autor)

Nach der Annahme der Initiative der Schweizerischen Volkspartei »Gegen die Masseneinwanderung« steht das Verhältnis der Schweiz zur EU grundsätzlich zur Disposition. Rechtspopulistische und fremdenfeindliche nationalistische Kräfte aus den umliegenden Ländern begrüßten den Entscheid, teilweise enthusiastisch. Kommt es in Europa zum Rückfall in den Nationalismus? Stoßen »nationale Identitäten« vermehrt auf Resonanz?
Während die europäischen Regierungen und die EU-Kommission gegenüber der Schweiz betonen, dass die Personenfreizügigkeit als tragender Pfeiler der EU nicht verhandelbar sei, fühlen sich die Kräfte der Abschottung in der Schweiz bestärkt.
Die Wirtschaftskrisen in Europa haben demokratische Entscheidungsprinzipien infrage gestellt. Gleichzeitig kommt Kritik an der direkten Demokratie in der Schweiz auf. Findet in Europa eine Entdemokratisierung statt?

Widerspruch 65 thematisiert das Verhältnis der Schweiz zur EU, aber auch wirtschaftliche und politische Veränderungen innerhalb der EU. Wohin steuert Europa?

Ungleichheit als Gefahr für Demokratie, Teilhabe und Stabilität

“Unten” betrifft alle:
Ungleichheit als Gefahr für Demokratie, Teilhabe und Stabilität 

Warum Ungleichheitsdebatten zentral davon abhängen, mit welchem Maß was genau gemessen wird, zeigen Till van Treeck und Julian Bank. 

Anfang März erschien ein Beitrag von Till van Treeck (https://www.uni-due.de/soziologie/treeck.php) und mir in der Zeitschrift “Aus Politik und Zeitgeschichte” (APuZ) über ökonomische Ungleichheit und Krisenphänomene. Der Beitrag kann bereits jetzt Online gelesen (http://www.bpb.de/apuz/201654/ungleichheit-als-gefahr-fuer-demokratie-teilhabe-und-stabilitaet) oder als PDF heruntergeladen (http://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/APuZ_2015-10_online.pdf) werden.

In dem Beitrag diskutieren wir, warum Ungleichheitsdebatten zentral davon abhängen, mit welchem Maß was genau gemessen wird. Eine viel kritisierte Studie (http://verteilungsfrage.org/2014/07/wer-hat-hier-verzerrte-umverteilungspraeferenzen/) des wirtschaftsfinanzierten IW Köln etwa vermischte auf fragwürdige Weise verschiedene Dimensionen der Ungleichheit, mit dem Ergebnis, dass in Deutschland angeblich die Einkommensungleichheit überschätzt würde. Obwohl andere Forschung Gegenteiliges nahelegt, wurde dies gleich vom Sachverständigenrat aufgegriffen, der in seinem Jahresgutachten “keinen (…) Handlungsbedarf” (!) bei Verteilungsfragen sieht.

Wir zeigen auf, warum dieser Schluss aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar ist. Wir arbeiten drei Dimensionen heraus, in denen ökonomische Ungleichheit gesellschaftlich relevant ist. Erstens hinsichtlich der unmittelbaren Verteilung von Freiheit. Zweitens, aufgrund der Statusdimension von Ungleichheit – bei der die “positionale” Dimension von Gütern aufscheint: So hängt die individuelle Zufriedenheit häufig mit der Ausstattung des sozialen Umfelds zusammen. Diese Dimension rückt viele vermeintliche Grundeinsichten der Wohlfahrtsökonomik in ein völlig neues Licht. Und drittens kann sich ökonomische Ungleichheit in politische Ungleichheit übersetzen – ein zentrales Demokratieproblem. Vor diesem Hintergrund diskutieren wir die Frage nach dem “Unten” einer Gesellschaft und der makroökonomischen Bedeutung von Ungleichheit.

In dem Beitrag kommen wir zu dem Schluss, dass die wachsende Ungleichheit von Einkommen und Vermögen gleich mit drei Krisen verwoben ist, die nicht getrennt voneinander betrachtet werden können: eine Krise der Demokratie, der sozialen Teilhabe und der ökonomischen Stabilität. Aus unserer Sicht ist dies eine gefährliche Melange mit Sprengkraft, vor deren Hintergrund etwa der wachsende Erfolg demokratie- und menschenverachtender Ideologien mit Sorge betrachtet werden sollte.

