Ungleichheit als Gefahr für Demokratie, Teilhabe und Stabilität

“Unten” betrifft alle:
Ungleichheit als Gefahr für Demokratie, Teilhabe und Stabilität 

Warum Ungleichheitsdebatten zentral davon abhängen, mit welchem Maß was genau gemessen wird, zeigen Till van Treeck und Julian Bank. 

Anfang März erschien ein Beitrag von Till van Treeck (https://www.uni-due.de/soziologie/treeck.php) und mir in der Zeitschrift “Aus Politik und Zeitgeschichte” (APuZ) über ökonomische Ungleichheit und Krisenphänomene. Der Beitrag kann bereits jetzt Online gelesen (http://www.bpb.de/apuz/201654/ungleichheit-als-gefahr-fuer-demokratie-teilhabe-und-stabilitaet) oder als PDF heruntergeladen (http://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/APuZ_2015-10_online.pdf) werden.

In dem Beitrag diskutieren wir, warum Ungleichheitsdebatten zentral davon abhängen, mit welchem Maß was genau gemessen wird. Eine viel kritisierte Studie (http://verteilungsfrage.org/2014/07/wer-hat-hier-verzerrte-umverteilungspraeferenzen/) des wirtschaftsfinanzierten IW Köln etwa vermischte auf fragwürdige Weise verschiedene Dimensionen der Ungleichheit, mit dem Ergebnis, dass in Deutschland angeblich die Einkommensungleichheit überschätzt würde. Obwohl andere Forschung Gegenteiliges nahelegt, wurde dies gleich vom Sachverständigenrat aufgegriffen, der in seinem Jahresgutachten “keinen (…) Handlungsbedarf” (!) bei Verteilungsfragen sieht.

Wir zeigen auf, warum dieser Schluss aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar ist. Wir arbeiten drei Dimensionen heraus, in denen ökonomische Ungleichheit gesellschaftlich relevant ist. Erstens hinsichtlich der unmittelbaren Verteilung von Freiheit. Zweitens, aufgrund der Statusdimension von Ungleichheit – bei der die “positionale” Dimension von Gütern aufscheint: So hängt die individuelle Zufriedenheit häufig mit der Ausstattung des sozialen Umfelds zusammen. Diese Dimension rückt viele vermeintliche Grundeinsichten der Wohlfahrtsökonomik in ein völlig neues Licht. Und drittens kann sich ökonomische Ungleichheit in politische Ungleichheit übersetzen – ein zentrales Demokratieproblem. Vor diesem Hintergrund diskutieren wir die Frage nach dem “Unten” einer Gesellschaft und der makroökonomischen Bedeutung von Ungleichheit.

In dem Beitrag kommen wir zu dem Schluss, dass die wachsende Ungleichheit von Einkommen und Vermögen gleich mit drei Krisen verwoben ist, die nicht getrennt voneinander betrachtet werden können: eine Krise der Demokratie, der sozialen Teilhabe und der ökonomischen Stabilität. Aus unserer Sicht ist dies eine gefährliche Melange mit Sprengkraft, vor deren Hintergrund etwa der wachsende Erfolg demokratie- und menschenverachtender Ideologien mit Sorge betrachtet werden sollte.

Machtpoker um Griechenland : Alternativen zur neoliberalen Krisenpolitik !!!

Das aktuelle Heft

Heft Nr. 3 | März 2015 | 42. Jahrgang | Heft Nr. 394

Leseproben

Bernhard Sander

Vor den Regionalwahlen: Front National ist stärkste Kraft

In der Partei des französischen Staatspräsidenten wittert man wieder Morgenluft. Bei einer Nachwahl zur Nationalversammlung in Ostfrankreich konnte die Kandidatin des Front National (FN) knapp geschlagen werden. Mehr...

Christoph Lieber: Ulrich Beck und die Haltbarkeit von Zeitdiagnosen

Reflexive Moderne und das Elend der Welt

Zu modernen kapitalistischen Gesellschaften gehören immer auch Formen öffentlicher Selbstbeschreibung und Deutung. Je nach geschichtlich unterschiedlichen Konstellationen können dabei auch Einzelwissenschaften gesellschaftliche Deutungsmacht erlangen. Mehr...

