Stellungsnahme der AK zu TTIP, CETA (& TISA)

Die Bundesarbeitskammer ist die gesetzliche Interessenvertretung von rund 3,4 Millionen ArbeitnehmerInnen und KonsumentInnen in Österreich.

Sie vertritt ihre Mitglieder in allen sozial-, bildungs-, wirtschafts und verbraucherpolitischen

Angelegenheiten auf nationaler als auch auf der Brüsseler EU-Ebene. Darüber hinaus ist die Bundesarbeitskammer Teil der österreichischen Sozialpartnerschaft.

Das AK EUROPA Büro in Brüssel wurde 1991 errichtet, um die Interessen aller

Mitglieder der Bundesarbeitskammer gegenüber den Europäischen Institutionen vor Ort einzubringen.

Zur Organisation und Aufgabe der Bundesarbeitskammer in Österreich

Die Bundesarbeitskammer Österreichs bildet die Dachorganisation von neun

Arbeiterkammern auf Bundesländerebene, die gemeinsam den gesetzlichen Auftrag haben, die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten.

Rudi Kaske, Präsident

Im Rahmen ihrer Aufgaben beraten die Arbeiterkammern ihre Mitglieder unter anderem in Fragen des Arbeitsrechts, des Konsumentenschutzes, in Sozial- und Bildungsangelegenheiten.

Mehr als drei Viertel der rund 2 Millionen Beratungen jährlich betreffen arbeits-, sozial- und insolvenzrechtliche Fragestellungen. Darüber hinaus nimmt die Bundesarbeitskammer im

Rahmen von legislativen Begutachtungsverfahren die Aufgabe wahr, die Positionen der ArbeitnehmerInnen und der KonsumentInnen gegenüber dem Gesetzgeber in Österreich als auch auf EU-Ebene einzubringen.

Alle österreichischen ArbeitnehmerInnen sind per Gesetz Mitglied der Arbeiterkammern.

Die Mitgliedsbeiträge sind gesetzlich geregelt und betragen 0,5 Prozent des Bruttoeinkommens (maximal bis zur Höchstbemessungsgrundlage in der Sozialversicherung).

750.000 (ua Arbeitslose, Eltern in Karenz, Präsenz- und Zivildiener) der rund 3,4 Millionen Mitglieder sind von der Zahlung des Mitgliedsbeitrages befreit, haben aber Anspruch auf das volle AKLeistungsangebot!

Werner Muhm, Direktor

Europas letzte Chance !

Der gefesselte Riese: Europas letzte Chance [Gebundene Ausgabe]
Martin Schulz (Autor)
Martin Schulz, Präsident des EU-Parlamentes, widmet sich in „Der gefesselte Riese“ Europas Krise.
Ungeachtet allen Unmuts über die Union kennt Schulz nur eine Antwort auf Europas Währungsdilemma: mehr Europa!
Die EU solle ein Föderalstaat werden, regiert von der EU-Kommission, die dann dem EU-Parlament verantwortlich wäre. Die nationalen Regierungen müssten sich mit einem Schattendasein in einer Kammer à la österreichischer Bundesrat abfinden.
Staaten, die gegen den Plan sind, sollen laut Schulz aus der EU austreten.


Noch nie war die Europäische Union so umstritten:
- Nach fünf Jahren Krise gilt sie vielen als Auslaufmodell, als Inbegriff ausufernder Bürokratie, als Wohlstandsgrab.
- Der Euro steht auf dem Spiel,
- deutsche Zeitungen lästern über die «Pleite-Griechen»,
- während im Süden das Bild vom hässlichen Deutschen wiederauflebt.
- Erstmals besteht die reale Möglichkeit, dass das Projekt Europa scheitert.
Aber welche Folgen hätte ein Ende des Euro oder gar der Union?

Martin Schulz, der ebenso streitbare wie respektierte Präsident des Europaparlaments, zeichnet ein realistisches und daher umso beunruhigenderes Szenario: Der europäische Binnenmarkt könnte zerfallen, die Arbeitslosigkeit weiter steigen, Europas Staaten wären den USA oder Schwellenländern wie China hoffnungslos unterlegen, während von innen ein neuer Rechtspopulismus droht.
Auf provokante Weise räumt Martin Schulz mit den Illusionen der Europaskeptiker auf – und plädiert für eine echte europäische Demokratie, ein starkes Europa, dessen soziale Gerechtigkeit weiterhin weltweit als Vorbild gelten kann.
Nur wenn wir unsere Errungenschaften selbstbewusst verteidigen, können wir unseren Wohlstand sichern und unseren Kontinent vor der Bedeutungslosigkeit bewahren. Eine Streitschrift, die zugleich einen Ausweg aus der Krise weist.

Anton Benya

Anton Benya. Ansichten des Nationalrats- und ÖGB-Präsidenten [Gebundene Ausgabe]

Johannes Kunz (Herausgeber)

1948 wurde er einer der leitenden ÖGB-Sekretäre, 1959 Vizepräsident und schließlich 1963 Präsident des Gewerkschaftsbundes. Dieses einflussreiche Amt hatte er bis 1987 inne und war ein bedeutender Verfechter der Sozialpartnerschaft, die für Österreichs politisch-wirtschaftliche Entwicklung entscheidend war. Bekannt ist die nach Benya benannte „Benya-Formel“ zur Lohnfindung, nach der sich die Lohnerhöhung an Inflations- und Produktivitätserhöhung orientieren solle.

Zwischen 1956 und 1986 war Benya Abgeordneter zum Nationalrat und von 1971 bis 1986 der am längsten dienende Erste Nationalratspräsident der Republik Österreich.

In dieser Zeit galt er neben Bruno Kreisky, der seit 1970 die SPÖ-Alleinregierung führte, als wichtigster Politiker der Sozialistischen Partei.

Als solcher bemühte er sich – zusammen mit Kreisky – um eine Aussöhnung zwischen sozialdemokratischer Arbeiterschaft einerseits und der katholischen Kirche anderseits.