Der Wert öffentlicher Güter

Der Wert öffentlicher Güter

Bericht der «Kommission Öffentliche Güter» der Heinrich-Böll-Stiftung

Band 15 der Schriftenreihe Wirtschaft und Soziales

Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung 2015

Redaktionelle Betreuung: Dieter Rulff

Gestaltung: feinkost Designnetzwerk, C. Mawrodiew (basierend auf Entwürfen von blotto Design)

Cover-Illustration: Nicola Schaller

Ausgabenkürzungen treffen vor allem die öffentlichen Investitionen und soziokulturellen Dienstleistungen.
Die Folgen dieser Kürzungen werden in der Regel nicht sofort sichtbar. Aber sie untergraben auf die Dauer die Grundlagen unseres Alltagslebens, auf denen auch unser Wohlstand beruht: die Qualität des Trinkwassers, die funktionierende Müllentsorgung, öffentliche Verkehrsmittel, befahrbare Straßen und ihre Beleuchtung, Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser.

Öffentliche Güter sind in gewissem Sinne die «zweite Natur» moderner, arbeitsteiliger und differenzierter Gesellschaften. Fallen sie weg, geht das sowohl zu Lasten der Lebensqualität der breiten Massen als auch der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und Innovationskraft des Landes. 

Gleichzeitig verstärkt diese Entwicklung die Spaltung der Gesellschaft. Denn soziale Teilhabe findet wesentlich über öffentliche Güter statt: über Förderung und Qualifizierung im  Bildungssystem, über Zugang zur Kultur, zu Gesundheitsleistungen, einem inklusiven Arbeitsmarkt bis hin zum öffentlichen Verkehrswesen, das Mobilität auch ohne eigenes Auto  ermöglicht.

Vor diesem Hintergrund und angesichts veränderter demographischer, ökologischer und politischer Rahmenbedingungen spricht vieles dafür, sich gründliche Gedanken über die Herstellung und Rechtfertigung öffentlicher Güter zu machen.

Die Heinrich-Böll-Stiftung verbindet mit dem vorliegenden Bericht die Hoffnung, die gesellschaftspolitische Relevanz öffentlicher Güter wieder stärker ins öffentliche  Bewusstsein zu bringen. 

Es geht um ein vertieftes Grundverständnis für öffentliche Güter als Grundpfeiler der Gesellschaft. Die Erneuerung und Stärkung unserer öffentlichen Infrastrukturen ist ein entscheidender Faktor bei der Überwindung der sozialen Blockaden in unserer Gesellschaft.

Es muss deshalb geklärt werden, wie und von wem öffentliche Güter weiterhin in guter Qualität gewährleistet werden können. 

Den hier vorgelegten Bericht verstehen wir als einen Anstoß für eine neue Politik  öffentlicher Güter.

Lesen Sie weiter unter:

https://www.boell.de/sites/default/files/der-wert-oeffentlicher-gueter.pdf

Quelle:Heinrich-Böll-Stiftung

https://www.boell.de

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Solidarische Bildung

Solidarische Bildung:
Crossover: Experimente selbstorganisierter Wissensproduktion
Broschiert – von Johannes Angermüller  (Herausgeber), Sonja Buckel (Herausgeber), Margit Rodrian-Pfenning (Herausgeber)

Das bestehende Bildungssystem erhebt zwar den Anspruch demokratischer Bildung – tatsächlich besteht seine Funktion jedoch in der ­Herstellung und Aufrechterhaltung sozialer Ungleichheiten.

Das vorliegende Buch fordert deshalb 'Solidarische Bildung' ein und richtet sich damit an alle, die sich gegen den neoliberalen Mainstream in Theorie und Praxis zur Wehr setzen wollen.
Die Autor_innen bündeln kritische Positionen und konstruktive Lösungsansätze aus Wissenschaft und Politik, den linken Spektren von SPD, Grünen und Linkspartei, NGOs, sozialen Bewegungen und Gewerkschaften. Behandelt werden die Bildungsinstitutionen entlang verschiedener Themenfelder (frühkindliche, schulische, universitäre, berufliche, politische und ästhetische Bildung) sowie im Blick auf Klassenverhältnisse, Gender und Migration. 

