Sozialismus News 1-16

Leseproben

Ingar Solty: Legitimationskrise, Repräsentationskrise und rechter Populismus in den USA

Donald Trump – ein amerikanischer Faschist?

Im November 2014 gelang den Republikanern in den Zwischenwahlen ein erdrutschartiger Sieg. Dies war verblüffend, weil sie als Partei in den »Exit Polls« noch unbeliebter waren als die Demokraten. Wahlentscheidend war die wirtschaftliche Lage und Unzufriedenheit. Auch in dieser Hinsicht überraschte die Niederlage der Obama-Demokraten angesichts der relativ guten ökonomischen Eckdaten. Mehr...

Michael Brie

Für eine linke Regierung in Deutschland

Ja, ich weiß, die Forderung nach einer linken Regierung in Deutschland klingt absurd. Die SPD ist seit 2005 getreue Mehrheitsbeschafferin der CDU und hat selbst 2002 mit ihrer Agenda 2010 die neoliberale Wende der Politik in Deutschland vollendet. Mehr...

Wolfgang Lemb: Der Fünf-Präsidenten-Bericht und die Pläne zur Einrichtung nationaler Wettbewerbsräte

Business as usual?

Die Pläne zur Installation nationaler Wettbewerbsräte sind ein erneuter Offenbarungseid einer marktliberalen und technokratischen Agenda, die – gestützt von den Mitgliedstaaten – in den Europäischen Institutionen dominiert. Mehr...

Inhalt

Transatlantische Rechte

Ingar Solty
Donald Trump – ein amerikanischer Faschist?
Legitimationskrise, Repräsentationskrise und rechter Populismus in den USA

Bernhard Sander
Alles zurück auf Anfang?
Nach den Regionalwahlen in Frankreich

Meinhardt Creydt
Wie denkt eigentlich Alexander Gauland?

Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Rechtsdrift in Europa, Alternative für Deutschland und linke Auswege

Elektorale Umbrüche

Raul Zelik
Institutionalisierung von PODEMOS?
Spanien nach den Wahlen vom 20. Dezember

Hinrich Kuhls
Kein Ja und kein Nein zum Brexit
Die britischen Konservativen und das EU-Referendum

Johannes Schulten
Zurück in die 1990er Jahre
Nach zwölf Jahren Kirchnerismus wählt Argentinien wieder die neoliberale Rechte

Uli Cremer / Wilhelm Achelpöhler
Syrien? It’s the Bündnisraison, Stupid!

Das scheinbar Unwahrscheinliche

Michael Brie
Für eine linke Regierung in Deutschland

Wolfgang Lemb
Business as usual?
Der Fünf-Präsidenten-Bericht und die Pläne zur Einrichtung nationaler Wettbewerbsräte

Otto König / Richard Detje
Geschäftsmodell Werkvertrag
Merkel zieht Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen zurück

Udo Achten
Denn was uns fehlt, ist Zeit
Zur Geschichte des Achtstundentags

Benedikt Hopmann
Streikrecht – aktuelle Fragen am Beispiel eines Arbeitskampfs von 1975 (zu Braeg, Erwitte)

Veranstaltungen | Film

Veranstaltungen & Tipps

Marion Fisch
Dämonen und Wunder (Filmkritik)

Supplement

Joachim Bischoff / Norbert Hackbusch / Björn Radke / Norbert Weber
Finanz-Zombie: Drama HSH Nordbank

Piketty kurz & kritisch

Piketty kurz & kritisch:
Eine Flugschrift zum Kapitalismus im 21. Jahrhundert
Broschiert – von Joachim Bischoff (Autor), Bernhard Müller (Autor)

Joachim Bischoff ist Mitherausgeber der Zeitschrift Sozialismus und Autor der Flugschrift finanzgetriebener kapitalismus (VSA: 2014). Bernhard Müller ist Redakteur von Sozialismus und Autor von Erosion der gesellschaftlichen Mitte (VSA: 2013).
Der französische Ökonom Thomas Piketty ist mit seiner umfangreichen Studie zur wachsenden Ungleichheit zum Bestsellerautor geworden. Pikettys Daten sind überwiegend als wegweisend für die verteilungspolitische Debatte eingeschätzt worden.