Otto König / Richard Detje: Deutsche Post DHL: ver.di kämpft gegen Tarifflucht

Vom Staatskonzern zum Modell Amazon

Das Geschäft der Deutschen Post DHL boomt. Der Paketdienst des weltgrößten Logistikkonzerns entwickelt sich zu einer Erfolgsgeschichte. Mit einem Anteil von 46% ist DHL Marktführer auf dem deutschen Paketmarkt. Der operative Gewinn lag 2014 bei 1,3 Milliarden Euro. Mehr...

Inhalt

Europäische Krisenherde

Joachim Bischoff / Björn Radke
Machtpoker um Griechenland
Alternativen zur neoliberalen Krisenpolitik

Aufruf: Griechenland nach der Wahl.
Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa

Steffen Lehndorff
Wahnsinn mit Methode!
Liegt in dem kleinen europäischen Erdbeben um Griechenland eigentlich auch eine Chance?

Karl Georg Zinn
Monsterwellen gegen den attischen Leuchtturm

Uli Cremer
Friedliche Lösung für die Ukraine?
Positionen und Interessen der Konfliktakteure

Zäsuren und Zuspitzungen

Errol Babacan / Murat Çakır
Autoritärer Neoliberalismus und Islamisierung
Die »Neue Türkei« an einem Point of no Return?

Christina Ujma
Ende einer Ära?
Renzi, Mattarella und eine linke Keilerei

Bernhard Sander
Vor den Regionalwahlen
Front National ist stärkste Kraft

Rechtspopulismus und Risikogesellschaft

Joachim Bischoff / Bernhard Müller
AfD weiter im Aufwind

Christoph Lieber
Reflexive Moderne und das Elend der Welt
Ulrich Beck und die Haltbarkeit von Zeitdiagnosen

Otto König / Richard Detje
Konflikte um Tarifeinheit
Zwei Gutachten raten dringlich, die Finger vom Tarifeinheitsgesetz zu lassen

Wolfgang Müller
Arbeiterbewegung in China
Die widersprüchliche Rolle der Staatsgewerkschaften

Otto König / Richard Detje
Vom Staatskonzern zum Modell Amazon
Deutsche Post DHL: ver.di kämpft gegen Tarifflucht

Replik / Rezension

Frank Deppe
»Imperialer Realismus?«
Eine Replik auf Uli Cremer

Christoph Lieber
Kuba als Brennglas (zu Hans Modrow/Volker Hermsdorf: »Amboss oder Hammer. Gespräche über Kuba«)

Veranstaltungen | Film

Veranstaltungen & Tipps

Klaus Schneider
Birdman (Filmkritik)

Supplement

EuroMemo Gruppe
Euro Memo 2015
Die Zukunft der Europäischen Union. Stagnation und Polarisierung oder eine grundlegende Neuausrichtung?

Denn der Menschheit drohen Kriege !

Denn der Menschheit drohen Kriege - Neutralität contra EU-Großmachtswahn
Hg. Solidar-Werkstatt Österreich

Die Solidar-Werkstatt feiert 2013 ihr 20-jähriges Jubiläum. Der Widerstand gegen Krieg und EU-Militarisierung, das Ringen um ein neutrales, solidarisches und weltoffenes Österreich zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte unserer Organisation.
In den ersten beiden Teilen dieses Buches wollen wir die aktuellen Militarisierungsprozesse beleuchten. Das ist umso wichtiger, als mit der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU die Kluft zwischen Dichtung und Wahrheit Orwell´sche Dimensionen angenommen hat.

Die Militarisierung der EU schreitet voran; immer lauter werden die Stimmen aus dem Establishment, die EU müsse ein „Imperium“ werden, einschließlich einer europäischen Großmachtsarmee für globale Militäreinsätze.
Ein gefährlicher Irrsinn.