Das Buch entstand als Experiment crossover organisierter, solidarischer Wissensproduktion des Instituts Solidarische Moderne *).
(Ein substanzieller politischer Gegenentwurf zur Ideologie des Neoliberalismus ist überfällig. Diese Alternative entsteht nicht von selbst. Sie muss erdacht, entwickelt und erprobt werden.)

*) Solidarische Moderne
Das im Januar 2010 gegründete Institut Solidarische Moderne mit Sitz in Berlin versteht sich als Programmwerkstat für solidarische Politikkonzepte, die über die Grenzen unterschiedlicher politischer Zugänge und Mitgliedschaften in Parteien, NGOs, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen hinweg im Dialog entwickelt werden.

Die dafür notwendigen methodischen Verfahren bilden zugleich eine Brücke zwischen Wissenschaft und Politik und verfolgen perspektivisch die Zusammenführung der unterschiedlichen Ansätze zu einem Projekt, das auf eine umfassende gesellschaftliche Alternative zum Neoliberalismus zielt.

Russland: Der Umbruch und das System Putin

Das neue Russland: Der Umbruch und das System Putin [Kindle Edition]

Michail Gorbatschow (Autor), Boris Reitschuster (Übersetzer)Nach Jahren der Annäherung ist das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland so angespannt wie seit mehr als 25 Jahren nicht mehr. Was Putin antreibt, warum er die Konfrontation mit dem Westen sucht und den Rückfall in den Kalten Krieg in Kauf nimmt, ist vielen ein Rätsel. Nicht Michail Gorbatschow. 

Mit einzigartiger Kennerschaft beschreibt er die Entstehung des "Systems Putin" und die Absichten dieses Mannes. Unverblümt rechnet er mit Putin ab. Dieser zerstöre um seiner eigenen Macht willen die Errungenschaften der Perestroika in Russland und errichte ein System ohne Zukunft. Deshalb fordert Gorbatschow ein neues politisches System für Russland, und er mahnt den Westen, nicht mit dem Feuer zu spielen. 

Ein wichtiges, ein notwendiges Buch, das neue Blickwinkel eröffnet - und das politische Vermächtnis des großen Mannes, der die deutsche Einheit mitermöglichte.

Gorbatschow zieht bittere Bilanz

25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung zeigt sich Gorbatschow in einem Buch enttäuscht über den Gang der Geschichte. 

Von Ulf Mauder, dpa

Als einer der „Väter der Deutschen Einheit“ mag sich Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow (84) so gar nicht zufriedengeben mit dem aktuellen Verhältnis zwischen Berlin und Moskau. Überwunden sei das Erbe des Kalten Krieges auch 25 Jahre nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten nicht, schreibt der Friedensnobelpreisträger in seinem autobiografischen Buch „Das neue Russland“, das an diesem Donnerstag (10. September) in Deutschland erscheint. Die Lösung sieht der Politiker in gemeinsamen Initiativen von Russland und Deutschland beim Aufbau eines „vereinten Europas“. Doch die Zeichen dafür stehen zumindest derzeit nicht gut.

„Anstatt sich zum Vorreiter der Veränderungen in der globalen Welt zu entwickeln, ist Europa zum Schauplatz von politischen Unruhen, Konkurrenz um Einflusszonen und einer militärischen Auseinandersetzung geworden“, schreibt der Politiker mit Blick auf den Konflikt in der Ukraine. Europa habe in der Weltpolitik seine „eigene Stimme“ heute verloren, sei geschwächt und ziellos, meint der Politiker gut zwei Jahrzehnte nach seinem eigenen Machtverlust.