Korrupte Medienmacht, Wege aus dem Sumpf

Korrupte Medienmacht, Wege aus dem Sumpf 
Broschiert – von Nicole Joens (Autor)

Verschwendete Milliarden, zweifelhafte Programmgestaltung und gekaufter Journalismus sind untrügliche Zeichen einer korrupten Medienlandschaft, in der es schon längst nicht mehr nur um Profit und Popularität geht. Das beinharte Machtstreben einiger Weniger führt zu einer Manipulationshoheit und zunehmend sind wir mit den bedenklichen gesellschaftlichen Folgen konfrontiert.

Anhand von gezielten Recherchebeispielen bei TV/ Film, Presse und im Buchmarkt wird gezeigt, warum wir endlich aufwachen müssen, wenn wir weiterhin in einer intakten Demokratie leben wollen.

Nicole Joens, geboren 1961 in München, wanderte nach dem Abitur ohne einen Penny für sieben Lehrjahre nach New York aus und kehrte 1990 zurück, um in ihrer Muttersprache zu schreiben, zunächst viele Drehbücher.
Nach einem Filmstudium und ersten Berufserfahrungen in New York begann die Autorin in München eine 20-jährige Karriere als TV-Drehbuchautorin: Serien und Filme. In den letzten Jahren veröffentlichte sie erfolgreich Romane und Kurzgeschichten und gründete 2010 mit ihrem Mann CINDIGO.
Ab 1995 glückliche Mutter von Zwillingen, aber unglückliche Ehefrau, danach viel zu lange allein erziehend, doch seit 2006 endlich glücklich verheiratet und entspannt erziehend. Innerlich liegt sie deshalb jedem Josef dieser Welt zu Füßen. Sie lebt und schreibt in München und im Chiemgau.

Über die Demokratie in Amerika

Über die Demokratie in Amerika
Taschenbuch – von J. P. Mayer (Herausgeber), Alexis de Tocqueville  (Autor)Tocqueville, Alexis de frz. Staatsdenker und Politiker *29.7.1805 Verneuil-sur-Seine, †16.4.1859 Cannes Über die Demokratie in Amerika, 1835/40 Alexis de Tocqueville war im 19. Jahrhundert einer der brillantesten Analytiker politischer Zustände und gab mit seinen Arbeiten der Demokratie eine philosophische Theorie.

Tocqueville, der einer alten normannischen Adelsfamilie entstammte, studierte Recht und wurde 1827 Richter am Gericht von Versailles. Nach einer USA-Reise (1831/32) legte er 1832 sein Richteramt nieder, um sich der Politik und der Wissenschaft zu widmen. 1838 wurde er Mitglied der Académie des Sciences Morales et Politiques, drei Jahre später der hoch angesehenen Académie Française.
In seiner politischen Laufbahn bekämpfte er nach 1839 als Abgeordneter den französischen Außenminister François Guizot (1787-1874), der eine Reform des französischen Wahlrechts ablehnte und damit zum Ausbruch der Revolution von 1848 beitrug. 1849 wurde Tocqueville für kurze Zeit Außenminister.
1856 veröffentlichte er mit Das alte Staatswesen und die Revolution ein Meisterwerk, in dem er nachzuweisen versuchte, dass die zentralistische und nivellierende Tendenz des französischen Absolutismus dem Gleichheitsgedanken der großen Revolution von 1789 den Weg bereitet habe. Nach dem Staatsstreich von Napoleon III. (1851), der mit Terror die französische Demokratie in ein Kaiserreich verwandelte, zog sich Tocqueville ins Privatleben zurück. Biografie: A. Jardin, Tocqueville: A Biography, 1998

Im ersten Band beschäftigt sich Tocqueville insbesondere mit der Soziologie des US-amerikanischen Staats. Er analysiert nicht nur die Struktur des Bundesstaats, sondern auch den Aufbau der Einzelstaaten, die er als Ergebnis ihrer ethnisch-geografischen und historischen Voraussetzungen beschreibt.

Er setzt sich mit der Allgewalt der Mehrheit in der US-amerikanischen Demokratie auseinander, die er als die grösste Gefahr für das Staatswesen betrachtet. In diesem Zusammenhang hebt er u. a. die Bedeutung des unabhängigen Rechtswesens hervor.
Mit dem 1840 publizierten zweiten Band beabsichtigt Tocqueville, allgemeine Züge demokratischer Gesellschaften zu zeichnen, von denen bis dahin noch kein vollständiges Modell existierte.

Er versucht, zur universellen Problematik einer demokratischen Weltordnung vorzudringen, wobei ihm die Demokratie in den USA lediglich als Folie dient. Dabei analysiert er Probleme, die auch in der Gegenwart nicht an Aktualität verloren haben, wie z. B. das Spannungsverhältnis zwischen den Prinzipien Gleichheit und Freiheit.