Innerhalb des gesellschaftskritischen Spektrums hierzulande gibt es allerdings eine merkwürdig zurückhaltende Resonanz. Es dominiert der Vorbehalt, der Autor argumentiere 'nie antikapitalistisch'. Die gern bemühte Attitüde, jeder Linke wusste ja schon immer, dass es im Kapitalismus ungerecht zugeht, ist allerdings wenig mit empirischen Fakten untermauert.
Dagegen markieren die von Piketty und seinen Kollegen vorgelegten Daten zu Vermögen, Vermögensverteilung und Volkseinkommen eine Zäsur in der gesellschaftspolitischen Debatte – bei allen kritischen Einwänden im Detail. Der weitaus größere Teil der Menschheit besitzt nichts, höchstens Schulden.

Nach einer aktuellen Untersuchung der US-amerikanischen Zentralbank FED hielt die untere Hälfte der US-Haushalte nur 1% des Vermögens, während es 1989 noch 3% gewesen waren. Dagegen stieg der Anteil der reichsten 5% in den Jahren 1989 bis 2013 von 54 auf 63%. Die herrschenden Eliten sind darüber irritiert, dass die Ungleichheit wiederum ein Maß wie im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts erreicht hat.

1914 existierte eine Reichtumskonzentration wie 1789. 'Das Versprechen der Französischen Revolution hatte sich als Täuschung erwiesen, jedenfalls was die Gleichheit angeht, und ein großer Teil meiner Untersuchung besteht in der Frage, was letztendlich an diesem Versprechen nicht funktionierte. und ob heute, nach all den Erschütterungen des 20. Jahrhunderts, nicht das Risiko besteht, dass man sich einem im Grunde wenig davon abweichenden Grad der Ungleichheit nähert.'
Wenn dem so ist, stellt sich die Frage nach den Entwicklungsperspektiven oder dem Ende des Kapitalismus. Damit ist zugleich das Problem aufgeworfen, ob diesmal eine zivilisatorische Anpassung möglich ist oder das Ganze in einer erneuten Katastrophe enden wird.

Rosa Luxemburg: Ich lebe am fröhlichsten im Sturm

»Ich lebe am fröhlichsten im Sturm«
(Rosa Luxemburg): 25 Jahre Rosa-Luxemburg-Stiftung:
Gesellschaftsanalysen und politische Bildung
Broschiert – von Dagmar Enkelmann (Herausgeber), Florian Weis (Herausgeber)Dr. Dagmar Enkelmann ist Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dr. Florian Weis deren Geschäftsführendes Vorstandsmitglied.

Nomen est omen – seit 25 Jahren organisiert die Rosa-Luxemburg-Stiftung politische Bildung und verbreitet Kenntnisse über gesellschaftliche Zusammenhänge in einer globalisierten, ungerechten und unfriedlichen Welt.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung versteht sich als ein Teil der geistigen Grundströmung des demokratischen Sozialismus. Hervorgegangen aus dem 1990 in Berlin gegründeten Verein »Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e.V.«, entwickelte sich die Stiftung zu einer bundesweit agierenden Institution politischer Bildung und zu einem Diskussionsforum für kritisches Denken und politische Alternativen.

1992 wurde sie von der PDS – heute DIE LINKE – als parteinahe, bundesweit tätige Stiftung anerkannt. Sie kooperiert eng mit den der Partei DIE LINKE nahestehenden Landesstiftungen und Vereinen in allen Bundesländern.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung

• versteht sich als ein Ort kritischer Analyse des gegenwärtigen Kapitalismus;
• ist ein Zentrum programmatischer Diskussion über einen zeitgemäßen demokratischen Sozialismus, ein sozialistischer Think-Tank politiknaher Alternativen;
• ist ein Forum für einen internationalen Dialog zwischen linkssozialistischen Kräften, sozialen Bewegungen und Organisationen, linken Intellektuellen und Nichtregierungsorganisationen;
• fördert junge Intellektuelle mittels Studien- bzw. Promotionsstipendien;
• unterstützt das Engagement für Frieden und Völkerverständigung, für soziale Gerechtigkeit und ein solidarisches Miteinander.