Die Unterstützung Jelzins sei ein Fehler gewesen, schreibt Gorbatschow

„Posslje Kremlja“ (Nach dem Kreml) heißt der 560-Seiten-Wälzer in der russischen Originalausgabe von 2014. Darin zeichnet Gorbi, wie er von vielen Deutschen vertraut genannt wird, nicht nur das eigene schmerzhafte Scheitern und den Zerfall der Sowjetunion nach. Er zieht vor allem kritische Bilanz zur Lage in Russland und in der Welt. Es ist auch eine verbitterte Abrechnung eines Politikers, der lange Zeit in der Wahrnehmung vieler Russen als eine Art „Agent“ des Westens galt und vor allem in Abrüstungsfragen auf die USA zuging, am Ende nun aber enttäuscht zurückbleibt.

Deutlich wird seine Verärgerung darüber, dass der Westen den russischen Präsidenten Boris Jelzin (1931 bis 2007) „gefährlich und bedingungslos“ unterstützt habe, jenen Mann, der jäh die Reformen von Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umgestaltung) beendet habe. Jelzin sei es auch gewesen, daran erinnert Gorbatschow, der die Weichen gestellt habe für neue autoritäre Tendenzen in Russland – einen Kurs, den Kremlchef Wladimir Putin nach ihm fortgesetzt habe.

25 Jahre nach dem Mauerfall liegt Gorbatschow nun eher auf Kremllinie, wenn er dem Westen die Schuld an neuen geopolitischen Spannungen gibt. „Die Erweiterung der Nato erschütterte die Grundlagen der europäischen Ordnung“, lautet eine der Thesen. Länder Zentral- und Osteuropas seien als neue Mitglieder aufgenommen worden, ohne Bedrohungslage. Es gebe einen neuen Konfrontationskurs. Dagegen gehe von Russland keine Gefahr aus, beteuert er.

Nato als Weltpolizei

„Die Nato eignete sich die Funktion einer europäischen Polizei an, ja, sogar einer Weltpolizei. Angefangen hatte das bereits in der ersten Ha?lfte der 1990er-Jahre, als sich die Nato in den Konflikt im zerfallenden Jugoslawien einmischte“, schreibt Gorbatschow. Die USA seien noch immer einer Politik verhaftet, „einem Land die Demokratie mit Panzern und Bomben aufzudrängen“.

Es ist ein altgewordener und von Krankheiten geschwächter Gorbatschow, der hier anscheinend versucht, seinen Frieden mit seiner russischen Heimat zu machen. „Es ist höchste Zeit, dass der Westen versteht: Jeder Druck auf Russland bringt nichts außer Schaden“, schreibt er an einer Stelle. Präsident Putin bescheinigt er einmal mehr zwar autoritäre Tendenzen, lobt aber auch dessen „Willenskraft, Geist, Selbstdisziplin, die Fähigkeit, Verantwortung zu übernehmen und Gegenschläge durchzustehen“.

„Das neue Russland“ ist ein Mix aus aktueller Analyse, aber auch vielen alten Interviews sowie Briefen von Gorbatschows Unterstützern – ein einseitiger Rückblick auf die unter vielen Russen bis heute umstrittene Politik. Es ist aber auch ein Plädoyer für eine neue Reformpolitik in Russland – und die Warnung vor einer jahrelangen Stagnation unter Putin.

INDES 3-2014 : Wissenschaftliche Schulen

Die „Freiburger“, die „Marburger“ oder die „Heidelberger“: Sie alle sind akademische Schulen, die vollkommen unterschiedliche Forschungsansätze repräsentieren – mit der Folge, dass in der Gesamtschau eine überaus pluralistische Forschungslandschaft entstand.

