Stellungsnahme der AK zu TTIP, CETA (& TISA)

Die Bundesarbeitskammer ist die gesetzliche Interessenvertretung von rund 3,4 Millionen ArbeitnehmerInnen und KonsumentInnen in Österreich.

Sie vertritt ihre Mitglieder in allen sozial-, bildungs-, wirtschafts und verbraucherpolitischen

Angelegenheiten auf nationaler als auch auf der Brüsseler EU-Ebene. Darüber hinaus ist die Bundesarbeitskammer Teil der österreichischen Sozialpartnerschaft.

Das AK EUROPA Büro in Brüssel wurde 1991 errichtet, um die Interessen aller

Mitglieder der Bundesarbeitskammer gegenüber den Europäischen Institutionen vor Ort einzubringen.

Zur Organisation und Aufgabe der Bundesarbeitskammer in Österreich

Die Bundesarbeitskammer Österreichs bildet die Dachorganisation von neun

Arbeiterkammern auf Bundesländerebene, die gemeinsam den gesetzlichen Auftrag haben, die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten.

Rudi Kaske, Präsident

Im Rahmen ihrer Aufgaben beraten die Arbeiterkammern ihre Mitglieder unter anderem in Fragen des Arbeitsrechts, des Konsumentenschutzes, in Sozial- und Bildungsangelegenheiten.

Mehr als drei Viertel der rund 2 Millionen Beratungen jährlich betreffen arbeits-, sozial- und insolvenzrechtliche Fragestellungen. Darüber hinaus nimmt die Bundesarbeitskammer im

Rahmen von legislativen Begutachtungsverfahren die Aufgabe wahr, die Positionen der ArbeitnehmerInnen und der KonsumentInnen gegenüber dem Gesetzgeber in Österreich als auch auf EU-Ebene einzubringen.

Alle österreichischen ArbeitnehmerInnen sind per Gesetz Mitglied der Arbeiterkammern.

Die Mitgliedsbeiträge sind gesetzlich geregelt und betragen 0,5 Prozent des Bruttoeinkommens (maximal bis zur Höchstbemessungsgrundlage in der Sozialversicherung).

750.000 (ua Arbeitslose, Eltern in Karenz, Präsenz- und Zivildiener) der rund 3,4 Millionen Mitglieder sind von der Zahlung des Mitgliedsbeitrages befreit, haben aber Anspruch auf das volle AKLeistungsangebot!

Werner Muhm, Direktor

Blaues Gold

Blaues Gold 
Gebundene Ausgabe – von Maude Barlow  (Autor), Tony Clarke (Autor)

Alle Welt fragt sich, wie lange die globalen Erdölvorkommen reichen. Doch ein in der Zukunft möglicherweise gravierenderes Ressourcen-Problem wird unterschätzt: Es droht ein Trinkwasser-Engpass.

Auch deshalb haben die Vereinten Nationen 2003 zum "Jahr des Süßwassers" erklärt. Im Gegensatz zum Öl, das für den Menschen zur Lebenserhaltung nicht wirklich nötig ist, ist Wasser ein schlicht unverzichtbarer Grundstoff, um den in Zukunft womöglich viel erbitterter gekämpft werden wird als heute um Öl.

Dazu, solchen Kriegen vorzubeugen, hat das zweite "Weltwasserforum", das im März 2000 in Den Haag stattfand, nicht gerade beigetragen.
Denn dort definierte man Wasser als "Handelsware".

Die Autoren des vorliegenden Bandes vertreten demgegenüber mit guten Gründen die Auffassung, dass "der Zugang zu sauberem Wasser zur Befriedigung elementarer Bedürfnisse ein unabdingbares Menschenrecht ist", weshalb diese lebenswichtige Ressource eben keine Handelsware sein könne, "die an den Meistbietenden verkauft wird".Jede Generation, so argumentieren sie weiter, habe dafür Sorge zu tragen, "dass die Verfügbarkeit und die Qualität des Wassers durch ihr Handeln nicht geschmälert wird".

Dass wir aber genau dies durch einen allzu sorglosen Umgang mit den vorhandenen Ressourcen tun, belegen Barlow und Clarke ebenso wie sie Akteure benennen, die dafür einerseits verantwortlich sind und die anderseits entschlossen sind, auch aus dieser Knappheit Kapital zu schlagen.