In diesem Band ziehen Menschen, die die Entwicklung der Stiftung begleitet haben und ­weiterhin begleiten, eine Zwischenbilanz und ­blicken auf die Herausforderungen, um dem von Rosa Luxemburg im titelgebenden Zitat formulierten Anspruch auch zukünftig gerecht zu werden.

August Bebel - Aus meinem Leben

Aus meinem Leben
Gebundene Ausgabe – von August Bebel  (Autor)

Ferdinand August Bebel (* 22. Februar 1840 in Deutz bei Köln; † 13. August 1913 in Passugg, Schweiz) war ein sozialistischerdeutscher Politiker und Publizist.
Er war einer der Begründer der deutschen Sozialdemokratie und gilt bis in die Gegenwart als eine ihrer herausragenden historischen Persönlichkeiten. Er wirkte als einer der bedeutendsten Parlamentarier in der Zeit des Deutschen Kaiserreichs und trat auch als einflussreicher Autor hervor. Seine Popularität spiegelte sich in den volkstümlichen Bezeichnungen „Kaiser Bebel“, „Gegenkaiser“ oder „Arbeiterkaiser“ wider

Die berühmte Autobiographie 'Aus meinem Leben' von August Bebel (1840–1913) erschien zwischen 1910 und 1914 in drei Bänden. Die vorliegende, gebundene Ausgabe versammelt alle drei Bände in ungekürzter Fassung.
Das von Kautsky verfasste Vorwort zum dritten Band und sein Nachwort sind als Beilagen zugefügt. 'Eine ganz neue Welt tat sich vor mir auf. Wie herrlich klar kam mir das ganze menschliche Leben vor. Hier die Ausbeuter, dort die Ausgebeuteten.' Dies schrieb der frühere Arbeiterjugendbündler Paul Müller, als er sich nach dem Ersten Weltkrieg auf die Suche nach sozialistischen Quellen gemacht und Bebels 'Leben' in einem verschlungen hatte. – Das ist kein Einzelfall.
Bebels 'Leben' hat eine ganze Generation der Arbeiterbewegung geprägt. August Bebel (1840–1913) hatte bereits 1870 sein berühmtestes Werk: 'Die Frau und der Sozialismus' veröffentlicht.
Seine Autobiographie 'Aus meinem Leben', mit deren Niederschrift er sechs Jahre vor seinem Tode begonnen hatte, erschien zwischen 1910 und 1914 in drei Bänden. Der erste Band, der seine Herkunft, seine Jugend sowie die Anfänge seiner politischen Laufbahn beinhaltet, erschien 1910. Innerhalb weniger Monate waren 70.000 Exemplare davon verkauft.
Nur ein Jahr später, 1911, folgte der zweite Band, der die Zeit zwischen 1866 und der Beratung des Sozialistengesetzes im Reichstag behandelte. Der dritte und letzte Band, der die Ereignisse bis zur Aufhebung des Gesetzes im Jahre 1890 zum Inhalt haben sollte, den Bebel jedoch bis zu seinem Tod nicht über das Jahr 1883 hinaus schreiben konnte, wurde erst 1914, also im Jahr nach seinem Tod, veröffentlicht.Wer etwas über das Leben von August Bebel im spzeiellen und unter Bismarck im Allgemeinen wissen will, der ist mit diesem Buch sehr gut bedient. August Bebel beschreibt zum Teil Unterhaltsam und immer sehr detailiert wie es sich damals lebte und wie es zur Grüdung der Sozialdemokratischen Bewegung kam. Dieses Buch kann ich nur jedem Geschichtsinteressierten empfehlen.