Tocqueville ist Empiriker und ein überzeugter Verfechter der Demokratie, die er für die neue, kommende Staatsform hält, vor deren Gefährdungen er allerdings warnen will.

[…] 

Ich halte den Grundsatz, daß im Bereich der Regierung die Mehrheit eines Volkes das Recht habe, schlechthin alles zu tun, für gottlos und abscheulich, und dennoch leite ich alle Gewalt im Staat aus dem Willen der Mehrheit ab. Widerspreche ich mir damit selbst? Es gibt ein allgemeines Gesetz, das nicht bloß von der Mehrheit irgendeines Volkes, sondern von der Mehrheit aller Menschen, wenn nicht aufgestellt, so doch angenommen worden ist. Dieses Gesetz ist die Gerechtigkeit.

Das Recht eines jeden Volkes findet seine Grenze an der Gerechtigkeit. 

[...]

Wenn ich daher einem ungerechten Gesetz den Gehorsam verweigere, spreche ich keineswegs der Mehrheit das Recht ab, zu befehlen; ich appelliere lediglich von der Souveränität des Volkes an die Souveränität der Menschheit. 

[...]

Was ist denn die Mehrheit im ganzen genommen anderes als ein Individuum mit Ansichten und Interessen, die meistens denen eines anderen Individuums, genannt Minderheit, zuwiderlaufen? 

[...]

Und niemals werde ich die Befugnis, schlechthin alles zu tun, die ich einem Einzelnen unter meinesgleichen versage, einer Mehrheit zugestehen. 

[...]

Es gibt auf Erden keine an sich selbst so ehrwürdige, keine mit so geheiligtem Recht ausgestattete Macht, daß ich sie unkontrolliert handeln und ungehindert herrschen lassen wollte. Sobald ich daher sehe, daß man das Recht und die Möglichkeit, schlechthin alles zu tun, irgendeiner Macht zugesteht, man mag sie nun Volk oder König, Demokratie oder Aristokratie nennen, man mag sie in einer Monarchie oder in einer Republik ausüben, sobald ich das sehe, sage ich: Das ist der Keim zur Tyrannei, und ich werde versuchen, unter anderen Gesetzen zu leben. 

[...]

Stellen wir uns dagegen eine gesetzgebende Gewalt vor, die die Mehrheit repräsentiert, ohne notwendig der Sklave von deren Leidenschaften zu sein; eine ausführende Gewalt, die eine angemessene Macht besitzt, und eine richterliche Gewalt, die von den anderen beiden Gewalten unabhängig ist; auch dann haben wir eine Demokratie, aber für die Tyrannei wird es kaum noch Chancen geben. 

[...]

Alexis de Tocqueville, Über die Demokratie in Amerika, ausgewählt und hg. von J.P. Mayer, Reclam Verlag, Stuttgart

2006, S. 145 ff.

Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat

Commons:
Für eine neue Politik jenseits von Markt und StaatBroschiert – von Silke Helfrich (Autor)

Silke Helfrich, freie Publizistin und Mitbegrnderin der Commons Strategies Group, lebt und arbeitet in Jena.
Sie war langjährige Büroleiterin für Mittelamerika/Mexiko der Heinrich-Böll-Stiftung und ist Herausgeberin von 'Wem gehört die Welt?' (2009) und von 'Was mehr wird, wenn wir teilen' (Elinor Ostrom, 2011). Sie bloggt auf commonsblog.de.
Die Heinrich-Böll-Stiftung, Denkfabrik und internationales Politik-Netzwerk, steht Bündnis 90/Die Grünen nahe und fördert u.a. die Debatte über soziale wie technologische Innovationen für die anstehende Transformation zu einer klimastabilen Gesellschaft, die auf Geschlechter- und Bürgerdemokratie sowie Generationengerechtigkeit beruht.

Die 'Occupy'-Bewegung trägt ein Unbehagen auf die Straße - weltweit. Sie stellt Profitmaximierung an den Pranger und der Politik einen Misstrauensantrag.

Die ernüchternde Diagnose: Markt und Staat haben versagt. Menschen verlieren die Kontrolle über das eigene Leben. Weltweit steigen die Preise für Wasser, Böden und Lebensmittel, während der Markt sie verknappt und an die Börse spült - flankiert von staatlichen Freihandelsverträgen.

