Europäisches Antidiskriminierungsrecht

Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht

Dieses Handbuch wird gemeinsam von der FRA und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte herausgegeben. Es ist ein umfassendes Dokument über das Antidiskriminierungerecht und relevante, grundlegende Konzepte.

Das europäische Antidiskriminierungsrecht verbietet nach Maßgabe der Antidiskriminierungsrichtlinien, des Artikels 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie des Protokolls Nr. 12 zu dieser Konvention die Diskriminierung in einer ganzen Reihe von Bereichen und aus einer Vielzahl von Gründen.

In diesem Handbuch werden die beiden dem europäischen Rechtsrahmen zur Nichtdiskriminierung zugrunde liegenden Quellen als zwei komplementäre Systeme untersucht, auf die unterschiedslos Bezug genommen wird, soweit sie sich überschneiden; zugleich wird gegebenenfalls auf bestehende Unterschiede aufmerksam gemacht. 

Angesichts des beeindruckenden Umfangs der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Gerichtshofes der Europäischen Union im Bereich der Nichtdiskriminierung erschien es sinnvoll, ein leicht zugängliches Handbuch mit CD-Rom für Fachleute wie Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Strafverfolgungsbeamte in den Mitgliedstaaten der EU und des Europarates sowie in anderen Ländern zur Verfügung zu stellen.

Das Handbuch zu den europarechtlichen Grundlagen im Bereich Asyl, Grenzen und Migration :
http://fra.europa.eu/sites/default/files/handbook-law-asylum-migration-borders-2nded_de.pdf

Rechtsextreme & rechtspopulistische Parteien in Europa

Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa

Dezember 2014 (aktualisierte und überarbeitete Fassung), Dr. Werner T. Bauer, 146 Seiten

Der Wahlerfolg von FPÖ in Österreich ist kein Einzelfall. In nahezu allen europäischen Ländern sind rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien auf dem Vormarsch. Ihr politisches Angebot ist weitgehend übereinstimmend:
 - Sie sind gegen jede weitere Zuwanderung und prangern den „Asylmissbrauch“ an, 

 - bringen Kriminalität und Drogenhandel in Zusammenhang mit Ausländern und offenen Grenzen,
 - kritisieren daher die EU und lehnen einen Beitritt der Türkei ab,
 - und treten gesellschaftspolitisch für die traditionelle Familie, für den Tierschutz und gegen die „Homoehe" auf. 

Die Wähler rechtspopulistischer Parteien gehören mehrheitlich den unteren sozialen Schichten und den kleinbürgerlichen Mittelschichten an. Rückschläge erleiden Rechtspopulisten in der Regel dann, wenn sie an einer Regierung beteiligt werden und für sie damit die Stunde der Wahrheit schlägt.
Allerdings führen solche Regierungsbeteiligungen auch zu einer nachhaltigen Rechtsverschiebung politischer Themen und Werte. Und mit der Zeit erfasst der Populismus auch die etablierten Parteien …