Wirtschaftspolitik und Sozialismus

Wirtschaftspolitik und Sozialismus:
Vom politökonomischen Minimalkonsens zur Überwindung des Kapitalismus

Gebundene Ausgabe – von Stephan Krüger (Autor)

Stephan Krüger arbeitet seit Anfang der 1990er Jahre als Unternehmensberater für Belegschaften und ihre Repräsentanten (Betriebsräte, Arbeitnehmervertreter_innen in Aufsichtsräten und Gewerkschaften). 

Bei VSA: erschien von ihm 2010:
Band 1 – Allgemeine Theorie der Kapitalakkumulation; 2012:
Band 2 – Politische Ökonomie des Geldes; ebenfalls 2012:
Band 4 – Keynes und Marx. 2015 erschien das statistische Taschenbuch:Entwicklung des deutschen Kapitalismus 1950-2013.

Oft steht in linken, alternativen Konzepten die Auseinandersetzung mit dem »Hier und Jetzt« sowie mit längerfristigen, über den Kapitalismus hinausreichenden gesellschaftsverändernden Vorstellungen zusammenhanglos nebeneinander.

Diesem Mangel versucht der Autor durch eine Integration aktueller wirtschaftspolitischer Gegenmaßnahmen in eine moderne und nachhaltige Sozialismus-Konzeption abzuhelfen. Ein Sozialismus im 21. Jahrhundert für die Bevölkerung der EU wird auf einer sozialistischen Marktwirtschaft im Rahmen eines europäischen Gesamt­reproduktionsprozesses aufbauen und auf drei Säulen stehen:
 - einem Mix an Eigentumsverhältnissen mit vorrangig genossenschaftlicher Corporate Governance sowie wirtschaftsdemokratischer Steuerung einer marktwirtschaftlichen Ressourcen­allokation;
 - neuen Institutionen wie unternehmerisch agierende Management-Agenturen für Innovation, Sanierung und Konversion, die den zivilgesellschaftlichen Gegenentwurf zum überkommenen staatsfixierten Sozialismus-Modell markieren.
 - Entflechtung der Institutionen des Finanzsektors und eine Transformation der Börsen machen Ernst mit einer »dienenden Rolle« von Geld und Kredit gegenüber produktiver Wertschöpfung.

Abschließend wird die Vision einer kommunistischen Gesellschaft mit Verteilungsformen entsprechend der Maxime »jeder nach seinen Bedürfnissen« als langfristige Perspektive für die tendenzielle und partielle Ablösung der Marktwirtschaft thematisiert.

»Aprilthesen« in der Diskussion

Sozialismus befördert die Strategiedebatte in der Linkspartei mit einer zum Parteitag der LINKEN in Bielefeld am 6. und 7. Juni 2015 erscheinenden 36-seitigen extra-Ausgabe. 

»Die Strategiedebatte ist überfällig. Mit diesem Sozialismus extra und den darin enthaltenen Beiträgen wollen wir einen ersten Aufschlag machen, und wir würden uns freuen, wenn diese Anregungen in den Gliederungen der Partei, in der parteinahen Stiftung sowie unter befreundeten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aufgegriffen würden.«

Inhalt

Strategiedebatte? Eine Einladung

Alexander Recht/Paul Schäfer/Axel Troost/Alban Werner

Aprilthesen

Wo wir stehen und was getan werden müsste

Bernd Riexinger

Um gesellschaftliche Mehrheiten ringen

Für eine emanzipatorische Klassenpolitik

Michael Brie/Klaus Lederer

DIE LINKE muss ihren Gebrauchswert stärken

Ein Beitrag zur Diskussion

Susanne Hennig-Wellsow

Realpolitik und utopisches Potenzial

DIE LINKE braucht beides auf dem Weg in Zukunft

Kristina Vogt

»Maithesen« aus Bremen

Nils Böhlke/Janine Wissler

DIE LINKE als gesellschaftliche Opposition

Joachim Bischoff/Hasko Hüning/Christoph Lieber/Björn Radke

Rot-rot-grüne Zusammenarbeitsprojekte?