Dagegen scheint es innerhalb von Schulen wenig pluralistisch zuzugehen. Denn Schulen müssen einen kohärent sein, um das eigene Forschungsprogramm, die eigene Methode oder auch nur den eigenen Stil gegen Angriffe von außen zu festigen.
Schulen im Sinne von Lehr- und Lerngemeinschaften, die sich um eine dominante Gründerpersönlichkeit gruppieren und ein von ihr geprägtes Forschungsparadigma über mehrere Generationen hinweg tradieren, kennen wir im Prinzip schon seit der griechischen Antike.

Aber: Ist der Begriff „Schule“ überhaupt (noch) brauchbar?

Diese Frage stellt sich umso mehr in Bezug auf die Gegenwart, auf jene rasenden kommunikativen und infrastrukturellen Veränderungen, mit denen sich der Wissenschaftsbetrieb konfrontiert sieht:
Was bedeuten die allgegenwärtigen Gebote, globales „networking“ zu betreiben und „interdisziplinär“ zu arbeiten, für die Herausbildung lokaler Wissenskulturen?

• Zur neuen Ausgabe
• Weiterlesen im Blog
• kostenlose Leseprobe: „Denkkollektiv oder Klüngelsystem?“

siehe weiter:
http://indes-online.de/wp-content/uploads/2014/09/Klausnitzer_INDES_3_2014.pdf

Wie die Anonymität im Internet unsere Gesellschaft verändert

Der unsichtbare MenschWie die Anonymität im Internet unsere Gesellschaft verändert
Brodnig Ingrid

Ingrid Brodnig, geboren 1984 in Graz, studierte Journalismus und Unternehmens- kommunikation. Leiterin des Medienressorts der Wiener Wochenzeitung »Falter«, betreibt die wöchentliche IT-Kolumne »Digitalia« und die Radiokolumne »Digital.Leben« auf Ö1. Förderpreis für Bildungsjournalismus, European Young Journalist Award, Spitze-Feder-Förderpreis, Auszeichnung des »Österreichischen Journalisten« als eine der »Besten 30 unter 30«.


Von hasserfüllten Postings über Facebook bis hin zur Enthüllungsplattform Wikileaks: Die Anonymität ist zu einem zentralen Thema des 21. Jahrhunderts geworden. Wann ist die Geheimhaltung der eigenen Identität berechtigt und notwendig? Und wann wird sie als schützender Mantel missbraucht?

Seit jeher, in absoluten Systemen oder Krisenzeiten, kann Anonymität lebensnotwendig sein. Derzeit stellt uns der Balanceakt zwischen dem schützenswerten Recht auf Privatsphäre und dem Bedürfnis nach einem respektvollen Zusammenleben vor neue Herausforderungen. Gerade im Netz zeigt sich die Schattenseite der Namenlosigkeit, in Onlineforen wütet die anonyme Masse. Denn die scheinbare Unsichtbarkeit im Netz enthemmt virtuelle Diskussionen maßgeblich.

Ingrid Brodnig, netzpolitische Redakteurin in Wien, hat die Geschichte der Anonymität aufgearbeitet und erklärt, wie das Internet die Debatte nun zusätzlich anheizt. Sie liefert keine einfachen Antworten, sondern brauchbare Vorschläge, wie man sowohl Cyberaktivisten schützen als auch moderne Heckenschützen entwaffnen kann.

Mit einem Vorwort von Viktor Mayer-Schönberger, Oxford Internet Institut.

Weltmacht ITT

 

Weltmacht ITT -  Die politischen Geschäfte eines multninationalen Konzerns [Gebundene Ausgabe]
Anthony Sampson (Autor)

Immer hilfloser scheinen die Bürgen, ja selbst Regierungen, der globalen Allgegenwart der multinationalen Konzerne ausgeliefert, deren Entscheidungen nur vom Eigeninteresse bestimmt werden. (Anmerkung: Das Buch erschien im Jahr 1973
http://www.amazon.de/Weltmacht-ITT-politischen-Geschäfte-mul...)