Die Friedensbewegung in Österreich kann hier und heute einen international bedeutsamen Beitrag gegen Krieg, Aufrüstung und neue Blockkonfrontation leisten. Der Schlüssel dafür ist der Kampf um die Rück- und Neugewinnung der österreichischen Neutralität.
Ein Kleinstaat inmitten Europas bricht aus der sich formierenden imperialen Großmacht aus und verweigert das Mitmarschieren bei Kriegen, um sich in weltoffenen Allianzen für Abrüstung, friedliche Konfliktbeilegung und den Abbau struktureller Gewalt einzusetzen.
INHALT
5   Vorwort
6   Denn der Menschheit drohen Kriege
7   Gerald Oberansmayr I. Ein neues „Zeitalter der Imperien“
Blutiger Gründungsakt
8   Mit Lichtgeschwindigkeit
15  US-amerikanischer Rüstungs- und Kriegsboom
18  Sinkende westliche Hegemonie
19  „Feuerring“ um China
20  Transatlantischer „New Deal“: Mehr mitschießen – mehr mitbestimmen
21  Ein neues „Zeitalter der Imperien“
22  Ersteinsatz von Atomwaffen
24  Vorkriegsjahr 2013?
26  II. EU auf dem Weg ins „4. Reich“?
26  Mit einer Stimme sprechen...
27  ... und mit einer Faust zuschlagen
27  Superstaat - Supernation - Supermacht
29  „Skalps sammeln“
31  Postmoderner Imperialismus
33  Umstürze - Militärputsche - Protektorate
35  „Traum der EU vom Polizeistaat“
36  „Eiserner politischer Wille“
37  Macht, nicht Frieden
39  „Ernst machen mit Kerneuropa“
41  Darwinistische Währung
43  „Jetzt wird in Europa deutsch gesprochen“
45  „Auslaufmodell“ Sozialstaat
46  „Blut und Eisen“
49  III. Perspektiven des Widerstandes
49  Internationalismus statt Euro-Chauvinismus
51  Solidarstaat statt Konkurrenzregime
52  Nein zum Europa der Konzerne und Generäle
55  Neutralität statt EU-Großmachtswahn
57  2. Republik statt 4. Reich
60  Friedensrepublik contra Militärisch-Industrieller-Komplex
61  Literatur
69  Globale Rüstung und EU-Militarisierung
70  Zahlen - Daten - Fakten Infobox 1: Globale Militärausgaben
74  Infobox 2: Militä-rische Ausgaben in der EU
76  Infobox 3: Rüstungsindustrie
80  Infobox 4: Waffenexporte
84  Infobox 5: EU-Auslandsinterventionen
86  Infobox 6: EU-Aufrüstung für Angriffskriege und Massenvernichtung
92  Infobox 7: Globale Konzern- und Wirtschaftsmacht
94  Aktiv für Frieden und Neutralität!
94  Neutralität - ein sicherheitspolitisches Konzept für das 21. Jahrhundert
97  Johanna Weichselbaumer Neutralitätskreise
98  Offener Brief: Neutralität muss die Grundlage der Reformdiskussion sein
101 EU-Battlegroups - Nicht in unserem Namen!
101 Offener Brief
102 Sechs Lügen
107 Ein entlarvendes Schweigen
110 Libyen: NATO-Kriegsverbrecher auf die Anklagebank
110 Hauptangeklagte
111 Konkrete Anklagepunkte
114 „Viele kleine Steine können den größten Machtapparat zum Stillstand bringen“
116 „Denn der Menschheit drohen Kriege“
116 Gedicht von Bertolt Brecht
Zu bestellen unter:
office@solidarwerkstatt.at
oder T 0732 77 10 94

#4 Lieber heute aktiv als morgen radioaktiv: Gorleben & der Castor-Widerstand

Lieber heute aktiv als morgen radioaktiv IV: Gorleben und der Castor-Widerstand [Gebundene Ausgabe]

Karl-Heinz Dellwo (Herausgeber), Willi Baer (Herausgeber) 

Kein Castor nach Gorleben, kein Castor nach Ahaus! 

Seit Jahrzehnten wehren sich die Betroffenen in den Regionen gegen die geplante Endlagerung des strahlenden Mülls.

Die Erfahrungen der ASSE zeigen: Es gibt kein sicheres Endlager.
Wenn die Grossaktionäre von EON, Vattenfall, RWE und ENBW ihre Dividenden in den kommenden Jahrzehnten verzehren, werden wir alle für die Kosten dieses tödlichen Energieexperimentes aufkommen müssen. 

Die folgenden Generationen werden für Jahrhunderte mit der Gefahr der
Verseuchung von Grundwasser und Böden leben müssen.
Band IV dokumentiert den Widerstand in Gorleben, Gronau und Ahaus sowie den Skandal um das Lager ASSE.

Das nukleare Zeitalter: Von der Kernspaltung bis zur Entsorgung

Kernenergie ist ein kontroverses Thema – und die Debatten darüber oft sehr emotional. Hierdurch geraten nicht nur die nüchternen wissenschaftlichen Fakten, sondern auch gesellschaftlich bedeutsame Punkte leicht aus dem Blickfeld.
Diese Informationslücken will Dirk Eidemüller mit seinem Buch schließen. Er erklärt die Grundlagen der Atomkraft und die Risiken, die damit verbunden sind - vom Uranabbau bis zur Entsorgung des Atommülls. 