Zur Revitalisierung linker Opposition

Polanyi neu entdecken

Polanyi neu entdecken:
Das hellblaue Bändchen zu einem möglichen Dialog von Nancy Fraser und Karl PolanyiBroschiert – Februar 2015 von Michael Brie (Autor), Karl Polanyi (Mitarbeiter), Kari Polanyi-Levitt (Mitarbeiter)

Michael Brie ist Mitarbeiter am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung auf dem Feld von Theorie und Geschichte sozialistischer Transformation. Das hellblaue Bändchen ist zugleich der erste Text in der Reihe »Beiträge zur kritischen Transformations­forschung« des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Karl Polanyi hatte in seinem Hauptwerk »Die Große Transformation« den Kapitalismus als Zivilisation untersucht, in der die Gesellschaft den Zwangstendenzen sich selbst regulierender Märkte unterworfen wird. Die Ausweitung der Märkte auf die Grundgüter der Gesellschaft (Arbeit, Natur und Geld) sei mit dem Erstem Weltkrieg, der Großen Depression sowie dem aufkommenden Faschismus an Grenzen gestoßen, hat Freiheit, Demokratie, Natur und Kultur bedroht.
Polanyi suchte deshalb eine Lösung außerhalb von Kapitalismus und Marktgesellschaft. Nancy Frasers zentrales Interesse an Polanyi liegt in der Verknüpfung von Polanyis Gesellschaftsanalyse mit der Begründung eines neuen Bündnisses von Kräften der Emanzipation und des Schutzes von Natur und Gesellschaft. Michael Bries Einführung verbindet die Ansätze von Polanyi und Fraser mit dem Ziel, eine Koalition der Transformation im Kapitalismus und über ihn hinaus, von radikaler linker Reformpolitik und der Bewegung zur Erneuerung der Commons einer solidarischen Gesellschaft zu begründen.
Der Band enthält daneben zwei Originalbeiträge von Karl Polanyi, einen biografisch-politischen Text seiner Tochter Kari Polanyi-Levitt und Nancy Frasers Aufsatz über »die politische Grammatik der Krise« nach Karl Polanyi.

Inhalt
Vorwort ........................................................................................ 7
Für ein Bündnis des liberalen Sozialismus
und libertären Commonismus ................................................... 13
Nancy Fraser und Karl Polanyi – ein möglicher Dialog
Der Beginn des Dialogs: Nancy Fraser begegnet
Karl Polanyi – aber welchem? .................................................. 13
Des Dialogs erster Teil: Das Ausräumen von Missverständnissen
– »Polanyi light«, »Polanyi faked« und
»Polanyi himself« ...................................................................... 20
Des Dialogs zweiter Teil: Hören, wer spricht.
Der Sozialist Karl Polanyi und seine Vision von Freiheit ..... 31
Exkurs: Das Philosophem vom umgebrachten Chinesen oder
die Vision einer verantwortbaren Gesellschaft der Freien .... 39
Des Dialogs dritter Teil: Der Faschismus als Epochenherausforderung
und Polanyis Alternative ............................. 45
Des Dialogs vierter Teil:
Von der Doppel- zur Dreifach- und Vierfachbewegung ....... 48
Des Dialogs fünfter Teil: Von der Vierfachbewegung zum
offenen Raum der Alternativen ................................................ 53
Des Dialogs sechster Teil:
Die realen Bewegungen im Raum der Alternativen ............... 62
Des Dialogs siebenter Teil:
Von der Marktgesellschaft zur solidarischen Gesellschaft .... 71
Des Dialogs achter Teil: Wege der Transformation ................ 77
Des Dialogs neunter Teil: »Und wer, zum Teufel, tut es?« .... 87
Des Dialogs vorläufiger Schluss:
Einander zuhörend schreiten wir voran .................................. 95
Originalbeiträge von
Nancy Fraser, Karl Polanyi und Kari Polanyi-Levitt
Nancy Fraser
Dreifachbewegung .................................................................. 100
Die politische Grammatik der Krise nach Karl Polanyi
Karl Polanyi
Der Masterplan des einfachen Bürgers ................................. 116
Drei Skizzen aus dem Jahre 1943 für ein Buch
Der Masterplan des einfachen Bürgers [1. Manuskript] ...... 120
Der Masterplan des einfachen Bürgers [2. Manuskript] ...... 125
Der Masterplan des einfachen Bürgers [3. Manuskript] ...... 128
Karl Polanyi
Hamlet [1954] ............................................................................ 136
Kari Polanyi-Levitt
Von der Großen Transformation
zur Großen Finanzialisierung .................................................. 151