Einer dieser Konzerne ist die „Internationale Telefon- und Telegrafengesellschaft“ (ITT). Ihre Vergangenheit, ihre Geschäfte und ihre Machtpolitik hat der englische Publizist Anthony Sampson mit spektakulärem Erfolg untersucht.

ITT war auch einer der Konzerne die den Aufstieg der Nazis mitfinanzierte und auch noch 1943 / 44, also wo Amerika sich schon längst im Krieg mit Deutschland befandt, die Kriegsmaschinerie der Nazis weiter finanzierte; genauso wie man nach dem Krieg Unterlagen vernichtete und die Entnazifizierung deutscher Manager durch Druck auf die Militärs auf die lange Bank schob.

"Keine marxistische Kritik könnte das Bild von den großen Konzernen nachhaltiger beschmutzen und das System der freien Unternehmerschaft mehr diskreditieren als das Verhalten von ITT". (New York Times)
Quelle: Klappentext 

Auszug:
Warum soll die ITT nicht Firmen aufkaufen, sie reorganisieren, aber dann wieder verkaufen ..? Dadurch kann ein für die Firma nützlicher Gesundbrunnen entstehen, mit dem Verschwendung und Unfähigkeit ausgemerzt werden. Aber Geneen besteht darauf, daß sein System wie das von General Motors für die Ewigkeit errichtet sei, eine nicht nachvollziehbare Logik.
Langfristig, glaube ich, wird sich die Schwäche dieser ITT-Methode von selbst herausstellen. Denn die ITT ist so aufgebaut, daß sie nur einen einzigen Unternehmer an der Spitze duldet, originelle Außenseiter und dickköpfige Forscher, beides wesentliche Voraussetzungen für jede echte Innovation, haben dort keinen Platz. Imagination und Träume sind Geneen und seinen Kontrolleuren zuwider; denn sie bringen Überraschungen. Aber Überraschungen, gute oder schlechte, sind für neue Erfindungen und echtes Unternehmertum unabdingbar.
Nach meiner Meinung wird sich die ITT wahrscheinlich nach Geneens Ausscheiden als unfähig erweisen, ohne des Ansporn des Chefs zusammenzuhalten. Die einzelnen Firmen werden wieder an Selbstbewußtsein zunehmen, und dann werden die Grundfehler des Systems, der Mangel an Innovationen, an Unternehmerpersönlichkeiten und an logischer Verbindung der einzelnen Operationen offen zutage treten. Wahrscheinlich werden dann schließlich die größeren Tochterfirmen ausbrechen, wenn dies auch kein leichter Prozeß sein dürfte.

Wie die Entwicklung gezeigt hat, lag Sampson mit seiner Prognose, ein seltener Fall, fast vollständig richtig.



Weiterführende Informationen:   

http://de.wikipedia.org/wiki/International_Telephone_and_Telegraph


ITT: Weltkonzern zwischen Politik und Profit
Die Geschäfte des multinationalen Unternehmens International Telephone and Telegraph 

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-42602482.html

https://www.xing.com/net/priadf09ax/wibuecher/interdisziplinares-306235/weltmacht-itt-die-politischen-geschafte-eines-multinationalen-konzerns-von-anthony-sampson-38326000/38326000/#38326000

Krise und Scheitern des Kapitalismus

 

Business as usual:
Krise und Scheitern des Kapitalismus [Broschiert]
Paul Mattick (Autor)

Die derzeitige Wirtschaftskrise ist die Folge eines aus den Fugen geratenen Finanzkapitalismus, so der allgemeine Konsens, verschärft durch hohe Verschuldung und verantwortungslose Spekulation.
Man gibt die Schuld dem wachsenden Ungleichgewicht zwischen Ländern mit geringen Investitionen und hohem Konsumniveau wie den USA und sich schnell entwickelnden Wirtschaftsregionen wie China und Südasien. 

