Paul Levi, ein demokratischer Sozialist

Paul Levi. Ein demokratischer Sozialist in der Weimarer Republik [Broschiert]

Charlotte Beradt (Autor) 

Leseprobe:

weiteres siehe unter:
http://sunday-news.wider-des-vergessens.de/?p=9245

Über die Demokratie in Amerika

Über die Demokratie in Amerika
Taschenbuch – von J. P. Mayer (Herausgeber), Alexis de Tocqueville  (Autor)Tocqueville, Alexis de frz. Staatsdenker und Politiker *29.7.1805 Verneuil-sur-Seine, †16.4.1859 Cannes Über die Demokratie in Amerika, 1835/40 Alexis de Tocqueville war im 19. Jahrhundert einer der brillantesten Analytiker politischer Zustände und gab mit seinen Arbeiten der Demokratie eine philosophische Theorie.

Tocqueville, der einer alten normannischen Adelsfamilie entstammte, studierte Recht und wurde 1827 Richter am Gericht von Versailles. Nach einer USA-Reise (1831/32) legte er 1832 sein Richteramt nieder, um sich der Politik und der Wissenschaft zu widmen. 1838 wurde er Mitglied der Académie des Sciences Morales et Politiques, drei Jahre später der hoch angesehenen Académie Française.
In seiner politischen Laufbahn bekämpfte er nach 1839 als Abgeordneter den französischen Außenminister François Guizot (1787-1874), der eine Reform des französischen Wahlrechts ablehnte und damit zum Ausbruch der Revolution von 1848 beitrug. 1849 wurde Tocqueville für kurze Zeit Außenminister.
1856 veröffentlichte er mit Das alte Staatswesen und die Revolution ein Meisterwerk, in dem er nachzuweisen versuchte, dass die zentralistische und nivellierende Tendenz des französischen Absolutismus dem Gleichheitsgedanken der großen Revolution von 1789 den Weg bereitet habe. Nach dem Staatsstreich von Napoleon III. (1851), der mit Terror die französische Demokratie in ein Kaiserreich verwandelte, zog sich Tocqueville ins Privatleben zurück. Biografie: A. Jardin, Tocqueville: A Biography, 1998

Im ersten Band beschäftigt sich Tocqueville insbesondere mit der Soziologie des US-amerikanischen Staats. Er analysiert nicht nur die Struktur des Bundesstaats, sondern auch den Aufbau der Einzelstaaten, die er als Ergebnis ihrer ethnisch-geografischen und historischen Voraussetzungen beschreibt.

Er setzt sich mit der Allgewalt der Mehrheit in der US-amerikanischen Demokratie auseinander, die er als die grösste Gefahr für das Staatswesen betrachtet. In diesem Zusammenhang hebt er u. a. die Bedeutung des unabhängigen Rechtswesens hervor.
Mit dem 1840 publizierten zweiten Band beabsichtigt Tocqueville, allgemeine Züge demokratischer Gesellschaften zu zeichnen, von denen bis dahin noch kein vollständiges Modell existierte.

Er versucht, zur universellen Problematik einer demokratischen Weltordnung vorzudringen, wobei ihm die Demokratie in den USA lediglich als Folie dient. Dabei analysiert er Probleme, die auch in der Gegenwart nicht an Aktualität verloren haben, wie z. B. das Spannungsverhältnis zwischen den Prinzipien Gleichheit und Freiheit.

Tocqueville ist Empiriker und ein überzeugter Verfechter der Demokratie, die er für die neue, kommende Staatsform hält, vor deren Gefährdungen er allerdings warnen will.

[…] 

Ich halte den Grundsatz, daß im Bereich der Regierung die Mehrheit eines Volkes das Recht habe, schlechthin alles zu tun, für gottlos und abscheulich, und dennoch leite ich alle Gewalt im Staat aus dem Willen der Mehrheit ab. Widerspreche ich mir damit selbst? Es gibt ein allgemeines Gesetz, das nicht bloß von der Mehrheit irgendeines Volkes, sondern von der Mehrheit aller Menschen, wenn nicht aufgestellt, so doch angenommen worden ist. Dieses Gesetz ist die Gerechtigkeit.

Das Recht eines jeden Volkes findet seine Grenze an der Gerechtigkeit. 

[...]

Wenn ich daher einem ungerechten Gesetz den Gehorsam verweigere, spreche ich keineswegs der Mehrheit das Recht ab, zu befehlen; ich appelliere lediglich von der Souveränität des Volkes an die Souveränität der Menschheit. 