Literatur ................................................................................... 160

Machtpoker um Griechenland : Alternativen zur neoliberalen Krisenpolitik !!!

Das aktuelle Heft

Heft Nr. 3 | März 2015 | 42. Jahrgang | Heft Nr. 394

Leseproben

Bernhard Sander

Vor den Regionalwahlen: Front National ist stärkste Kraft

In der Partei des französischen Staatspräsidenten wittert man wieder Morgenluft. Bei einer Nachwahl zur Nationalversammlung in Ostfrankreich konnte die Kandidatin des Front National (FN) knapp geschlagen werden. Mehr...

Christoph Lieber: Ulrich Beck und die Haltbarkeit von Zeitdiagnosen

Reflexive Moderne und das Elend der Welt

Zu modernen kapitalistischen Gesellschaften gehören immer auch Formen öffentlicher Selbstbeschreibung und Deutung. Je nach geschichtlich unterschiedlichen Konstellationen können dabei auch Einzelwissenschaften gesellschaftliche Deutungsmacht erlangen. Mehr...

Otto König / Richard Detje: Deutsche Post DHL: ver.di kämpft gegen Tarifflucht

Vom Staatskonzern zum Modell Amazon

Das Geschäft der Deutschen Post DHL boomt. Der Paketdienst des weltgrößten Logistikkonzerns entwickelt sich zu einer Erfolgsgeschichte. Mit einem Anteil von 46% ist DHL Marktführer auf dem deutschen Paketmarkt. Der operative Gewinn lag 2014 bei 1,3 Milliarden Euro. Mehr...

Inhalt

Europäische Krisenherde

Joachim Bischoff / Björn Radke
Machtpoker um Griechenland
Alternativen zur neoliberalen Krisenpolitik

Aufruf: Griechenland nach der Wahl.
Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa

Steffen Lehndorff
Wahnsinn mit Methode!
Liegt in dem kleinen europäischen Erdbeben um Griechenland eigentlich auch eine Chance?

Karl Georg Zinn
Monsterwellen gegen den attischen Leuchtturm

Uli Cremer
Friedliche Lösung für die Ukraine?
Positionen und Interessen der Konfliktakteure

Zäsuren und Zuspitzungen

Errol Babacan / Murat Çakır
Autoritärer Neoliberalismus und Islamisierung
Die »Neue Türkei« an einem Point of no Return?

Christina Ujma
Ende einer Ära?
Renzi, Mattarella und eine linke Keilerei

Bernhard Sander
Vor den Regionalwahlen
Front National ist stärkste Kraft

Rechtspopulismus und Risikogesellschaft

Joachim Bischoff / Bernhard Müller
AfD weiter im Aufwind

Christoph Lieber
Reflexive Moderne und das Elend der Welt
Ulrich Beck und die Haltbarkeit von Zeitdiagnosen

Otto König / Richard Detje
Konflikte um Tarifeinheit
Zwei Gutachten raten dringlich, die Finger vom Tarifeinheitsgesetz zu lassen

Wolfgang Müller
Arbeiterbewegung in China
Die widersprüchliche Rolle der Staatsgewerkschaften

Otto König / Richard Detje
Vom Staatskonzern zum Modell Amazon
Deutsche Post DHL: ver.di kämpft gegen Tarifflucht

Replik / Rezension

Frank Deppe
»Imperialer Realismus?«
Eine Replik auf Uli Cremer

Christoph Lieber
Kuba als Brennglas (zu Hans Modrow/Volker Hermsdorf: »Amboss oder Hammer. Gespräche über Kuba«)

Veranstaltungen | Film

Veranstaltungen & Tipps

Klaus Schneider
Birdman (Filmkritik)

Supplement

EuroMemo Gruppe
Euro Memo 2015
Die Zukunft der Europäischen Union. Stagnation und Polarisierung oder eine grundlegende Neuausrichtung?