In Business as usual erklärt Paul Mattick die aktuelle Lage verständlich und gänzlich jargonfrei. Er stellt sie in Zusammenhang mit der Weltwirtschaft seit dem Zweiten Weltkrieg und vor allem in den Zyklus von Krise und Erholung, wie er den Kapitalismus seit dem frühen 19. Jahrhundert charakterisiert. 

Die heutige Krise ist Symptom eines von enormer Profitgier getriebenen Kapitalismus. Mattick macht die Grenzen jeglicher Versuche der Politik, die Wirtschaft zu beeinflussen und zu stabilisieren, deutlich. Er legt dar, dass die heutige Rezession nicht eine Folge der Finanzkrise ist, sondern ein Merkmal der wahren Natur des sozialen und wirtschaftlichen Systems, in dem wir leben. 

Wer dieses Buch gelesen hat, kann nicht mehr an Rettungsschirme glauben. 

Paul Mattick, geb. 1944, lehrt Philosophie an der Adelphi-Universität New York. Zu seinen Veröffentlichungen zählen Social Knowledge (1986), Art in Its Time (2003) und Artworks: Geld (2004, mit Katy Siegel). Von 1987 bis 2004 war er Herausgeber des International Journal of Political Economy.

Die Eurokrise und unsere Zukunft: Über vergessene Ideale: Freiheit statt Kapitalismus!

Freiheit statt Kapitalismus:
Über vergessene Ideale, die Eurokrise und unsere Zukunft [Gebundene Ausgabe]

Sahra Wagenknecht (Autor)

Ein Plädoyer für eine neue Wirtschaftsordnung Sahra Wagenknecht nimmt Ludwig Erhard beim Wort: Wohlstand für alle!

In ihrer brillanten Analyse entwirft Sie ein Zukunftsmodell, das dort weiterdenkt, wo die meisten Marktwirtschaftler auf halbem Wege stehen bleiben.

Ebenso wie die Marktwirtschaft sozial wird, wenn man sie vom Kapitalismus befreit, wird Sozialismus kreativ, wenn man ihn von der Planwirtschaft erlöst.

Kreativer Sozialismus, so Sahra Wagenknecht, belohnt nicht den, der sich auf ererbten Werten ausruht, sondern den, der Werte schafft!

"Freiheit statt Kapitalismus" überschreibt die in der DDR geborene Linke ihr Buch. Sie war 20 Jahre alt als die DDR sich mit Hilfe seiner Bürger endlich in Wohlgefallen auflöste und einen wirtschaftlichen Scherbenhaufen hinterließ.
Dies zu wissen ist wichtig für dieses Buch. Die Autorin hat also sehr bewusst miterlebt was es heißt im real existierenden Sozialismus zu leben.

Diese Form von weiter entwickelter Gesellschaft meint sie auch nicht, bei dem was sie hier entwirft.
Sie sagt, der Kapitalismus, so wie er sich zur Zeit darstellt muss dringend reformiert werden.

Dieses Gespür haben auch viele Menschen in Deutschland, die Autorin belegt dies mit Umfrageergebnissen. Und die kühle Denkerin wagt sich daran ihre Vision von einer reformierten Gesellschaft aufzuschreiben.

Sie labert nicht nur, sie wird erstaunlich konkret. Sie konfrontiert deutsche Wirtschaftsgrößen mit eigenen Aussagen die wenige Jahre alt sind.
Dies zeigt nicht nur einen Widerspruch, sondern trägt auch zur Unterhaltung bei. Alles, was Frau Wagenknecht in ihrem Buch schreibt ist glasklar, geradlinig und sollte das Gebot der Stunde sein.
Dies führt zur Frage, warum setzt sich denn die Vernunft nicht durch?

Diese Welt braucht ein neues Wirtschaftssystem !!!
Die alten Rezepte des gescheiterten Kommunismus sind ebensowenig die Lösung, wie ein fortbestehen der bisherigen Wirtschaftsordnung möglich sein wird.

Da stößt Frau Wagenknecht mit ihren Vorschlägen in eine echte Marktlücke.