[...]

Was ist denn die Mehrheit im ganzen genommen anderes als ein Individuum mit Ansichten und Interessen, die meistens denen eines anderen Individuums, genannt Minderheit, zuwiderlaufen? 

[...]

Und niemals werde ich die Befugnis, schlechthin alles zu tun, die ich einem Einzelnen unter meinesgleichen versage, einer Mehrheit zugestehen. 

[...]

Es gibt auf Erden keine an sich selbst so ehrwürdige, keine mit so geheiligtem Recht ausgestattete Macht, daß ich sie unkontrolliert handeln und ungehindert herrschen lassen wollte. Sobald ich daher sehe, daß man das Recht und die Möglichkeit, schlechthin alles zu tun, irgendeiner Macht zugesteht, man mag sie nun Volk oder König, Demokratie oder Aristokratie nennen, man mag sie in einer Monarchie oder in einer Republik ausüben, sobald ich das sehe, sage ich: Das ist der Keim zur Tyrannei, und ich werde versuchen, unter anderen Gesetzen zu leben. 

[...]

Stellen wir uns dagegen eine gesetzgebende Gewalt vor, die die Mehrheit repräsentiert, ohne notwendig der Sklave von deren Leidenschaften zu sein; eine ausführende Gewalt, die eine angemessene Macht besitzt, und eine richterliche Gewalt, die von den anderen beiden Gewalten unabhängig ist; auch dann haben wir eine Demokratie, aber für die Tyrannei wird es kaum noch Chancen geben. 

[...]

Alexis de Tocqueville, Über die Demokratie in Amerika, ausgewählt und hg. von J.P. Mayer, Reclam Verlag, Stuttgart

2006, S. 145 ff.

Republik der Wichtigtuer

Republik der Wichtigtuer. Ein Bericht aus Berlin [Gebundene Ausgabe]

Tissy Bruns (Autor) 


Tissy Bruns, geboren 1951, verstorben Februar 2013, war Chefkorrespondentin des "Tagesspiegel". Von 1991 bis 1999 war sie für "taz", "Stern", "Wochenpost" und "Die Welt" als Parlamentskorrespondentin in Bonn tätig, von 1999 bis 2003 - als erste Frau in diesem Amt - Vorsitzende der Bundespressekonferenz.


Ist Berlin-Mitte nur noch eine einzige große Bühne, Politik in Deutschland zu einem mediealen Spektakel verkommen? 
Diesen Eindruck kann man bei der Lektüre dieses Buches gewinnen. Politik wird heute nicht nur von Politikern, sondern in hohem Maße auch von den Medien gemacht. 

Die spannende Analyse der Journalistin Tissy Bruns verdeutlicht, dass dabei in unserer "Medienrepublik" den politischen Akteuren der Bezug zur Wirklichkeit mehr und mehr verloren geht. 
Die Kluft zwischen Regierenden und Regierten wird immer größer. 
Die Folgen dieses "Jahrmarktes der Eitelkeiten" sind fatal: 
Die Bürger wenden sich ab und interessieren sich nicht mehr für Politik. 
Die Autorin belässt es jedoch nicht bei der reinen Kritik, sie zeigt auch, was sich ändern muss, damit die Situation sich nicht noch verschlimmert.

Längst wird Politik in den Medien gemacht und allzu leicht wird dabei übersehen, dass die öffentliche Selbstinszenierung vor allem eines offenbart: 

Der Bezug zur Wirklichkeit geht mehr und mehr verloren, die Kluft zwischen Regierenden und Regierten wird immer größer. 
In aller Deutlichkeit legt Tissy Bruns den Finger in die Wunde Demokratieverdrossenheit" und zeigt zugleich, was sich ändern muss - die spannende Analyse einer der bekanntesten Journalistinnen des Landes.

Die Republik Österreich und das in der NS-Zeit entzogene Vermögen

Die Entstehung der Rückstellungs- und Entschädigungsgesetzgebung:
Die Republik Österreich und das in der NS-Zeit entzogene Vermögen [Taschenbuch] 

Brigitte Bailer-Galanda (Autor)
Brigitte Bailer-Galanda, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes, Lehrbeauftragte am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien. 