Dirk Eidemüller ist zu danken, dass er dem Getöse der Affekte und den ideologischen Nebelmaschinen mit seinem Buch den Stecker zieht. Er erläutert gründlich, mit großer Sachkenntnis, vielen interessanten Details den Werdegang, die Technik, den Nutzen und die Gefahren der Kernspaltung.

Es ist ein sympathischer Zug dieses Buches, dass es sich auf keine Seite schlägt, sondern das für und wider sorgsam darstellt, dass es uns die Chance einräumt, mit Erfindergeist und demokratischer Kultur die Schützengräben von heute zur historischen Erfahrung zu machen.

Aufmarsch: Die rechte Gefahr aus Osteuropa

Gregor Mayer (Autor), Bernhard Odehnal (Autor)
Aufmarsch: Die rechte Gefahr aus Osteuropa;

Gregor Mayer & Bernhard Odehnal beleuchten in ihrem Buch in Reportagen und Analysen die rechtsextreme Szene in Ungarn, der Slowakei, Tschechien, Polen, Kroatien und Bulgarien.
Gregor Mayer, geboren 1960, berichtet für profil und Der Standard regelmäßig aus Ungarn und den Ländern des ehemaligen Jugoslawien.
Seit 2003 ist er Sonderkorrespondent der Deutschen Presse-Agentur (dpa) u.a. für den Nahen Osten. Von 2003 bis 2005 leitete er das dpa-Büro in Bagdad.


Die EU-Rechtsradikale Parteien und neofaschistische Gruppen werden zu einem immer größeren Problem an unseren Grenzen im Osten. Wahlsiege in Ungarn und Polen machen ebenso Schlagzeilen wie die blutige Jagd auf Minderheiten durch paramilitärische Gruppen oder Skinheads.

Von diesem Buch wird man noch lange sprechen. Denn was die beiden österreichischen Journalisten hier recherchiert und beschrieben haben, ist nur die Spitze eines Eisbergs, der die Politik, in Europa noch lange beschäftigen und beeinflussen wird. Gregor Mayer und Bernhard Odenahl zeigen zunächst in einem sehr ausführlichen Kapitel über Ungarn exemplarisch, wie mit Viktor Orban ein rechtskonservativer Politiker durch nationalistische Rhetorik die Rechten stark gemacht hat:
"Tabubrüche, die dem Rechtsextremismus den Boden bereiteten und rechtsextremes Gedankengut salonfähig machten, hatten die gesamte Regierungszeit Orbans gekennzeichnet. Er und seine Partei legten eine ziemlich offen Verachtung für demokratische Institutionen und Verfahren an den Tag."

Diese Tabubrüche haben in Ungarn die rechtsextreme Jobbik erst hoch gebracht, eine offen antisemitische und fremdenfeindliche Partei, die über eine paramilitärische Garde verfügt. Die letzten Wahlen in Ungarn haben gezeigt, wie durch eine solche Entwicklung eine ganze gesellschaftliche Ordnung umgekrempelt werden kann, mitten in der EU. Auch in anderen ost- und mitteleuropäischen Ländern gibt es solche Entwicklungen, die die beiden Autoren sehr ausführlich nachzeichnen.Von Winfried Stanzick 

Der hungrige Planet

Der hungrige Planet:
Wie können wir Wohlstand mehren, ohne die Erde auszuplündern;
Paul Collier (Autor), Martin Richter (Übersetzer)

Paul Collier provoziert. Etwa dazu, die eigene Haltung zu überdenken - und sie sich beim Lesen nochmals neu zu erstreiten. lAuf nur knapp 250 Seiten viele Impulse und Ideen.
In seinem neuen Werk widmet sich Paul Collier einem Gefahrenherd, der den gesamten Planeten bedroht: dem Raubbau an unseren natürlichen Ressourcen.
Unter unserem verschwenderischen Umgang mit Rohstoffen leiden vor allem die Entwicklungsländer, denn von Umweltzerstörung, Nahrungsmittelkrisen und Klimawandel sind sie besonders stark betroffen.

Wie ist es möglich, den ärmsten Ländern zu helfen, die ständig wachsende Weltbevölkerung zu versorgen und unsere Lebensgrundlagen dennoch zu schützen?
Paul Collier zeigt neue Wege, wie wir unsere ökologischen und ökonomischen Interessen in Einklang bringen können.