Eine Chance tut sich auf für Europa!

Eine Chance tut sich auf: nicht gegen, sondern für Europa!

Für Reformen, die diese Bezeichnung verdienen, die Wege aus der seit sechs Jahren währenden Krise weisen und soziale Erneuerung ermöglichen. Doch kaum hat der griechische Demos eine neue Regierung mit dem eindeutigen Mandat ausgestattet, das Troika-Regime zu beenden, kommt aus Brüssel und Berlin die ultimative Forderung, das Wählervotum zu ignorieren und die alte Politik fortzuführen. 2011 war man damit erfolgreich.

Am 9. November musste der damalige griechische Ministerpräsident zurücktreten. Mit Syriza ist die Lage eine andere. Binnen weniger Tage wurden der Ausverkauf des Landes (Privatisierung) gestoppt, Mindestlöhne und Renten angehoben, der Stellenabbau im öffentlichen Dienst zurückgenommen.

In einem Sozialismus extra skizziert die Redaktion Ausgangslage und Sofortprogramm der Regierung in Athen.
Eröffnet wird damit ein Themenschwerpunkt, in dem rot-rot-grüne Reformpotenziale auch hierzulande ausgelotet werden: In einer Diskussion zwischen Carsten Sieling (SPD) und Axel Troost (LINKE), mit ersten Erfahrungen der rot-rot-grünen Landesregierung in Thüringen von Susanne Hennig-Wellsow, einem kritischen Blick auf das »Modell Deutschland« von Thomas Nord und Peter Frigger, sowie Stephan Siemens’ Versuch, das gesellschaftliche Fundament progressiver Bündnisse auszuleuchten.

Neben Griechenland war Frankreich vor Kurzem Schauplatz historischer Ereignisse  – erschütternder Qualität. »Je suis Charlie« – befindet sich die französische Gesellschaft am Scheideweg?, fragt Bernhard Sander.

Zu den politischen Umwälzungen kommen die ökonomischen Erschütterungen. »Die Schatten der Krise bleiben«, sagt Joachim Bischoffmit Blick auf die Rohstoff- und Devisenmärkte.

Die Themen im Forum Gewerkschaften sind die Restrukturierung des Software-Giganten SAP (Ralf Kronig), die Rüstungsproduktion in Deutschland (Otto König/Richard Detje), Zielvereinbarungen als Methode leistungsorientierter Personalpolitik (Hermann Bueren/Stefan Konrad) und neue Ansätze wirtschaftsdemokratischer Steuerung (Helmut Martens).

Besprechungen:
Uli Cremer setzt sich kritisch mit dem imperialen Realismus (Frank Deppe) auseinander,Wolfgang Schlott rekapituliert im »Paris 1914« die Vorbereitungen des Ersten Weltkrieges, Ulrich Meditschfragt nach den Flaggensignalen von Musik und Gesellschaft und Steffi Odenwald beleuchtet die Kulturgeschichte des Christentums.

Nachruf:
Klaus Steinitz würdigt den kürzlich verstorbenen Ökonomen Harry Nick.

Film: »Die süße Gier« – für Marion Fisch eröffnet diese Geschichte die »fragile Hoffnung auf ein Leben jenseits der Kapitalrendite«.

Parteien? - Gute Nacht! Bürger an die Macht ?