Forschungsschwerpunkte: Umgang der Republik Österreich mit der NS-Vergangenheit, insbesondere Maßnahmen für die NS-Opfer, Widerstand und Verfolgung 1938-1945, Rechtsextremismus nach 1945, bes. Holocaust-Leugnung. 

Publikationen: jüngst: Die Entstehung der Rückstellungs- und Entschädigungsgesetzgebung Die Republik Österreich und das in der NS-Zeit entzogene Vermögen. Veröffentlichungen der Österreichischen Historikerkommission. Vermögensentzug während der NS-Zeit sowie Rückstellungen und Entschädigungen seit 1945 in Österreich. Bd. 3. Wien-München 2003.

Das Buch bietet einen vertieften Überblick über die Entstehungsgeschichte der Rückstellungs- und Entschädigungsgesetzgebung in Österreich nach 1945. Ausgehend von der politischen Situation im Nachkriegsösterreich, der Position der politischen Parteien und der Alliierten wird der Weg zu den für die Rückstellung relevanten Gesetzesmaterien nachgezeichnet.

Analysiert werden sowohl die Rahmenbedingungen zur Beschlussfassung der sieben Rückstellungsgesetze, als auch der Rückgabegesetze, in denen die Rückgabe der zwischen 1934 und 1938 entzogenen Vermögen geregelt wurde, und der rückstellungs- und entschädigungsrelevanten Folgen des Staatsvertrages von Wien 1955, wobei diese Maßnahmen in ihrem innen- und außenpolitischen Kontext dargestellt werden.

Aufgrund der Komplexität der Materie erwies sich eine streng chronologische Darstellung der Ereignisse als nicht immer möglich. Zu sehr war oft der Beschluss des einen Gesetzes mit jenem eines anderem junktimiert. 

Der historische Bogen reicht vom Ende der NS-Herrschaft bis in die neunziger Jahre des 20. Jahrhunderts.

Politik als Beruf

Politik als Beruf
[Broschiert] Max Weber (Autor)

Max Webers 1919 als Redevorlage entstandenes Werk "Politik als Beruf" ist legendär und gehört im Zusammenhang mit Kritik an modernen Politikern immer wieder zu den meistzitierten Werken. Das Büchlein ist zugleich auch eines jener Werke vor denen man eigentlich ehrfürchtig zurückschrecken könnte, deren Mythos bis heute wirkt und Argumente formuliert hat, die der gegenwärtigen Praxis kaum noch ähnlich sind.
Man darf nicht vergessen, der Vortrag stammt aus der Frühzeit mitteleuropäischer Demokratie, dem so genannten Revolutionswinter, als die Republik zwar ausgerufen, die Demokratie aber nicht von jedermann als wünschenswert empfunden wurde.



"Wahrlich: Politik wird zwar mit dem Kopf, aber ganz gewiß nicht nur mit dem Kopf gemacht. Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich.
Es ist ja durchaus richtig, und alle geschichtliche Erfahrung bestätigt es, daß man das Mögliche nicht erreichte, wenn nicht immer wieder in der Welt nach dem Unmöglichen gegriffen worden wäre."
(Aus dem Text)

Sprachlich ein Lesegenuss - und ein Muss für jeden, dem die Res publica am Herzen liegt." -- Handelsblatt
Großartiger Essay -- Die Presse

Die paradoxe Republik

Die paradoxe Republik: Österreich 1945 bis 2005 [Gebundene Ausgabe]

Oliver Rathkolb (Autor, Historiker) 

 - "Das Buch, kaum erschienen, wurde bereits als Standardwerk gehandelt." 
Ernst Schmiederer, Die Zeit 
 - "Der Bogen, den Rathkolb von der kontrollierten Demokratie zur Wirtschaft schlägt, ist typisch für dieses Buch: In konzentrischen Kreisen, auf scheinbaren Umwegen und Nebengleisen, führt er durch das Labyrinth Österreich. Immer kritisch, gut lesbar - und meist erhellend." Eva Linsinger, Die Tageszeitung
 - "...eine der erfreulichsten Neuerscheinungen im sogenannten Gedankenjahr." Armin Thurnher, Falter, 
 - "Das Kreisky-Wiesenthal-Kapitel ist nur eines in Rathkolbs sauber recherchierter und originell komponierter, etwas anderen Geschichte der Zweiten Republik." Herbert Lackner, Profil,
 - "'Die paradoxe Republik' ist ein besonders lesenswertes Buch, das in der Betrachtung die nationalstaatliche Enge abstreift und dem Leser wirklich neue Perspektive eröffnet - und Österreich schärfer sehen lässt." Robert Streibel