Güter, die allen gehören, wie Meere oder Wälder, werden rücksichtslos auf den Markt getragen. Auch Wissen und Ideen, unsere wichtigsten produktiven Ressourcen, sind in Fülle vorhanden. Doch sie werden behandelt wie knappe Güter.
Aus Leben und Vielfalt für alle wird so Reichtum für wenige. Deshalb verwundert es nicht, dass die Commons, die Idee der Gemeingüter, eine Renaissance erleben - nicht zuletzt seit dem Wirtschaftsnobelpreis 2009 für Elinor Ostrom. Die Commons sind wichtiger denn je:
Sie beruhen nicht auf der Idee der Knappheit, sondern sie schöpfen aus der Fülle. Commons sind produktiv. Sie produzieren nicht in erster Linie für den Markt, sondern für die Menschen - und sie lösen konkrete Probleme.

Wenn die Menschen die Freiheit haben, sich selbst zu organisieren und zu kooperieren, kann die gemeinsame Nutzung von Gütern sozialen Zusammenhalt und Verantwortlichkeit fördern und unsere Lebensgrundlagen schützen.

Dieser Band mit Beiträgen von 95 internationalen Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Politik und zivilgesellschaftlicher Praxis stellt ein modernes Konzept der Commons vor, das klassische Grundannahmen der Wirtschafts- und Gütertheorie radikal in Frage stellt und Wegweiser für eine neue Politik liefert.

Occupy in Deutschland

Occupy in Deutschland:
Die Protestbewegung und ihre Akteure
Broschiert – von Lars Geiges (Autor)

Lars Geiges (Dr. disc. pol.), Journalist und Politologe, arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen

Plötzlich war sie mit ihren Zelten da: Die Occupy-Bewegung formierte sich 2011 scheinbar über Nacht, besetzte weltweit öffentliche Plätze und protestierte gegen Bankenmacht. Auch in Deutschland entstanden Occupy-Gruppen, die teils mehrmonatige Camps in den Stadtzentren errichteten. Von hier aus sollte sich ihr Protest entfalten - offen, basisdemokratisch, vielstimmig.
- Was bewegte die Aktivisten und wie blickten sie auf Politik, Staat und Gesellschaft?
- Wie organisierten sie sich?
- Und was könnte von Occupy bleiben?
Anhand von Beobachtungen, Interviews und Diskussionsrunden mit Occupyern eröffnet Lars Geiges einen materialreichen Blick auf das junge und kaum erforschte Protestphänomen.


1 Einleitung | 7
1.1 Stand der Forschung | 15
1.2 Zentrale Frage(n) | 22
1.3 Quellen und Daten | 24
1.4 Struktur und Aufbau | 25
2 Theoretische Reflexionen
Ansätze und Methoden | 27
2.1 Protest und Partizipation – eine Annährung | 27
2.2 „Ein Schlemmerbüfett“ – Ansätze der Bewegungsforschung | 41
2.3 Lupen statt Scheuklappen: Die eingesetzten Forschungsinstrumente | 48
2.3.1 Einzelinterview | 51
2.3.2 Gruppendiskussion | 58
2.3.3 Teilnehmende Beobachtung | 66
2.3.4 Dokumentation, Auswertung und Darstellung | 74
3 Die Protestbewegung | 79
3.1 „Ready for a Tahrir moment?“ – Occupys Anfänge in Nordamerika | 79
3.2 Von Wall Street nach Zeulenroda – als Occupy nach Deutschland kam | 94
3.3 Das Selbstverständnis der Gruppe(n) | 105
3.4 Die Camps | 120
3.4.1 Die Stadt, der Platz, die Zelte – Bühnen des Protests | 120
3.4.2 Arbeitsstrukturen und Kommunikation | 129
3.4.3 Die Asamblea als Entscheidungsgrundlage | 148
3.4.4 Trinker, Kälte, Brandstiftung – Konflikte „von außen“ | 171
3.5 „Das Woodstock des Jahrhunderts“ – Flashmobs, Demos und Festivals | 197
3.6 „Verwaschner Mist“ – „Die Neuen“ unter „den Linken“ | 228
4 Die Aktivisten | 247
4.1 Über das eigene Engagement | 247
4.2 „Postenjäger“ und „Scheinregierung“ – eine unpolitische Politik | 261
4.3 „Wie eine Mohrrübe“ – über Demokratie | 278
4.4 „Eine gewisse Liebe“ – Utopien und die „gute Gesellschaft“ | 296
4.5 Sichtweisen auf „die anderen“ | 303
5 Konklusion und Ausblick | 317
Quellen- und Literaturverzeichnis | 333
A Monografien, Sammelbände und Aufsätze | 333
B Medienbeiträge | 352
C Blogs, Foren, soziale Medien und sonstige Onlinequellen | 362

D Protokolle und Mitschriften der Initiativen | 368