Der Wert öffentlicher Güter
Bericht der «Kommission Öffentliche Güter» der Heinrich-Böll-Stiftung
Band 15 der Schriftenreihe Wirtschaft und Soziales
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung 2015
Redaktionelle Betreuung: Dieter Rulff
Gestaltung: feinkost Designnetzwerk, C. Mawrodiew (basierend auf Entwürfen von blotto Design)
Cover-Illustration: Nicola Schaller
Ausgabenkürzungen treffen vor allem die öffentlichen Investitionen und soziokulturellen Dienstleistungen.
Die Folgen dieser Kürzungen werden in der Regel nicht sofort sichtbar. Aber sie untergraben auf die Dauer die Grundlagen unseres Alltagslebens, auf denen auch unser Wohlstand beruht: die Qualität des Trinkwassers, die funktionierende Müllentsorgung, öffentliche Verkehrsmittel, befahrbare Straßen und ihre Beleuchtung, Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser.
Öffentliche Güter sind in gewissem Sinne die «zweite Natur» moderner, arbeitsteiliger und differenzierter Gesellschaften. Fallen sie weg, geht das sowohl zu Lasten der Lebensqualität der breiten Massen als auch der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und Innovationskraft des Landes.
Gleichzeitig verstärkt diese Entwicklung die Spaltung der Gesellschaft. Denn soziale Teilhabe findet wesentlich über öffentliche Güter statt: über Förderung und Qualifizierung im Bildungssystem, über Zugang zur Kultur, zu Gesundheitsleistungen, einem inklusiven Arbeitsmarkt bis hin zum öffentlichen Verkehrswesen, das Mobilität auch ohne eigenes Auto ermöglicht.
Vor diesem Hintergrund und angesichts veränderter demographischer, ökologischer und politischer Rahmenbedingungen spricht vieles dafür, sich gründliche Gedanken über die Herstellung und Rechtfertigung öffentlicher Güter zu machen.
Die Heinrich-Böll-Stiftung verbindet mit dem vorliegenden Bericht die Hoffnung, die gesellschaftspolitische Relevanz öffentlicher Güter wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein zu bringen.
Es geht um ein vertieftes Grundverständnis für öffentliche Güter als Grundpfeiler der Gesellschaft. Die Erneuerung und Stärkung unserer öffentlichen Infrastrukturen ist ein entscheidender Faktor bei der Überwindung der sozialen Blockaden in unserer Gesellschaft.
Es muss deshalb geklärt werden, wie und von wem öffentliche Güter weiterhin in guter Qualität gewährleistet werden können.
Den hier vorgelegten Bericht verstehen wir als einen Anstoß für eine neue Politik öffentlicher Güter.
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Quelle:Heinrich-Böll-Stiftung
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