Vom "Bollwerk des Deutschtums im Osten" über die "Brücke zwischen den großen politischen Blöcken" zur "Insel der Seligen" und zuletzt zum Außenseiter der EU: 
In den vergangenen Jahrzehnten haben die Bilder, in denen sich Österreich spiegelte, gewechselt - in Balance zwischen Größenwahn und Minderwertigkeitskomplex, zwischen Engagement, Erfolg und Isolation. 
Oliver Rathkolb, einer der renommiertesten österreichischen Historiker, analysiert in zehn Kapiteln Kernthemen österreichischer Politik und Zeitgeschichte in den letzten sechzig Jahren. Darüber hinaus zeichnet er die Profile der Kanzler und wirft einen kritischen Blick auf die Perspektiven der Zukunft.

Der österreichische Gewerkschaftsbund und Demokratie

Der österreichische Gewerkschaftsbund und Demokratie:

Die Relevanz des ÖGB in der österreichischen Demokratie und die Relevanz von Demokratie im ÖGB [Taschenbuch]

Robert Mühlberger (Autor)

Dieses Buch beschäftigt sich zum einen mit dem ÖGB und seine Rolle als demokratische Kraft innerhalb der Republik Österreich und zum anderen mit dem Stellenwert von Demokratie im ÖGB.

Als demokratische Kraft, wird sein historischer Anteil an der Entwicklung der 2. Republik dargestellt, aber auch der gewerkschaftliche Kampf für das allgemeine Wahlrecht und der Widerstand gegen Faschismus im Ständestaat und Nationalsozialismus.

Aufgrund ihrer antifaschistischen Ausrichtung verpflichten sich Gewerkschaften auch zu einem Mindestmaß an innerorganisatorischer Demokratie. Effizienz und Zentralisierung sind die wichtigen Begriffe, die mit Demokratie in Verbindung gebracht werden.

Auch der Begriff Bildung, für Demokratie unerlässlich, wird zentral behandelt. Es wird auch die Organisation und ihre Struktur skizziert. Besonderes Augenmerk liegt auf den Reformen, die der ÖGB in den letzten Jahren durchgeführt hat und deren Nutzen für einen offeneren, demokratischeren ÖGB.

Brücken bauen: Fred Sinowatz

Brücken bauen: Fred Sinowatz zum 75. Geburtstag (2004)

Hans Niessl (Herausgeber),

Anton Pelinka (Herausgeber),

Wilhelm Toth (Herausgeber),

Franz Vranitzky (Herausgeber)

Fred Sinowatz, der seit seiner Jugend in zahlreichen politischen Funktionen in seiner Heimat Burgenland und der Republik Österreich tätig war, hat sich in seinem gesamten Lebenswerk immer von den Prinzipien der Toleranz, der Menschenwürde und des Humanismus leiten lassen.

Zutiefst von den Grundwerten der Sozialdemokratie geprägt, setzt er sich stets für Freiheit, Gleichheit und Solidarität zwischen allen Menschen ein und gehört daher zu jenen „Großen“ der Politik, die am Werdegang Österreichs zu einem modernen Staat entscheidend mitgewirkt haben.

Dieses „Jubiläum“ hatten die Herausgeber, der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl, der Politologe Univ. Prof. Dr. Anton Pelinka, der Historiker Dr. Wilhelm Toth und Altbundeskanzler Dr. Franz Vranitzky, zum Anlass genommen, das menschliche und politische Handeln von Dr. Fred Sinowatz in Buchform zu beleuchten.

Zahlreiche seiner persönlichen Freunde und politischen Weggefährten, wie etwa die früheren Bundesminister Karl Blecha, Univ. Prof. Dr. Heinz Fischer, Gertrude Fröhlich-Sandner, Mag. Leopold Gratz, Dr. Hilde Hawlicek, Dkfm. Ferdinand Lacina und Franz Soronics, der SPÖ-Bundesparteivorsitzende Dr. Alfred Gusenbauer, die „Sozialpartner“ Dr. Heinz Kienzl, Prof. Herbert Krejci und Prof. Alfred Ströer und die Wissenschaftler Univ. Prof. Dr. Hans-Dieter Klein und Dr. Michael Wimmer haben darin ihre zutiefst persönlichen Erinnerungen an das Wirken von Dr. Fred Sinowatz niedergeschrieben.