Sozialismus - Heft Nr. 10 | Oktober 2014

Heft Nr. 10 | Oktober 2014 | 41. Jahrgang | Heft Nr. 389

Leseproben

Uli Cremer: Strategiewechsel der NATO

Rüsten für den Kalten Krieg 2.0

Auf ihrem Gipfel im walisischen Cardiff hat die NATO Anfang September 2014 einen Strategiewechsel in Richtung Kalter Krieg 2.0 vollzogen und diesen auch mit entsprechenden militärischen Maßnahmen unterfüttert, u.a. durch den Beschluss, eine »Sehr Schnelle Eingreiftruppe Ost« aufzustellen. Dass nicht auch noch die NATO-Russland-Grundakte aus dem Jahre 1997 aufgekündigt wurde, ändert an der Grundsatzentscheidung nichts. Ab sofort gilt Russland als Gegner im Kalten Krieg 2.0, der als eröffnet... Mehr...

Thomas Lakies

Ambivalenter Fortschritt: Allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn mit Ausnahmen

Das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz – MiLoG) ist als Artikel 1 des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz) mit der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft getreten. »Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer« hat Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts mindestens in Höhe des Mindestlohns, der ab Januar 2015 8,50 Euro brutto »je Zeitstunde« beträgt. Mehr...

Jörg Wollenberg: Jürgen Kuczynski, Walter Fabian und Brüche im »kollektiven Gedächtnis«

Kriegsschuldfrage von 1914

Durch die Bücher von Christopher Clark und Herfried Münkler wurde hierzulande die Diskussion um den Ausbruch des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren auf bloße Diplomatie- und Militärgeschichte heruntergebracht. Dagegen zeichneten die Beiträge in »Sozialismus« von Klaus Wernecke, Heiner Karuscheit, Jörg Berlin und Elmar Altvater ein differenzierteres Bild und reaktualisierten die Tiefenschichten sozial- und strukturgeschichtlicher Ursachenforschung. Darüber hinaus blieb die Rolle der... Mehr...

Inhalt

Politikwechsel tut not

Susanne Hennig-Wellsow
Rot-Rot-Grün ist möglich!
Thüringen könnte anfangen und das Nötige möglich machen

Joachim Bischoff / Elisabeth Gauthier / Bernhard Müller
Rechtsextremismus und modernisierter Rechtspopulismus in Europa

Uli Cremer
Rüsten für den Kalten Krieg 2.0
Strategiewechsel der NATO

Instabiler Euroraum

Detlef Umbach
War die Eurokrise vermeidbar?
Zur Bedeutung eines »Lenders of Last Resort«

Otto König / Richard Detje
Die Ausbildungsqualität ist entscheidend
Ausbildungsreport 2014 des DGB – schlechtes Zeugnis für Arbeitgeber

Holger Artus
Konzentration nach außen – Kostendruck nach innen
Tageszeitungen im Umbruch

Klaus Pickshaus
Die Aktion »Tatort Betrieb«
Innovativ – provokativ – erfolgreich

Carsten Maaß / Hartmut Meine
Mitgliederentwicklung und gewerkschaftlicheBildungsarbeit
Ein Praxisbericht aus dem IG Metall Bezirk Niedersachsen und Sachsen-Anhalt

Thomas Lakies
Ambivalenter Fortschritt – allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn mit Ausnahmen

Michael Wendl
Was kann die Lohnpolitik?
Tarifpolitik zwischen Makroökonomie, Verteilungsgerechtigkeit und Kräfteverhältnissen

Linke zwischen Tristesse und Fortschritt

Christina Ujma
Auf verlorenem Posten
Die italienische Linke verliert ihr Profil und ihre Zeitungen

Werner Pade
Transformationsprozesse in Lateinamerika
Dieter Boris’ Zwischenbilanz der Linksregierungen

Gegen historische Zwecklügen

Jörg Wollenberg
Kriegsschuldfrage von 1914
Jürgen Kuczynski, Walter Fabian und Brüche im »kollektiven Gedächtnis«

Veranstaltungen | Film

Veranstaltungen & Tipps

Klaus Schneider
A Most Wanted Man (Filmkritik)