Doch belassen es die Autoren nicht dabei, die negative Entwicklung nachzuzeichnen sowie Schuldige und Profiteure zu benennen. Sie zeigen auch, welche Wege die Völkergemeinschaft ihrer Meinung nach gehen muss, um das Menschenrecht auf Wasser gegen privatwirtschaftliche Interessen zu schützen. Deshalb findet sich im Anhang die von Maude Barlow gemeinsam mit Jeremy Rifkin entworfene und auf der Nichtregierungskonferenz "Water for People and Nature" 2001 in Vancouver von allen 800 Delegierten aus 35 Ländern einstimmig verabschiedete "Vertragsinitiative zum gemeinsamen Gebrauch und zum Schutz des globalen Gemeinschaftsguts Wasser".

Auch wenn man sich für die angeführten Fakten vielfach nachprüfbare Belege wünscht und sich manche Zahlen auch nicht mit denen von Vandana Shiva in Der Kampf um das blaue Gold decken, ja selbst, wenn uns die große Wassernot nicht ganz so unmittelbar bevorsteht, wie Barlow und Clarke behaupten, sollte man dieses Buch unbedingt zur Kenntnis nehmen.
 -- Andreas Vierecke

Wie Wirtschaft, Politik und Mainstream-Medien uns das Denken abgewöhnen wollen

Meinungsmache: Wie Wirtschaft, Politik und Mainstream-Medien uns das Denken abgewöhnen wollen [Taschenbuch]  
Albrecht Müller (Autor)

Gunter Haug, geboren 1955 in Stuttgart, lebt in Schwaigern bei Heilbronn. Er war jahrelang Fernsehredakteur, schreibt von Lokalkolorit geprägte Romane, Kriminalromane, landesgeschichtliche Abhandlungen und konzipiert Bildbände.

Sein vielfältiges Wissen im Mediensektor gibt er als Dozent bei der Fachhochschule Heilbronn-Künzelsau weiter.

Viele Wähler schließen mit der Politik ab, denn diese wird zunehmend über ihre Köpfe hinweg gemacht. Damit die Menschen trotzdem schlucken, was man ihnen vorsetzt, beeinflussen parteiische Experten und gezielte Kampagnen massiv die öffentliche Meinung.

Albrecht Müller deckt auf, wer diese Kampagnen steuert und wie wir manipuliert werden. Ein kritisches Buch für kritische Bürger, das die Lust am Zweifel weckt – eine Anleitung zum Selberdenken, die auch verrät, woran wir erkennen, dass wir manipuliert werden sollen, und wo und wie wir uns noch zuverlässig informieren können.

An vielen praktischen Beispielen wird gezeigt, dass wichtige politische Entscheidungen in strategisch geplanten Kampagnen der Meinungsbeeinflussung vorbereitet werden.

- Meinung macht Politik. 

- Meinungsmache bestimmt auch wirtschaftliche Entscheidungen von Unternehmen. 

- Meinungsmache bereitet Kriege vor und prägt oft die Geschichtsschreibung. 

Die Theorie der demokratischen Willensbildung ist weit von dieser Realität entfernt. Wer über publizistische Macht und unbegrenzte finanzielle Mittel verfügt, bestimmt weitgehend die relevanten Entscheidungen und kann so seine Interessen durchsetzen. Wichtige Voraussetzungen für das Gedeihen demokratischer Willensbildungsprozesse sind nicht mehr gegeben.  

Mit der Lektüre dieses Buches wird Sie vermutlich nicht nur Zorn über den Missbrauch Ihres Vertrauens erfassen. Sie werden beim Lesen auch mehr und mehr spüren, dass es Lust bereitet, sich nichts vormachen zu lassen, selbst zu denken und seinen Gedanken wieder eine Stimme zu geben.
Sie werden spüren, dass es gut tut, wieder zweifeln zu lernen.

Wenn wir mehr zweifeln würden, könnten wir uns und unseren Kindern und Enkeln hohe Belastungen ersparen.

Wenn wir unserer Regierung zum Beispiel nicht so treuherzig abgenommen hätten, jede Bank sei systemrelevant, dann hätten wir Milliarden sparen können, vermutlich in der Größe eines gesamten Bundeshaushalts.

Der Begriff „systemrelevant“ steht für die teuerste denkbare Manipulation. Wir schlucken heute solche Zumutungen. Das Buch „Meinungsmache“ soll den Widerstand dagegen stärken.